Von Gläubigern, die zu Bettlern werden

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Der Euro als Ganzes braucht einen Rettungsplan, nicht nur die Regierung in Griechenland. Je eher, desto besser. Ein Schulden-Kommentar.

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Der Euro als Ganzes braucht einen Rettungsplan, nicht nur die Regierung in Griechenland. Je eher, desto besser. Ein Schulden-Kommentar.

Ja, ja -die Regeln. Die Griechen haben sie alle gebrochen. Gegen die Regeln des Euro haben sie schon verstoßen, noch bevor sie überhaupt Mitglied des Klubs wurden. Und die Regeln der Politik in Europa? Wie man sich zusammensetzt, wie man verhandelt, wer die Macht und wer das Geld hat, wer kleiner ist in Europa und wer groß -mit wem darf man sich anlegen und mit wem nicht - das alles ist festgelegt in einem ungeschriebenen Kodex -und dieser Kodex bestimmt die EU. Und was sagen die Griechen dazu? Nebbich, sagen sie.

Unmöglich revolutionär

Die griechische Regierung hat sich seit ihrem Amtsantritt keinen Deut um die Finessen des Parketts gekümmert. Sie versucht das Unmögliche, das Aufmüpfige, Revolutionäre. Das Hemd über der Hose war dazu die Konfektion, der Rauswurf der Troika die Geste, und das Manifest lieferten die willigen Parteiblättchen: Den Deutschen ließ man dieser Art ausrichten, sie seien Nazi-Erpresser. Wer den erbosten Ministern der Eurogruppe so zuhörte, konnte glauben, die Griechen würden dort, statt zu verhandeln, unverschämt pokern. Vergleichbar etwa einer besonderen Variante des Schnapskartenspiels: dem "Bettler". Dabei gewinnt jener Spieler, der die schlechtesten Karten hat und niemals sticht. Aber soviel hätte man schon wissen können: die Macht des Bettlers gibt es in der EU nicht, in dieser Tonart hören wir es seit Sonntag aus allen Zeitungen. Schuldner haben nichts zu fordern - so sieht das die überwiegende Mehrheit der EU-Bürger. So wie Sünden gebüßt werden, müssen auch Schulden zurückgezahlt werden. Das ist die Maxime der veröffentlichten Finanz-Moral.

Aber das ist Unsinn. Denn diese Moral gilt nicht für Staaten. Sie gilt für Bürger. Wir, die Steuerzahler, die Unternehmer, die Arbeiter und Angestellten -wir haben diese Moral tatsächlich. Ein jeder von uns zahlt treulich seinen Kredit zurück, sein Einfamilienhaus, seine Schulden bei der Sozialversicherung - und zwar bis zur Pfändung. Wir sind moralisch bis zur Registrierkassen-Pedanterie.

Wenn wir aber unsere persönliche Redlichkeit auf den Staat projizieren wollen, scheitern wir kläglich. Es gibt beispielsweise keinen Staatsmann, der bei Sinnen wäre und behaupten würde: "Ich mache mein Land schuldenfrei." Der letzte, der diese Vision hatte, hieß Nicolaj Ceausescu. Er war menschlich, politisch und ökonomisch ein Idiot und ist daran zugrunde gegangen - und vor ihm unter seiner Verantwortung leider viele Tausende Menschen.

Es gibt also eine Schuldentilgungsmoral moderner Staaten nicht, höchstens ein vages Konzept von Belastbarkeit des Budgets durch Schulden, die wir mit dem schönen Wort "Tragfähigkeit" benennen. Aber Schulden hat jeder Staat -und das aus gutem Grund. Denn Schulden haben unser Wirtschaftssystem seit mehr als 250 Jahren angetrieben. Sie waren der Generator unseres Wohlstandes. Ohne Kreditwesen und damit ohne Schulden gäbe es den Fortschritt der Marktwirtschaft nicht. Vor der Entwicklung des Bankwesens, man kann auch sagen, vor der Geld-und Schuldenschöpfung (David Graeber), betrug das Wachstum der globalen Wirtschaft ein Prozent pro Jahr. Danach stieg es trotz Krisen auf mehr als fünf.

Das System der Änderung

Wie aber nun mit Griechenland verfahren, das alle Schuldenhorizonte gesprengt hat? Soll man es aus Europa weisen aufgrund eines Referendums, das nichts weiter signalisiert als die Verzweiflung eines Volkes über einen Sparkurs, der viel mehr Schaden anrichtete als Nutzen stiftete? Es gäbe zwar einige Gründe, die für einen Grexit sprächen -etwa die gesteigerte Konkurrenzfähigkeit durch eine weiche Währung. Aber das ist nur mit einem lange und genau entwickelten Plan möglich. Diesen Plan gibt es nicht in Athen und nicht bei der EU.

Gibt es also dann keine Hoffnung? Doch. Es ist eine Eigenart eines flexiblen marktwirtschaftlichen Systems, dass es relativ rasch Fehler erkennen und korrigieren kann. So entstand aus einer drohenden Revolution Ende des 19. Jahrhundert die Sozialversicherung, so entstand nach den Verheerungen des Zweiten Weltkriegs die soziale Marktwirtschaft. Und von solchen Beispielen gäbe es viele mehr, nicht zuletzt den "New Deal" in den USA.

Intelligenter Kapitalismus verhandelt also ständig sein Repertoire mit sich selbst. Und das führt uns zum Punkt, an dem man Tomaso di Lampedusa abwandeln kann: Wenn alles so stabil bleiben soll, wie es ist, muss sich alles ändern: In unserem Fall ist das die Währungspolitik, die Sozialpolitik und das Miteinander der Staaten. Wenn derzeit alle EU-Spitzen von Griechenland fordern, es möge doch endlich einen Plan unterbreiten, kann man dem nur entgegenhalten: Auch wir brauchen einen Plan und zwar ebenso dringend wie Alexis Tsipras. Das Scheitern Griechenlands am Euro ist auch ein Scheitern des Euro an seinen Regeln.

Der Euro verschärft die Ungleichgewichte in der Wettbewerbsfähigkeit der Staaten anstatt sie zu mildern. Er verschärft die Konflikte zwischen Schuldnern und Gläubigern. Er trägt damit zum Auseinanderdriften Europas bei. Als die gemeinsame Währung erfunden wurde, sollte sie den Kontinent untrennbar vereinen. Nun tut er das Gegenteil.

Wenn die Staats- und Regierungschefs der Union das nicht erkennen und reparieren, steht mehr als Griechenland zur Disposition. Nicht nur die "Südostflanke" Europas (ökonomisch, militärisch, geostrategisch), und der Balkan. Sondern auch Rumänien, Ungarn. Das Anti-EU-Lager und mit ihm Wladimir Putin würden wahre politische Feste feiern können. Solange also nichts besseres auf dem Tisch liegt als ein Hauruckaustritts, kann man diesen Schritt nicht geschehen lassen. Denn in diesem Szenario gibt es keinen Trumpf auszuspielen und keinen Stich zu machen. Die "Bettler" sind dann wir alle.

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