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VON REINHOLD KNOLLRenaissance der geschmahten Privatmoral

1945 1960 1980 2000 2020

Die Beziehung zwischen Parteien und Wählern funktioniert offensichtlich nicht mehr so reibungslos wie das in den vergangenen Jahren den Anschein hatte. In welchem Zustand befindet sich die österreichische Demokratie?

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Die Beziehung zwischen Parteien und Wählern funktioniert offensichtlich nicht mehr so reibungslos wie das in den vergangenen Jahren den Anschein hatte. In welchem Zustand befindet sich die österreichische Demokratie?

Alle haben Karl Poppers „Die offene Gesellschaft und ihre Feinde” gelesen und selbst im Parlament, wo selten Philosophen zitiert werden, zählt seine politische Philosophie sogar zum beliebten Zitatenschatz.

Allein, was hilft's? Die Koalitionsparteien zeigten sich in dämonischer Verschlossenheit, und so wenig eine Gesellschaft das Risiko zu lieben scheint, umso riskanter erweisen sich die Parteien im politischen Poker. Und der Einsatz wird von Mal zu Mal höher. Schließlich mag sogar die Demokratie auf dem Spiel stehen, und man wird es in den politischen Zentralen nicht einmal merken.

Allerdings haben diese Patt-Stellungen eine Geschichte. Seit den achtziger Jahren veränderte sich der Staat zum Garanten unschätzbarer Vorteile. Zum Machtgewinn, ohnehin wegen der verschiedenen Kontrollen geschmälert, gesellte sich schlicht Geldgewinn. Zur Abdeckung der Korruptionen und offenkundigen Demoralisierungen entpuppten sich die Popper-Leser in den Abgeordneten-Bänken als gewiegte Nutznießer eines Selbstbedienungsladens. Die diversen Pleiten gemeinnütziger Einrichtungen - zuletzt betraf es den traditionsreichen „Konsum” - hatten schwindelnde Abstandszahlungen begleitet, überhöhte Prämien für Fahrlässigkei -ten aller Art.

Das war die längste Zeit als normale Erscheinung hingenommen worden, denn noch waren die Bürger in Sicherheit gewiegt worden, auf sie warte eine soziale Hängematte. Viele fluch teten sich ins Glücksspiel, das zur größten Einnahmequelle des Staates heranwuchs. Also merkte man, daß Glück mit den Zahlen jede Leistung überwiegt.

Man beschwor die „offene Gesellschaft” und erklärte sie zugleich für geschlossen. Und wirklich war eine politische Klasse entstanden, die immer weniger weder durch Parteien noch durch Wahlen legitimiert schien. Die Wähler entschuldigten sich gleichsam für ihre Wahlpräferenzen, denn immer öfter hörte man von kleineren Übeln, die die großen zu verhindern hätten. Kein gutes Omen für die Parteiendemokratie.

Mehr als alle politische Theorie bewahrheitete sich die Beobachtung eines Dichters. Dürrenmatt hatte befürchtet, daß zwar Korruption totalitäre Systeme vermenschlicht, aber Demokratien vernichtet. Allerdings hatten die Parteien - mit Ausnahme der Grünen, die die Jugendkulturen für sich reklamieren konnten, und der Freiheitlichen, die eine „historische” Subkultur zu aktualisieren vermochten - sowohl ihre Loyalitätsbasis verloren, wie sie auch dank der Ent-klammerungen in der Gesellschaft nicht mehr eine uneingeschränkte Legitimation erwarten durften.

Anfänglich war das naiv von Politologen als Verlebendigung von politischer Mündigkeit gegen das „Lager-Denken” gefeiert worden. Gleichzeitig ließen sie den steigenden Anteil der Nicht-Wähler unkommentiert. Diese „Emanzipationen” waren aber mehr eine Abdankung vom politischen Pflichtenkanon in der Demokratie und zugleich ein Übertritt in subkulturelle Verortungen aller Art. Davon hatten die Oppositionen seit Zwen-tendorf und Hainburg profitiert, wirklichen Profit mächte aber der politische Irrationalismus, mit Rechtschaffenheit und Volkszorn maskiert. Schon längst hatte die Sozialdemokratie ihre Kultur der Solidarität begraben (seit dem AKH-Skandal), und für sie firmierte eine Schichte, die schon Robert Michels 1919 „Zur Soziologie des Parteiwesens” beschrieben hatte: eigennützige Funktionäre, deren österreichisches Merkmal pubertäres Lachen im Couloir war.

Das, was sich als ÖVP bezeichnet, war nicht nur auf ein Restmilieu zusammengeschmolzen, sondern fühlte sich dank der kirchlichen Erklärung zur Äquidistanz zu Zeiten Kardmal Königs endlich vom Sittenkanon befreit. Christliche „Werte” hatte man zwar im Mund geführt, eine ohnehin schon törichte Bezeichnung, doch nicht danach gehandelt. Also bevorzugte man „totes” gegenüber produktivem Kapital, wofür das Mietengesetz ein treffendes Merkmal ist, die Bodenspekulationen sowieso. Dadurch verletzte' man selbst den Standard des Kapitalismus. Konservativ nannte man sich erst, wenn die Gewinne allzu schamlos ausfielen.

Die Oppositionsparteien verloren ebenfalls ihre Dignität. In ihrer Kritik und in den Forderungen erschien ihnen der Staat als Melkkuh, die keiner Fütterung bedarf. Gemäß der subkulturellen Verankerung vollendeten sie das Bild der Wiederkehr des Sozialdarwinismus.

Bei den Grünen war das Modell „Natur” sowohl auf die Gesellschaft übertragen worden, als auch auf die Selektionsmechanismen in der Industriekultur: Arbeitswelt ade!

Die Liberalen nutzten die Kirchenkrise zu ihrer Auffassung von „Beli-gionsfreiheit”: Religion ade! Die Freiheitlichen, rechtzeitig zur Bewegung transformiert, verkündeten unverblümt: Zweite Republik ade!

Dem Verlust eines demokratischen Konsens im Land entsprach die gesellschaftliche Entklammerung. Die rechtsstaatlichen Normen verkamen zu einem Ornament des Staates, einer Art Intelligenztest für Karrieren in

Politik und Gesellschaft. Daher war die grenzenlose Emanzipation allenthalben eine Forderung geworden, die jeder sofort verstand. Doch jene Bereiche, von denen man sich zu emanzipieren gedachte, von den alten Bollenbildern in der Familie bis zur Verbindlichkeit gesetzlicher Regeln, wurden so geschwächt, daß künftige Emanzipationen es schwer haben werden, einen Beweggrund für ihre Selbstfindungen zu finden.

Die subkulturelle Gegenbewegung wiederum arrogierte individuelle Vorrechte, selbst wenn sie auf Kosten anderer Menschenleben gehen sollten. Pünktlich stellten sich die Fälle ein; zuerst in Linz mit der Frage der Bluttransfusion für einen Zeugen Je-hovas, hierauf im Fall von Olivias Tumor. Zum Becht auf den eigenen Bauch kam das Recht über das eigene Kind übergreifend hinzu. Die Irrationalität war entfesselt worden und die Medien begrüßten dabei ihre grandiose Funktion als Informatoren. Desintegration und Desinformation der Gesellschaft läßt sich einer weitgehenden Entpolitisierung der Politik gegenüberstellen. Die Legitimationskrise ist zugleich ein Zeugnis einer Kulturkrise.

Zumeist mahnt der Künstler Gewissen ein, vor allem in seinem Selbstverständnis nach der Aufklärung.

Diese kritische Instanz ist aber im Gegensatz zur verstaatlichten Industrie schon längst durch Kulturpolitik verstaatlicht worden und wird es bleiben. Die gleichen Spötter, die verächtlich die Schreiber von Chroniken und Viten im Mittelalter desavouieren, begannen sich vor den Staatskünstlern zu verbeugen. Diese müssen sich erst gar nicht den Luxus der Versuchung leisten, sich zu emanzipieren. Eine behördlich inaugurierte Kulturkritik, gleichsam ein Hofnarr, steht unter dem Schutz ministerieller oder städtischer Immunität und hat statt politisch-kritisch gesellschaftskritisch zu sein.

Es ist schon merkwürdig, daß allein die Formate der zeitgenössischen Gemälde und „Gestaltungen” inmitten einer Demokratie den gleichen Raumbedarf in Palästen benötigen wie die Staatskunst des Absolutismus. So man nicht reaktionär sein will, hat man diese demoralisierende Inquisition der Gesellschaft zu ertragen. Es ist die Transformation der Freiheit der Kunst zur Indienstnahme und die Gesellschaft wird gnadenlos zum Objekt einer staatlich geförderten Zerknirschungsindustrie - mit dem Vorteil einer Multimediashow.

Was wird in Zukunft sein? Den aufmerksamen Popper-Lesern entgeht, daß in der Dämmerung parteienstaatlicher Demokratie starke Männer bereits ihre Schatten haben. Trotz der Blendung im Scheinwerferlicht der Medien sind sie erkennbar. Sie erfüllen, was Piaton einmal als deren Merkmale beschrieb: Es kommt die Stunde des Alkibiades. Athen war nach Perikles auch von einer Junta beherrscht worden. Sang- und klanglos war das Musterbeispiel aufgeklärter Demokratie untergegangen. Sogar die Analysen von Karl Marx über den 18. Brumaire wären wieder lesenswert. Die Beschreibung des aufhaltsamen Aufstiegs von Napoleon III. ab 1848 mit Zustimmung der ehemals revolutionären Kräfte kann als Lehrbeispiel für die Abschaffung einer Demokratie gelten.

Also steht uns beim übernächsten Mal die Wahl frei, zwischen linkem Peronismus und rechtem Bonapartismus zu entscheiden - nach Belieben. Es wird eine neue Legitimation geben: Jeder kann tun und lassen, was er will. Die Privatsphäre wird öffentlich und die öffentliche privat. Übersehen wird, wer letztlich über den großen „Lauschangriff” wachen wird. In den Konsequenzen wird kein Unterschied sein. Vielleicht bleibt die Kirche gegen diese Infektionen resistent?

Das drängt auf Beantwortung der Frage, wie man künftig das Leben fristen soll? Die eine und bekannteste Variante war die erschütternde Resignation Senecas, angesichts eines hündischen Kaisers Selbstmord zu begehen.

Die andere Variante enthält die Pflicht zur Besonnenheit. Sie ist nicht nur wegen der sozialen Entbindungen möglich und in Subkulturen verwirklichbar, sondern die inzwischen ungewohnte Aufforderung zur unbelohn-ten Humanität. In der Zeit des Zerfalls öffentlicher Moral beginnt die Prüfung der absichtsvoll geschmähten Privatmoral. Sie allein bewahrt vor politischen Erbsünden aller Art, macht unangreifbar und läßt selbst Henker lächerlich erscheinen.

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