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Wann und warum große Koalition?

Seit April 1966 amtiert in Österreich die einzige Einparteienregierung, die es nach der Demokratisierung des Wahlrechtes, ja seit dem Beginn der Verfassungsära (1867) jemals gegeben hat Alle vorangegangenen Regierungen waren nicht Einparteienregierungen, sondern Mehrparteienregierungen.

Immer dann, wenn das Wählervolk nicht eine einzige wahlwerbende Partei in den Besitz einer absoluten Parlamentsmehrheit bringt geht es nicht anders, als daß sich zwei oder mehr Parteien zusammentun, um auf Grund einer Koalition eine Mehrheit zugunsten einer arbeitsfähigen Regierung zustande zu bringen. Karl Renner, aber auch andere Politiker, Historiker und Soziologen haben festgestellt, daß in den überdifferenzierten Verhältnissen im alten Österreich jene Methoden das Zusammenleben erleichterten, nach denen die „einen“ auf die „anderen“ Rücksicht nehmen und mit ihrem Da-Sein und Anders-Sein rechnen; nur so gelingt es unter Umständen, aus einer Vielzahl verschiedener Bestrebungen eine brauchbare Resultante für das Ganze zu bekommen. Natürlich hat es im alten Österreich (so wie im neuen) auch jene Typen gegeben, die Julius Raab gerne die „Integralisten“ nannte; Politiker, die „ihre“ Ziele, Methoden und Modelle um jeden Preis zum Maßstab für das Ganze machen wollen. Seit Joseph II. ist dieser Typ in Österreich personifiziert, und es gehört zum Schicksal des Landes, immer aufs neue die Alternative zu erleben, entweder josephinisch oder maria-theresia- nisch, also verträglich und einsichtig, regiert zu werden.

In unserer Zeit, in der sich immer mehr Menschen in Gesellschaft, Staat und Kultur von einförmigen Ordnungssystemen und Machtordnungen distanzieren, wird es nachgerade gefährlich, die vielen Minderheiten zu einem „Gemeinwohl“ zu zwingen, das nach den Interessen einer momentanen kompakten Mehrheit das vollkommenste ist. Mit Recht fragen sich viele: Darf eine schwache Mehrheit einer fast gleich starken Minderheit mit Gesetz vorschreiben, wie deren Kinder im öffentlichen Unterricht erzogen werden? Darf in Bonn eine Bundestagsmehrheit von zwölf Stimmen die Weichen stellen, über die ein für allemal der Zug der deutschen Ostpolitik geht? Dürfen flache Zufallsmehrheiten Eigentum verstaatlichen und entstaatlichen? Genügt in solchen und ähnlichen Fällen die Mechanik des Majorzsystems, also: Right is what the majority makes it to be?

Das Instrument will gelernt sein

Als die Ära Julius Raab anfangs der sechziger Jahre zu Ende ging, verbreitete sich da und dort in der ÖVP und in der SPÖ ziemlich gleichzeitig das Verlangen, die „Strapaz mit der Koalition“ endlich vom Hals zu kriegen, um dann nach Maßgabe der eigenen Parteiinteressen womöglich allein, jedenfalls aber zügiger zu regieren. Da wegen des legendären „Gleichgewichtsdenkens der Wähler“ weder die ÖVP noch die SPÖ sogleich erwarten durften, bei der nächsten Nationalratswahl die absolute Mehrheit der Mandate zu gewinnen, lag der Gedanke nahe, den traditionellen Koalitionspartner von Fall zu Fall abzuhängen und, anstatt mit der unbequemen anderen Großpartei zu paktieren, die leichter zu manipulierende „dritte Kraft“, die FPÖ, zur Mehrheitsbildung im Parlament zu benutzen. In den auf die Nationalratswahl 1962 folgenden Verhandlungen zur Neubildung der Regierung versuchten Teile der ÖVP, das Modell einer „Politik im koalitionsfreien Raum“ in Betrieb zu setzen, hoffend, daß es mit fallweiser parlamentarischer Unterstützung der FPÖ gelingen werde, gewisse langanstehende Probleme auch gegen den Willen der SPÖ zu lösen. Damals wußten nur wenige, was heute allgemein bekannt ist, nämlich, daß bereits vorher Unterhändler der SPÖ Kontakte zur FPÖ aufgenommen und vorsorglich auch Geldmittel für eine Finanzierung der „dritten Kraft“ bereitgestellt hatten. Bald darauf, im Frühjahr 1963, erlebte die ÖVP mit peinlicher Überraschung, wie leicht SPÖ und FPÖ im Handumdrehen eine Achse gegen die ÖVP zu bilden imstande sind (ÖVP verliert im Habsburgkonflikt gegen SPÖ und FPÖ).

In den Ereignissen, die in den sechziger Jahren die österreichische Innenpolitik auf den Kopf stellten, ist Franz Olah eine Schlüsselflgur. Zunächst sprengte Olah den inneren Zusammenarbeit der großen Koalition, indem er als Innenminister mit seinen sprunghaften und zuweilen rücksichtslosen Methoden die

„schwächlichen Koalitionspolitiker“ bloßstellte und die „starken Männer“ auf den Plan rief; in dem riskanten „Spiel mit den drei Kugeln“ brachte Olah die zerfallende FPÖ wieder ins Spiel, das er mit Gewerkschaftsgeldern finanzierte; zum Schluß entriß er nach dem parteiinternen Machtkampf in der SPÖ seiner früheren Partei im Wahlkampf 1966 so viele Stimmen, daß die SPÖ (zum erstenmal seit 1945) die Möglichkeit verlor, die Regierungspolitik mit unter Kontrolle zu nehmen.

Die große Koalition ging auseinander. Ein Kenner der damaligen Verhältnisse sagte, es sei in der großen Koalition zuletzt zugegangen wie bei zwei Klavierspielern, die zusammen ein Stück vierhändig spielen sollten; da sich die beiden keine besondere Mühe gaben, das Stück zu lernen und ordentlich zum Vortrag zu bringen, war die Musik nicht zum anhören, und das Publikum verlangte Schluß des Ganzen; und da gelang den beiden Klavierspielern noch einmal etwas Originelles: anstatt ordentlich klavierzuspielen einigten sie sich, das Klavier zu zerhacken.

Die Ideologie des Majorzsystems

Die Politologen hatten f.ür solche politische Witze nichts übrig. Ihnen ging es darum, jeden Gedanken an eine große Koalition ad absurdum zu führen. So entstand nach 1966 eine Antikoalitionsideologie; eine Antiideologie, die sich wissenschaftlich gab, in Wirklichkeit aber zweckbestimmt und agitatorisch ausgerichtet war. Danach

• war die in Österreich zwischen 1945 und 1966 gehandhabte Form der Demokratie eine „Demokratie für Anfänger“;

• fehlte den Österreichern das zur „klassischen Form der Demokratie“ gehörige Majorzsystem, nach dem sich zwei Großparteien in gewissen Turnussen am Steuer des Staates ablösen;

• wurde das System der Einparteienregierung zum Regelfall der Demokratie erklärt und sei es, daßzu diesem Zweck das Wahlrecht abgeändert werden müsse.

Nur im Fall eines nationalen Notstandes sollte ein „national government“, eine Mehrparteienregierung am Platz sein. Einige erklärten, es sei lange nicht so schlecht, dauernd zweiter Sieger im Wahlkampf zu sein und in der Opposition sauer zu werden, als bei einer großen Koalition dabei zu sein; die Integrallsten sahen in der Oppositionsrolle das Stahlbad der Reform und feierten in der Stunde der Niederlage die Idee künftiger Siege.

Der Abscheu vor der großen Koalition wird Wasser auf die Mühle der FPÖ. Je weniger an eine künftige ÖVP- (oder SPÖ-)Alleinregierung glauben, desto mehr stellen sich auf die Möglichkeit einer kleinen Koalition (FPÖ und eine der beiden Groß-

Parteien) ein. Und so feiert die dritte Kraft nach 1966 ein Comeback, das an die Auferstehung des Lazarus von den Toten erinnert. In umgekehrter Richtung verläuft das Schicksal der ÖVP. Waren 1964, beim Tode Julius Raabs, von den Präsidenten der neun Landtage noch sieben Mandatare der ÖVP und nur zwei solche der SPÖ, dann lautet jetzt das Verhältnis 5:4 zugunsten der SPÖ. Am 19. Oktober 1969 schlägt die Welle der SPÖ-Erfolge, nun schon ermattet, an die Hochwassermarke: Zum erstenmal in der Geschichte der Republik erringt die Linke die Mehrheit im Bundesrat.

Wäre es den österreichischen Vorkämpfern des angelsächsischen Majorzsystems wirklich um theoretische Grundsätze der Demokratie und nicht um mehr taktische Ziele und Methoden gegangen, dann hätten sie wissen müssen, daß

• der Begriff Demokratie nicht einfach vom Majorzprinzip her definiert werden kann.

Denn die Demokratie funktioniert auch ohne die Anwendung des Majorprinzips, und zwar nicht nur in den „totalitären Demokratien“, sondern vor allem in denen liberaler Prägung (Schweiz). In den meisten Staaten der freien Welt gilt bekanntlich das Proporzwahlrecht, und dieses basiert auf einer antimajori- tären Grundeinstellung. Im übrigen ist in der Krise der Demokratie kein Prinzip gefährlicher als das Majorz- system. Wenn die Angelsachsen (Sagen, Recht ist, was die Mehrheit dazu macht, dann ist damit (wie die Geschichte bewiesen hat) die am meisten begangene Brücke zum totalitären Regime gebaut.

In der Koalitionsära 1945 66 lief das Vehikel des Regimes auf zwei Achsen:

• Die eine Achse entstand aus der Sozialpartnerschaft der früheren Gegner im Klassenkampf. In der heutigen, von neuen sozialen Unruhen erfüllten Welt ist die Sozialpartnerschaft wohl die einzige haltbare Alternative zum Wirtschafts- und Sozialsystem der radikalen Linken und der Reaktion.

• Die zur Sozialpartnerschaft gehörige zweite Achse war in der Ära 1945 66 die Regierungskoalition der zwei Großparteien ÖVP und SPÖ. Es ist ein geschichtlicher Irrtum, zu behaupten, dieses Koalitionssystem sei nach dem Ende des Besatzungsregimes mit seiner Weisheit zu Ende gewesen und überflüssig geworden. Ohne die tragfähige große Koalition wären die wirtschaftlichen Erfolge dessen, was wir den Raab-Kamitz- Kurs nannten, ebensowenig möglich gewesen wie die Heranführung der so lange in Opposition zu Gesellschaft und Staat gestandenen Massen der sozialdemokratischen Wähler zu Mitsprache, Mitentscheidung, Mitverantwortung.

Solange die SPÖ die größere Zahl der Arbeitnehmer und Konsumenten auf ihr Programm vereinigen kann,ist

• die Sozialpartnerschaft bei gleichzeitiger Gegnerschaft zwischen ÖVP und SPÖ in Regierung und Parlament ein Experiment auf Zeit,

• weil es für die politische Linke auf die Dauer unerläßlich wird, ihre Mitverantwortung in der Sozialpartnerschaft mit der Macht zur Mitent- scheidung in Regierung und Parlament zu kompensieren.

Die einäugige Opposition

Nach der Ideologie der Politologen steht und fäUt die Demokratie mit dem Vorhandensein einer vollwirk- samen Opposition. Im heutigen Zeitalter der Telekratie (= Herrschaft der Massenmedien, insbesonders der Television) erleidet die Durchschlagskraft der Opposition in puncto Kontrolle, Kritik und Alternativen unersetzliche Einbußen. In Österreich ist die Ära der Telekratie mit der umstrittenen Rundfunkreform angebrochen. Jedermann weiß, daß die Massenmedien Fernsehen und Hörfunk viel besser imstande sind, Funktionen der Opposition, vor allem die Kritik, wahrzunehmen als dies die Redner im Parlamentsgebäude und die schwer anbringlichen Parteizeitungen zu tun in der Lage wären. Nicht wenige Österreicher glauben, daß sich auch die Regierungspartei mit der Rundfunkreform in die Hände der Telekratie begeben hat. Überall hat das Aufkommen der Telekratie die „klassische Waffengleichheit“ zwischen Regierung und Opposition zerstört, und zwar durch das Hinzukommen eines dritten, mit Selbstzweck ausgestatteten Faktors. Wer in der Nacht vom 28. auf den 29. September 1969 im Fernsehen die Show von der Wahlnacht in Bonn miterlebte, der wurde sehend:

• Während auf der Bühne des tatsächlichen Geschehens die Staatsmänner und Parteiführer schlecht und recht versuchten, mit Erklärungen und Interviews ein Stück aus dem Stegreif über die Bühne zu bringen, waren die Producers der Show für den Bildschirm am Werk. Nach den Regieanweisungen für Abblenden, Strech-out, Tusch und so weiter, machten sie aus den Facts ein Image, etwas Neues, etwas anderes. Aus der Figur des im Sprung an die Spitze abgerutschten Willy Brandt wurde die Figur des Siegers des Tages, neben der sich die mit dem Willen der Wähler an die Spitze gebrachte CDU CSU eher bescheiden ausnahm. Denn: Bei der jetzigen großen Wende in Bonn geht es nicht um das Ende eines Systems, nämlich jenes der Großen Koalition, und um den Übergang zur „klassischen Form der Demokratie“, sondern um die Verdrängung der Christlichen Demokraten aus der Macht im Staat. Schon bekommt man zu lesen, selbst Wähler der CDU schämten sich jetzt, dieser Partei angehangen zu haben. Laut rauscht der Beifall der Liberalen des Westens und der Kommunisten des Ostens auf: denn jetzt hat man nach Robert Schuman (Frankreich) und Alcide de Gasperi das Erbe des letzten great old man der Christlichen Demokratie, das Konrad Adenauers, zu Grabe getragen.

Wer in Österreich möchte nach all dem und nach der Diskriminierung der österreichischen großen Koalition von ehedem von Koalition reden, ohne sogleich die große Koalition als Möglichkeit auszuklammern?

Stärker als die Macht solcher Ideologien wird die Gewalt der Tatsachen sein. In den siebziger Jahren wird die Deutsche Frage und das Problem Europa auf die Waage der geschichtlichen Entscheidung gehoben werden. Für Österreich wird es ein Vorgang von existenzieller Bedeutung sein; öfters geschieht es, daß die Großen ihr eigenes Wechselgeld nicht bei der Hand haben, wenn sie ihre Rechnungen stimmend machen. Der Übergang von der vorindustriellen Gesellschaft zur Industriegesellschaft wird im beschleunigten Tempo verlaufen, und daher wird das gesellschaftliche Leben labiler und veränderlicher sein. Wenn sich also die politische Großwetterlage ändert, braucht es keine Futurologen, um zu wissen, daß es Fragen von existenzieller Bedeutung sind, die auf Österreich zukommen, In einer Stunde wie dieser ist das Zeremo- niale der parlamentarischen Majorz- demokratie nicht so wichtig als die Freiheit und Einigkeit des Ganzen. Der Streit um Proporz und Majorz, formelhaft wie diese Begriffe sind, darf nicht im Wege stehen, wenn es notwendig wird, daß sich die Österreicher von links und rechts her auf die Mitte einigen. Möge es dann an der Kunst des Möglichen nicht mangeln.

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