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Wie funktioniert Europa?

Einheitswährung und innere Sicherheit: da funktioniert Europa. Der Euro wird mit Ach und Weh das Licht der Welt erblicken. Und am Abbau der Schengen-Binnengrenzen und dem gleichzeitigen Ausbau der Barrieren nach außen wird fleißig gearbeitet; überdies soll die mit fast unbeschränkten Befugnissen ausgestattete EU-Polizeitruppe Europol den Kampf gegen die organisierte internationale Kriminalität aufnehmen.

Das ist europäische Bealität am Ende dieses Jahres, zu deren Besonderheiten es überdies noch zählt, keineswegs für den ganzen Kontinent, ja teilweise nicht einmal für den gesamten privilegierten Bereich der Europäischen Union zu gelten.

„Nicht abendfüllend, dieses Stück, das da in Brüssel gegeben wird", urteilen Europa-Idealisten, -Visionäre und -Nostalgiker enttäuscht. Sie orientieren sich an einer „europäischen Idee", die die Gründungsväter der Union nach dem Krieg beflügelt habe, haben das Wort des früheren Kommissionspräsidenten Jacques Delors verinnerlicht, demzufolge man Europa eine Seele geben müsse, oder sie denken vielleicht mit Wehmut an Europas einstige Größe.

Gewiß, die Union muß, soll sie diesen Namen verdienen, mehr sein als die Summe ihrer Mitglieder. Es braucht also Verbindendes, eine „Idee" wenn man so will; und es entspricht der Tradition europäischer Anthropologie, hier nicht nur „Geist" zu fordern, sondern auch so etwas wie eine kollektive „Seele" einzumahnen.

Aber ist die Enttäuschung gerechtfertigt, der pessimistische Befund über den Stand der europäischen Integration, die große Klage über das Fehlen von Visionen?

Kehren wir zu den eingangs genannten Schlagworten zurück, um zu sehen, woran es wirklich fehlt: Euro und Schengen - die beiden Begriffe stehen für das, was Europa vorantreibt: Wohlstand, Freiheit und Sicherheit, wobei das politische Kunststück darin besteht, die rechte Balance zwischen diesen Gütern - vor allem dem zweiten und dritten -zu finden. Doch hier liegen jedenfalls vitale Interessen der einzelnen Mitgliedsstaaten und ihrer Bürger, hier ist man dann auch zu Souveränitätsverzichten bereit.

Aber das ist nur die eine Seite der Medaille. Die andere zeigt das, was man die Un-gleichzeitigkeit Europas nennen könnte. Während eben in wirtschaftlichen Dingen und Fragen der inneren Sicherheit die Vergemeinschaftung sehr weit vorangeschritten ist, ist man in fast allen anderen Bereichen über Absichtserklärungen und schöne Worte kaum hinausgekommen. Das bedeutet aber, daß Währungsunion, Europol und Schengen gewissermaßen in der Luft hängen: es fehlt für diese Bereiche das entsprechende politische Umfeld.

Am schärfsten tritt das am Beispiel Europol zutage. Die „Salzburger Nachrichten" titelten kürzlich „Grenzenlose Lizenz zum Schnüffeln", der liberale Abgeordnete Volker Kier sah gar Orwellsche Verhältnisse heraufdämmern. Letzteres mag parteipolitisch motiviert und daher übertrieben sein; doch das Unbehagen ist verständlich, zumal es ein, nein das strukturelle Problem der Europäischen Union schlechthin verdeutlicht. Denn einerseits muß die „Lizenz zum Schnüffeln" natürlich „grenzenlos" - jedenfalls im Sinn von „grenzüberschreitend" -sein, soll Europol effizient arbeiten können; was andererseits aber fehlt, sind die entsprechenden Kontrollmechanismen, wie es sie auf nationalstaatlicher Ebene gibt. Die Polizei eines jeden demokratischen Bechtsstaates ist eingebettet in ein Gefüge aus Ministerium, Parlament, Justiz und kritischer Öffentlichkeit. All das ist auf europäischer Ebene gar nicht oder nur rudimentär vorhanden.

Nochmals: Es handelt sich hier um ein prinzipielles Problem der EU an sich, nicht um zufällige Unzulänglichkeiten im Falle der Europa-Polizei. In einigen wenigen Bereichen agiert die Union eben wie ein Quasi-Staatsgebilde, während es ihr ansonsten an nahezu allem fehlt, um als politische Einheit wahrgenommen zu werden. Dies nur an den mangelnden Kompetenzen des EU-Parlaments festmachen zu wollen, wäre zu kurz gegriffen; vielmehr spiegelt sich darin die reale Verfaßtheit des Sonder-konstrukts Europäische Union wider. Die Macht liegt nach wie vor bei den Nationalstaaten, die sich jeden Souveränitätsverzicht nur unter Mühen abringen lassen - wo sie es tun, hat es dann den Charakter des Hasards.

Die demokratiepolitischen Probleme, die sich aus dieser Ungleichzeitigkeit ergeben, sollen nicht bagatellisiert werden. Aber zu fordern, eigentlich sollte es ganz anders laufen, taugt höchstens für Sonntagsreden. Politik ist ein Wechselspiel aus Idealismus und Pragmatismus. Auch die großen Ideen, die Visionen realisieren sich nur unter sehr konkreten historischen Gegebenheiten. Nicht anders verhält es sich bei der Idee der europäischen Einigung, die niemals in ihrer Geschichte von machtpolitischen Überlegungen zu trennen war. Als Beispiel mag Churchills berühmte Züricher Bede des Jahres 1946 dienen, in der er die Schaffung der „Vereinten Nationen von Europa" forderte, ohne freilich Großbritannien mitzumeinen. Und die zarten Anfänge des Zusammenwachsens in der Montanunion ab 1951 sind nicht anders denn aus der vorangegangenen europäischen Katastrophe erklärbar.

Schritt für Schritt fand seither statt, was heute oft als Alternative diskutiert wird: Erweiterung und Vertiefung. Und Schritt für Schritt wurde so - bei allen Mängeln, ja zum Teil katastrophalen Fehlentwicklungen (Stichwort: Agrar-wirtschaft) - eine größer werdende Zone des Wohlstands, der Freiheit und Sicherheit geschaffen.

Diese Entwicklung scheint heute vielen gefährdet: Die großen eigenen Probleme (Sparpakete, Arbeitslosigkeit) trüben den Blick auf die Zukunft und lassen erst recht das gigantische Projekt der Osterweiterung in diffusem Licht erscheinen.

In der Tat gibt es keine Garantie, daß das Unterfangen gelingt: daß die Zone hohen Lebensstandards ohne größere Verwerfungen hüben wie drüben weiter nach Osten ausgedehnt werden kann. Doch gerade der Blick auf die Geschichte der Integration könnte vorsichtig optimistisch stimmen. Es werden freilich auch künftig zähe Verhandlungen, mühselige Schlagabtausche, ein Nachgeben da, ein Kompromiß dort sein, die kleine Fortschritte bringen.

Im Bückblick mag sich dann der eine oder andere Schritt als „historisch" erweisen, der die „Idee Europas" wieder ein Stück vorangebracht hat.

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