China - © Illustration: Rainer Messerklinger
International

Wie wir mit China umgehen sollten

1945 1960 1980 2000 2020

China löst Gewinnfantasien und politische Albträume gleichermaßen aus. Aber eine realistische Auseinandersetzung mit Asiens Großmacht gibt es nicht. Anregungen für eine neue Kultur des Nebeneinanders.

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China löst Gewinnfantasien und politische Albträume gleichermaßen aus. Aber eine realistische Auseinandersetzung mit Asiens Großmacht gibt es nicht. Anregungen für eine neue Kultur des Nebeneinanders.

Die Hammerhaie vor Galapagos waren bis vor wenigen Jahren wenig bekannt. Gerade einmal Meeresbiologen und professionelle Taucher besuchten das Spektakel der Haigruppen, die sich in den besonders fischreichen Gewässern vor den Inseln tummeln. Seit Mitte Juli sind die in ihrem Bestand gefährdeten Fische nun zu einem Politikum geworden. Denn da beobachteten Beamte der ecuadorianischen Küstenwache von einem Überwachungsflugzeug aus nicht weniger als 260 gut ausgerüstete Fangschiffe, die vor den Inseln vor Anker gegangen waren. Es handelte sich um chinesische Fischer, die dort am Rand des Schutzgebietes, wo die Ecuadorianer tonnenweise Hammerhaie mit Ködern anlockten, diese töteten und in ihren Verarbeitungsanlagen verschwinden ließen. Ecuador legte bei China offizielle Beschwerde ein. Doch Peking erklärte die Haifischer für „private Unternehmen“, die nichts mit dem Staat zu tun hätten.

Die regionale Geschichte passt in das globale Bild von China. Es ist ein Bild der Rücksichtslosigkeit. China fischt nicht nur Gewässer leer, es nährt beständig Zweifel an seiner Integrität. Die Quasi­-Annexion Hongkongs durch diktatorische Sicherheitsgesetze, die Unterdrückung der Uiguren und auf wirtschaftlicher Ebene Industriespionage, die dem IT-­Konzern Huawei flächendeckende Unterwanderung westlicher Telekomnetze unterstellte, geben neue Nahrung. China, so US-­Verteidigungsminister Mike Pompeo, sei auf dem Wege, die Herrschaft über die demokratischen Gesellschaften an sich zu reißen.

Erfolge als Verdachtsmomente

Selbst die unbestrittenen Erfolge, die sich das Regime in Peking derzeit an den Hut heften kann, nähren Verschwörungstheorien und fundierte Kritik gleichermaßen. Unbestritten ist: So wie bei der Krise von 2008 kam China schneller und erfolgreicher aus der Covid­-19-­Krise als andere Länder. Nach einem strengen Lockdown öffnete Peking seine Industrien wieder und schaffte Ende Juli den Turnaround zu neuem Wachstum. Während Europas Staaten und die USA noch bis Jahresende BIP-­Einbrüche um bis zu elf Prozent verzeichnen werden müssen, rechnet China schon mit 1,7 Prozent Jahreswachstum und verzeichnet 3,2 Prozent Wachstum für das zweite Quartal verglichen mit dem Vorjahr. Während sich in den westlichen Städten schon Demonstrationsrevolten gegen die staatlichen Zwangsmaßnahmen gegen das Virus
abspielen, scheinen die 1,4 Milliarden Chinesen die drakonischen Einschnitte und Ausgangssperren kritiklos hinzunehmen.

Die Hammerhaie vor Galapagos waren bis vor wenigen Jahren wenig bekannt. Gerade einmal Meeresbiologen und professionelle Taucher besuchten das Spektakel der Haigruppen, die sich in den besonders fischreichen Gewässern vor den Inseln tummeln. Seit Mitte Juli sind die in ihrem Bestand gefährdeten Fische nun zu einem Politikum geworden. Denn da beobachteten Beamte der ecuadorianischen Küstenwache von einem Überwachungsflugzeug aus nicht weniger als 260 gut ausgerüstete Fangschiffe, die vor den Inseln vor Anker gegangen waren. Es handelte sich um chinesische Fischer, die dort am Rand des Schutzgebietes, wo die Ecuadorianer tonnenweise Hammerhaie mit Ködern anlockten, diese töteten und in ihren Verarbeitungsanlagen verschwinden ließen. Ecuador legte bei China offizielle Beschwerde ein. Doch Peking erklärte die Haifischer für „private Unternehmen“, die nichts mit dem Staat zu tun hätten.

Die regionale Geschichte passt in das globale Bild von China. Es ist ein Bild der Rücksichtslosigkeit. China fischt nicht nur Gewässer leer, es nährt beständig Zweifel an seiner Integrität. Die Quasi­-Annexion Hongkongs durch diktatorische Sicherheitsgesetze, die Unterdrückung der Uiguren und auf wirtschaftlicher Ebene Industriespionage, die dem IT-­Konzern Huawei flächendeckende Unterwanderung westlicher Telekomnetze unterstellte, geben neue Nahrung. China, so US-­Verteidigungsminister Mike Pompeo, sei auf dem Wege, die Herrschaft über die demokratischen Gesellschaften an sich zu reißen.

Erfolge als Verdachtsmomente

Selbst die unbestrittenen Erfolge, die sich das Regime in Peking derzeit an den Hut heften kann, nähren Verschwörungstheorien und fundierte Kritik gleichermaßen. Unbestritten ist: So wie bei der Krise von 2008 kam China schneller und erfolgreicher aus der Covid­-19-­Krise als andere Länder. Nach einem strengen Lockdown öffnete Peking seine Industrien wieder und schaffte Ende Juli den Turnaround zu neuem Wachstum. Während Europas Staaten und die USA noch bis Jahresende BIP-­Einbrüche um bis zu elf Prozent verzeichnen werden müssen, rechnet China schon mit 1,7 Prozent Jahreswachstum und verzeichnet 3,2 Prozent Wachstum für das zweite Quartal verglichen mit dem Vorjahr. Während sich in den westlichen Städten schon Demonstrationsrevolten gegen die staatlichen Zwangsmaßnahmen gegen das Virus
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Was bleibt, ist der Eindruck, das System China, autoritärer Kapitalismus, sei dem westlichen in seiner Effizienz haushoch überlegen. Dieser Eindruck hat sich in den vergangenen Jahren verfestigt, je mehr westliche Regierungschefs in Peking wie Bittsteller und Lakaien auftraten, die unter „Selbstzensur“ (Norbert Röttgen) alles akzeptieren (von der Unterdrückung Tibets bis zur Verfolgung der Uiguren), nur um den chinesischen Markt nicht zu verlieren. Aber sowohl dieser „Handel um jeden Preis“ als auch die Idee von einem unbesiegbaren China könnten falsch gewesen sein.

Wollen sie die Wahrheit über China erfahren, müssten sich westliche Politiker und Unternehmer freilich einer Stärke besinnen, mit der ihr System der Marktwirtschaft über 170 Jahre seine Überlegenheit geschaffen hat – und die auch jetzt noch sein stärkster Treiber ist. Diese Stärke liegt nicht allein im Streben nach Wachstum oder möglichst intensivem Wettbewerb, sondern in einer hervorstechenden Gesellschaftskultur: Es geht um das Prinzip, Fragen und Kritik als wertvolle Nutzbringer zu sehen, als Garanten eines Fortschritts durch permanentes Hinterfragen des Gegenwärtigen und die Suche nach Neuem.

Wenn ein Regime Banken, Aufsichtsorgane, Notenbank, Ökonomen und Medien kontrolliert, sollte man viel mehr an dem zweifeln, was aus den Lautsprechern tönt.

Im Fall Chinas müsste das in politischer und in wirtschaftlicher Hinsicht noch mehr geschehen als anderswo. Denn warum sollte die strenge Prüfung ausgerechnet dort fehlen, wo sie am meisten zur Absicherung der eigenen Position gebraucht wird: in der Beziehung mit Potentaten, die dieser Kultur feindlich gegenüberstehen – wie etwa die chinesische Führung. Das heißt nicht, dass man wie die US­-Regierung mit Waffengeklirr in die Arena stürmt. Sondern dass man zunächst analysiert, was das chinesische Modell tatsächlich erfolgreich macht. Das System der Repression ist es jedenfalls nicht – es schafft kein Wachstum, es sichert nur einer Nomenklatur die Macht und behindert faire Gesellschaftsbedingungen.

Außerdem haben Europas Regierungen bei Covid-­19 gezeigt, wie schnell und effizient man auch in Demokratien handeln kann. Der Erfolg Chinas beruht hingegen auf seinen langfristigen Wirtschaftsstrategien. Entlang dieser Strategien hat es sein BIP seit 2000 nominal mehr als verzehnfacht und nach eigenen Angaben hunderte Millionen aus der Armut geholt. Solche Strategien gibt es auf kleinerer Flamme auch in Europa, sie werden von der EU-­Kommission umgesetzt und betreffen die transeuropäischen Netze, Infrastruktur und Regionalentwicklung. Aber der Ehrgeiz, das Feld dieser Strategien zu erweitern und gemeinsam zu finanzieren, hat seit 2008 spürbar abgenommen. Auch deshalb wird Europa als schwach wahrgenommen und fühlt sich auch so. Auch deshalb war das Coronakrisenpaket ein Zeichen, dass Europa wieder an bessere Tage anknüpfen könnte.

Kritische Masse

Die zweite Chinatangente bestünde in einer neuen Kultur der Kritik an Peking. Diese Kritik ist nicht nur in Menschenrechtsfragen nötig, sondern auch da, wo es um die Geschäftsbeziehungen geht. Eine wichtige, grundlegende Frage: Sind die Zahlen aus Peking verlässlich? Was die Wirtschaftsdaten betrifft, spricht vieles dagegen. Wenn ein Regime Banken, Aufsichtsorgane, Notenbank, Wirtschaftsforscher und Berichterstattung kontrolliert, dann sollte man viel mehr an dem zweifeln, was aus den Lautsprechern tönt, selbst wenn alles plausibel erscheint.

Es ist relativ sicher, dass das Regime nicht nur eine große Realwirtschaft beaufsichtigt, die 13 Prozent aller Exporte weltweit produziert, sondern auch ein nicht gerade kleines Reich an Schattenbanken, in dem Milliarden an wertlos gewordenen Anlagen schlummern. Oder anders ausgedrückt: Der Reichtum Chinas kann vermutet werden, aber er ist mangels einer überprüfbaren Bilanz nicht zu bewerten. Die Macht der chinesischen Staatskonzerne ist unbestritten, aber der Hintergrund ihrer Finanzierung ungeklärt. 2015 kam es zu einer an einen Crash erinnernden Situation an den chinesischen Börsen, die nur durch staatliche Zwangsmaßnahmen wie Handelsverbot für Großaktionäre und massive Interventionen der chinesischen Notenbank eingedämmt werden konnte. So schnell war der Crash vorbei, dass er heute kaum noch erwähnt wird.

Und wenn der Kaiser nackt wäre?

Aber es könnte sein, dass in diesen wenigen Stunden des Chaos unabsichtlich eine Tür kurz geöffnet wurde, die zeigte, wie es in Wirklichkeit um Chinas Wirtschaft steht. Dass neben dieser gewaltigen Exportmaschinerie überhitzte Märkte stehen, die auf Basis staatlicher Protektion betrieben werden können. Die aber marktwirtschaftlichen Kriterien niemals standhalten können. Es stellt sich also mit einem Wort die Frage: Was ist, wenn nicht der unüberwindliche Gigant hinter der Fassade steckt, den uns das Regime in Peking mit seinen Statistiken malt, sondern nur ein großer Mann mit großer Verwundbarkeit?

Der Westen sollte auch zum Schutz seiner Investitionen (pro Jahr 140 Milliarden Dollar) auf validen und nachprüfbaren Zahlen bestehen. Es nicht zu tun bedeutet zwar in kurzer Frist wie bisher hohe Gewinne, aber auf lange Sicht gesehen ein immer weiter wachsendes Risiko. Was passiert denn, wenn einmal Schlimmeres passiert als 2015, etwas für das Regime nicht mehr Kontrollierbares? Anders gefragt: „Was wäre, wenn China nicht mehr wächst?“ Diese Frage aus brand eins ist schon ein paar Jahre alt. Die Antwort aber ist noch immer aktuell: Das Regime in Peking käme dann in große Schwierigkeiten. Und jene, die China zu wenig fragten und zu wenig kritisierten und zu wenig kontrollierten, wären dann in noch größeren.

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