Zwischen Kiew und Brüssel

Am Sonntag wählen die Ukrainer einen neuen Präsidenten. Die ganze Welt verfolgt gebannt, wie sich dieser Konflikt weiter entwickelt. Steuern wir in einen neuen Kalten Krieg? Schlimmeres? Am Sonntag wählen auch die Europäer ein neues Parlament. Erinnern wir uns: Die Ukraine-Krise begann damit, dass Hunderttausende in Kiew und anderswo ihr Land als EU-Mitglied wollten. Aber die EU konnte ihnen weder die Mitgliedschaft anbieten, noch die Krise bannen. Nun kann man natürlich sagen: Wenn die Ukrainer so naiv waren, ist dies nicht unser Problem. Wir haben längst durchschaut, dass in Europa nicht wirklich etwas vorangeht. Undurchschaubar, wie diese ganze EU-Administration eben so ist.

Noch schlimmer als unsere Regierungen. Was Politiker auch gerne bestätigen, wenn sie mal wieder die EU verantwortlich für politisches Versagen machen. Ob es uns aber passt oder nicht. Die Krise in der Ukraine werden weder Österreich noch Deutschland oder Frankreich alleine bewältigen. Telefonieren und Internetsurfen im europäischen Ausland? - Hat die EU billiger gemacht. Sie hat Boni für Topmanager heruntergefahren. Sie verhandelt ein Freihandelsabkommen mit den USA sowie die künftigen Eckpfeiler auch der Energiepolitik. Und falls wir zu jenen gehören, die sich Sorgen machen über antidemokratische Entwicklungen in anderen EU-Ländern, wie etwa Ungarn: Auch hier können wir letztlich nur auf die EU hoffen. Das neue EU-Parlament wird so viel wichtige Entscheidungen und damit Einfluss auf unser aller Leben haben wie keines zuvor. Das kann man gut oder schlecht finden. Es ist aber eine Tatsache, dass wir alle mitbestimmen können, wer dort künftig etwas zu sagen hat. Also tun wir es doch, im eigenen Interesse. Und nicht, um den heimischen Politikern einen Denkzettel zu verpassen. Und dann nehmen wir unsere EU-Abgeordneten in die Pflicht.

Die Autorin ist Korrespondentin für die ARD in Wien.