Der Feind in meinem Fernsehapparat

Von der Kinderserie über drei Hunde, die ins All fliegen wollen, bis zur Seifenoper über eine russische Familie: 34 Filmtitel aus russischer Produktion sind in der Ukraine Ende April auf einer schwarzen Liste gelandet und dürfen nicht mehr gezeigt werden.

Ein Gesetz verbietet seit neuestem russische Filme, die seit 2014 - dem Jahr der Krim-Annexion und des Kriegsausbruchs im Donbass - produziert oder auch erstmals ausgestrahlt wurden. Verboten sind zudem Filme ab 1991, die die russische Polizei oder die Armee in ein positives Licht rücken. "Das Gesetz wird helfen, den Schutz der nationalen Sicherheit zu erhöhen und die separatistischen Stimmungen in der Gesellschaft zu verringern", heißt es in einer Erläuterung zu dem Gesetz, das Präsident Petro Poroschenko vor wenigen Tagen unterzeichnete.

Wellen der Zensur

Zensur gegen russische Filme und Literatur ist in der Ukraine freilich nichts Neues. Seit dem Beginn des Ukraine-Konflikts vor zwei Jahren hat die ukrainische staatliche Filmagentur mehr als 400 russische Filme auf eine Verbotsliste gesetzt (Die FURCHE berichtete).

Erst im vergangenen Sommer hat Kiew zudem die Einfuhr "anti-ukrainischer Bücher" aus Russland verboten. Der ukrainische Kulturminister Jewgenij Nischtschuk fordert zudem eine Agentur zum Verbot "von pro-russisch eingestellten Schauspielern." "Für Leute, die die Ehre des ukrainischen Staates zerstören, gibt es hier keinen Platz", so der Minister in einem Interview.

Seit 2015 ist in der Ukraine ein umstrittenes Gesetz in Kraft, das das "respektlose Andenken" an ukrainische Nationalhelden, deren Rolle aber vor allem im Zweiten Weltkrieg umstritten ist, unter Strafe stellt. Die Ausstrahlung der meisten russischen Fernsehsender ist in der Ukraine sowieso generell verboten. Denn die führen seit zwei Jahren eine beispiellose Propagandaschlacht gegen die sogenannte "faschistische Junta" in Kiew. Dass die ukrainische Regierung nun generell alle russischen Filme, die seit 2014 gedreht oder erstmals ausgestrahlt wurden, auf die Verbotsliste setzt, zeigt: Kiew will die Zensur weiter aufrecht erhalten und sogar ausbauen -obwohl die anti-ukrainische Propaganda in russischen Medien merklich nachgelassen hat. Zudem steht das Gesetz im Gegensatz zu den westlichen Medienstandards, zu denen sich Kiew selbst nach der Revolution am Maidan verpflichtet hat. "Der maßgebliche Fortschritt der Ukraine im Bereich der Pressefreiheit sollte erhalten und ausgebaut und nicht untergraben werden", kritisierte Dunja Mijatovi´c, OSZE-Beauftragte für die Freiheit der Medien, die Entscheidung.

Eine notwendige Maßnahme im Informationskrieg gegen Moskau - oder ein Angriff gegen die Pressefreiheit? Weder noch, sagt Oksana Romaniuk, Direktorin des Instituts für Massenmedien (MIM) in Kiew. "In der Praxis kann dieses Gesetz leicht umgangen werden." Immerhin könnten alle Filme und Serien noch über Internet oder Satellit konsumiert werden.

Scheinlösungen per Verbot

Also kein Nutzen, aber auch kein Schaden? Das sehen nicht alle so. "Die Verbote tragen in keiner Weise dazu bei, das Problem der Ukraine im Informationsfeld zu lösen, sondern nur dazu, den Ruf des Landes zu ruinieren", kommentierte die Expertin Aksinja Kurina schon die ersten Filmverbote.

Die Einreise- und Arbeitsverbote gegen kritische Journalisten, die sich zuletzt gehäuft haben, sind diesem Ruf wohl kaum zuträglich. Während seit dem Kriegsausbruch immer wieder russische Journalisten des Landes verwiesen wurden, wurde dieser Tage auch dem deutschen Journalisten Ulrich Heyden auf dem Flughafen in Odessa die Einreise verwehrt. Heyden hatte zuvor eine umstrittene Video-Dokumentation über den Brand im Gewerkschaftshaus in Odessa vor zwei Jahren gedreht. Heyden hat aber auch -wie er in einem Interview berichtet - die Separatistengebiete in der Ostukraine und die Krim besucht, allerdings von russischem Territorium aus, was laut ukrainischer Jurisdiktion verboten ist.

Aber auch ein heimischer Fall hat zuletzt für Aufregung gesorgt. Dieser Tage wurde in Kiew dem TV-Moderator Sawik Schuster wegen angeblicher Steuerhinterziehung auch kurzzeitig die Arbeitserlaubnis entzogen. Schuster selbst sah das als eine politisch motivierte Schikane, er ging in den Hungerstreik.

Nun hat die nationale Arbeitsagentur die Entscheidung wieder rückgängig gemacht, nachdem Schuster sich dort beschwert hatte. Die Ironie: Schuster war vor mehr als zehn Jahren von Moskau nach Kiew gezogen, nachdem seine Sendung infolge des vermehrten Drucks im russischen Medienbereich abgesetzt worden war.

Es ist ein schmaler Grat zwischen Patriotismus und Paranoia, den die ukrainischen Behörden mit ihrer "Informationssouveränität" beschreiten, wie die Strategie im 2015 geschaffenen, umstrittenen Informationsministerium genannt wird. Zuletzt ließ das Ministerium Broschüren drucken, auf Englisch und Ukrainisch: "Die beste Gegenpropaganda ist die Wahrheit." Journalisten selbst klagen indes, dass journalistische Normen im Sog der Gegenpropaganda ausgehöhlt werden: "Es ist erlaubt, Fakten, Zahlen, Objektivität zu opfern, damit der in einem besseren Licht da steht, wer zu uns gehört", so Iwan Jakowina, Kolumnist der Kiewer Zeitschrift Nowoje Wrjema, in einer Online-Diskussion.

Bei aller Kritik stellen Experten der ukrainischen Führung in punkto Informationsfreiheit allerdings ein gemischtes Zeugnis aus. Marta Dyczok, Politologin und Ukraine-Expertin an der University of Toronto, sieht insgesamt mehr Licht als Schatten: "Journalisten machen sich jetzt mehr Gedanken über journalistische Standards."

Positive Entwicklungen

Dass sich die Transparenz bei Medieneigentum sowie im Staatswesen seit dem Maidan erhöht hat, loben derweil auch die Reporter ohne Grenzen im aktuellen "World Press Freedom Index." Dort ist die Ukraine aktuell um 22 Plätze nach vorne gerückt. Der 107. von 180 Plätzen ist allerdings noch immer kein Ruhmesblatt. Zum Vergleich: Russland liegt auf Platz 148, Österreich auf Rang 11. Zugleich kritisiert der Bericht "die Verfestigung eines beunruhigenden Informationskrieges mit Russland, das Verbote von Büchern, Einreiseverbote für bestimmte Journalisten und ein paranoides Verhalten der Geheimdienste beinhaltet".