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Nach Helsinki—Wien?

Wir haben eine nicht eben unglücklich Begabung darin, unangenehme Realitäten beiseite zu schieben. Dies kann auf zweierlei Weise geschehen. Einmal dadurch, daß man sie „gar net ignoriert”, zum anderen aber dadurch, daß man sie derart bengalisch beleuchtet, daß ihnen der unmittelbare Wirklichkeitscharakter abhanden kommt. Wenn nämlich eine bestimmte Entwicklung als so schicksalhaft („fatal”) erscheint wie der Schlußakt der „Götterdämmerung”, dann erübrigt sich eigenes Nachdenken und Handeln schließlich auch. Wenn einmal „Walhalls prangende Burg” als Ganzes vom Brande bedroht ist, dann braucht man sich um den häuslichen Minimax eben gar nicht mehr zu kümmern.

Die Behandlung der „finnischen Krise” in unserem öffentlichen und privaten Bewußtsein bietet für diese Methode ein Schulbeispiel. Nicht nur unsefe Presse, auch jeder einzelne schwankt zwischen diesen beiden Stimmungsextremen hin und her. Einmal sieht es so aus, als ob uns das alles gar nichts anginge. Kaum irgend jemand weiß über die Punkte des finnisch-sowjetischen Beistandspaktes Bescheid, die von der Sowjetdiplomatie zur Basis ihres seit dem 30. Oktober laufenden Vorstoßes gegen das kleine Nachbarland im Norden verwendet werden. Auch über die grundsätzlichen und taktischen Parteifronten im finnischen Reichstag, über die Vollmachten des Präsidenten, die verschiedenen Solidaritätsbeziehungen zu den skandinavischen Nachbarn sind wir nur sehr lückenhaft informiert.

Wenig später aber drängen sich gewisse Bilder aus dem Nebelland der neueren Geschichte vor unsere Augen. Wir haben sie nur undeutlich in Erinnerung, denn die damals für unsere Information allein zuständige NS- Pressepolitik gab sich bei der Darstellung der Sowjetpolitik in den Jahren 1939 bis 1941 äußerst schweigsam. Man stand ja schließlich im Komplizenverhältnis. Aber war das vor dem tragischen Winterkrieg 1939 40 nicht sehr ähnlich gewesen? Hatte nicht im Sommer 1940 Rußland die Einverleibung der baltischen Staaten nicht mit einem sehr ähnlichen Stützungsbegehren zum „Schutz vor einem westalliierten Angriff” begonnen? Noch ein anderes Bild taucht auf: Schuschnigg, den der zum Äußersten entschlossene Nachbar nicht zum Staatsbesuch einlud, sondern auf den Obersalzberg bestellte … und Kekkonen, der dem Sowjetmachthaber nach Sibirien nachreisen muß. Der verzweifelte Gegenzug des Österreichers von 1938, mit einer demonstrativen Volksabstimmung vor aller Welt „Laut zu geben” und des finnischen Präsidenten dramatische

Wahlankündigung. „Um Zeit zu gewinnen”, wie er selbst seinem Volke sagte.

Wir glauben trotz allem, daß beide Stimmungen schlechte Berater sind: die leichtfertig bagatellisierende Wurstigkeit und die mit Leichenbittermiene einherschreitende Alarmangst vor dem vorgeblich „Unausweichlichen”, dem gegenüber man nur den Helm fester binden kann …

Es gibt nüchterne Fakten der jüngeren und jüngsten Geschichte genug, die man sich ganz ruhig ins Gedächtnis rufen muß, weniger um sich träge zu beruhigen und im wohltuenden Neutralitätsschlaf auf die andere Seite zu drehen, als um zu gewissen, heute und hier durchführbaren Konsequenzen zu gelangen.

Das eine und für unsere politische Existenz in der Gegenwart am stärksten bestimmende Datum ist und bleibt der 15. Mai 1955. Mit ihm ist für alle Zeiten neben anderen durchaus verdienten besonders ein Name verbunden: Julius Raab. Man wird seinen bevorstehenden 70. Geburtstag zum berechtigten Anlaß nehmen, sein Lebenswerk unter verschiedenen Aspekten zu würdigen. Mag bei einer heute auf Distanz weniger „byzantinischen” Würdigung als einst manche einer Aktionen zeitgebundener und zeitanfälliger erscheinen als früher: an einer seiner zentralen Leistungen wird wohl auch die spätere Nachwelt nichts bekritteln und abhandeln können. Am Staatsvertrag. Gerade ihn aber darf man nicht isoliert betrachten, als einen schlauen Geniestreich, eine taktische Meisterleistung oder nls spezifischen Glücksfall des ewigen „lieben Augustin”, der sich halt wieder einmal unversehrt aus der Pestgrube „herausgegeigt” hat. Dem Staatsvertrag ging eine vielleicht nicht in allen Einzelheiten berechnend ausgeklügelte, wohl aber staatsmännisch-instinktsichere Außenpolitik zweier Jahre voraus, die wiederum eng mit einer allgemeinen Staats- und Innenpolitik verknüpft war. Als Julius Raab schon in der ersten Stunde der Moskauer Vertragsverhandlungen mit der direkten Frage nach der Möglichkeit einer österreichischen Neutralität konfrontiert wurde, traf ihn dies nicht unvorbereitet. Er hatte sich vorher die Gewißheit im Lande selbst verschafft, sein bedächtiges Ja riskieren zu können. Und er hat es verstanden, die Frage nach einer moralischen Garantie dieser Neutralität durch die kommunistischen Kräfte in Österreich während keiner Verhandlungsphase überhaupt aufkommen zu lassen. Vergegenwärtigt man sich, daß es ansonsten für sowjetisches Denken im Grunde nur einen einzigen politischen Garanten im Ausland gibt, nämlich die jeweilige kommunistische Partei des „bürgerlichen” Landes, deren zahlenmäßige Größe und Mandatsstärke dabei nur eine untergeordnete Rolle spielt — dann kann man ermessen, wie schwierig dies war. Der christliche Politiker Raab hat seine sowjetischen Gesprächspartner über seine eigene Gesinnung und die in freien Wahlen bestätigte seines Volkes ebensowenig im unklaren gelassen wie wenige Tage später den kaum weniger mißtrauischen John Foster Dulles, für dessen Doktrinen von damals Neutralität in der Weltauseinandersetzung fast schon identisch war mit Prokommunismus.

Julius, Raab konnte diese Politik wagen, weil er nicht nur sich selbst — einen immerhin politisch sterblichen, weil immer wieder dem Wählerentscheid äusgelieferten Einzelmenschen— als Garantie für Ost und West an- bot, sondern weil er das österreichische Volk und seine maßgebenden politi schen Kräfte aus der Erfahrung eines von Phantastereien und Wunschbildern freien Lebens heraus kannte. Er war auch damals Realist genug, die entscheidende Bedeutung dieses Faktors in den Kalkulationen aller verantwortlichen Weltmächte zu erkennen. Para graphen und Vertragsklauseln sind schöne Sachen. Aber der Anschauungsunterricht des Halbjahrhunderts seit 1914 hatte ihn vom Fetischglauben an ihrer Allheilkraft geheilt. Unsere 1955 freiwillig beschlossene und mit dem Staatsvertrag in einem Sinn-Zusam- menhang stehende Neutralität ist zumindest in der Konzeption ihres staats- männischen Schöpfers, Julius Raab, eine Existenzgrundlage Österreichs ohne Hintertüren und Vorbehalte. Sie ist auch durch den in Fundamenten und Grundmauern denkenden Baumeister von St. Pölten nicht als ein halsbrecherischer Balanceakt gedacht worden.

Das bedeutet praktisch, daß es sich hier um eine Orientierung des Staates und seines Volkes handelt, die von ihm allein bestimmt wird, für deren Glaubwürdigkeit aber auch der Staat, das heißt wir alle, haften. Die Juristen streiten zur Zeit ü’ier den Text des sowjetisch-finnischen Abkommens, das einen höchst massiven „Beistand” im Falle einer Bedrohung des Neutralitätsstatus vorsieht. Die Frage ist, welcher der beiden Vertragspartner das Recht hat, eine solche Bedrohung von außen oder — wie es die Sowjets bedenklicherweise behaupten — von innen her festzustellen. Der fundamentale Unterschied zwischen

Finnland und uns liegt darin, daß e im Falle Österreichs eine solche Streitfrage gar nicht gibt, weil wir keiner auswärtigen Macht das Recht zu gestanden haben, den Status unseres Landes im Hinblick auf seine „innere Bedrohung” juristisch bindend festzustellen oder auch nur zu beurteilen. Um so größer ist freilich gerade deswegen unsere eigene Verantwortung und Verpflichtung. Wir selbst müssen die Glaubwürdigkeit des österreichischen Wortes von 1955, dessen Seriosität von Moskau, Washington,

London und Paris anerkannt wurde, erhalten. Das ist nicht so sehr eine Frage der Paragraphenauslegung als der Realität. Der österreichische Staat hat sich unter Raab verläßliche Kreditwürdigkeit erworben, zu einem Zeitpunkt, als seine Handlungsfähigkeit 17 Jahre lang eingeschränkt gewesen war. Die Weltmächte haben uns diesen verbrieften Vertrauensvorschuß gegeben, ohne im vorhinein zu wissen, wie wir ihn anwenden werden. Gewiß haben wir ihn in den letzten Jahren nicht leichtfertig vergeudet. Aber damit allein ist es nicht getan. Jede Zeit verlangt ihre besondere Bewährung, jede Situation fordert uns aufs neue ein.

Die letzten Monate standen unter keinem besonders guten Stern. Wir haben manches unterlassen und manches aufs Spiel gesetzt. Im Unterbewußten spürt das auch der scheinbar so selbstzufrieden dahinlebende Staatsbürger. Und er setzt dieses Gespür in eine innere Unsicherheit und Ängstlichkeit um, von der eingangs gesprochen wurde. Stimmungen, die man in Österreich weder 195 5 noch im Herbst 1956 kannte. Wir haben, anders als die Finnen, die durch die Ungunst der Verhältnisse nicht in allen Stücken frei Und ganz nach eigenem Ermessen handeln können, die.

Chance, diesen Zustand in eigener Regie und mit eigenen Mitteln wieder in Ordnung zu bringen.

Dazu gehören freilich weniger Deklamationen und Spekulationen als konkrete Taten, mit denen unser Staat seine Glaubwürdigkeit beweisen muß. Einige von ihnen sind in den letzten Wochen sehr deutlich gefordert worden: die Landesverteidigung im Sinne einer konsequent und lückenlos verstandenen Neutralität; die geistige Bereitschaft vor allem unserer jungen Generation, für unser freiheitlichdemokratisches Staatswesen einzu- stehen, muß ihr zumindest gleich- geordnet werden. Dazu bedarf es aber einer im Sinne der Raabschen Politik liegenden unzweideutigen Abgrenzung dessen, was dieses 1961 zu verteidi gende Österreich nach Raum und Zeit ist: weder eine vorgeschobene Bastion oder Mark noch der Traditionsgau einer für immer abgeschlossenen großen Vergangenheit, sondern ein staatliches Gemeinwesen mit festen Grenzen und einem klar definierten Staatsvolk.

Dazu gehört des weiteren, daß dieser sich selbst ernst nehmende und daher auch von West und Ost in seiner Entscheidungsfreiheit zu respektierende Staat alle jene unnachsicht- lich zur Ordnung ruft, die seine weltpolitisch umschriebene Position guten oder weniger guten Glaubens zu verwischen und zu vernebeln suchen, sei es in falscher Mystik, sei es in grin- send-wissender Zweideutigkeit. Und dazu gehört schließlich, daß er denen, die solche Geschäft nicht nur im geschwätzigen Wort, sondern in der das Kriminelle streifenden Tat versuchen, energisch das Handwerk legt. Die Verpflichtung dazu ist für uns besonders groß und dringend. Raab hat es seinerzeit, als die Kommunisten immerhin noch im Parlament saßen, veretanden, sie von der konkreten Beurteilung dessen, was österreichisch, neutral oder antinazistisch ist, konsequent auszuschließen, weil er mit sicherem Instinkt wußte, daß es den Anfang vom Ende bedeutet, wenn man sich in ihr Gedankensystem, in ihre Wertordnung einfügen läßt. (Es ist die Tragik Finnlands, daß man dort die Einbeziehung der Kommunisten in verschieden wechselnde innerpolitische Frontbildungen nicht ebenso konsequent vermieden hat wie bei uns. Die Quittung kommt in diesen Tagen.) Wir halten diese Politik für absolut richtig, nicht weil wir die patriotische Einstellung des einzelnen kommunistischen Parteimitglieds grundsätzlich anzweifeln. Aber es ist ein Patriotismus mit beschränkter Haftung und er gilt einem Österreichbild, dessen Verwirklichung wir zu keiner Zeit erleben möchten, weil es mit dem der Demokraten dieses Landes kaum den Namen gemein hätte. Gerade wenn wir aber vermeiden wollen, daß sich die Kommunisten vor irgendeiner Instanz, besonders in den Augen der Sowjetunion, zu Zensoren und Richtern der Glaubwürdigkeit und Vertragstreue Österreichs aufspielen können, müssen wir selbst um so peinlicher auf Ordnung im eigenen Hause bedacht sein. Es ist gut, daß gerade in diesen Tagen Initiativen eindeutig demokratischer Kreise aus beiden Parteien zu verzeichnen sind, die ein solches Geschäft als vordringlich an- sehen und es mit jenem Nachdruck betreiben wollen, der vielen Vertretern des „offiziellen” Österreichs in den letzten Jahren abhanden gekommen ist.

Was uns mit einem gewissen Optimismus erfüllt, ist das sichere Wissen, daß eben dieser Geist des konsequenten, realistischen Österreichertums einmal da war, daß er sich in Raab ebenso wie in den anderen Männern seines Kabinetts für die Welt glaubhaft verkörperte und daß er nicht erst geschaffen oder konstruiert, sondern nur erweckt zu werden braucht.

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