Gedanken zum ersten 1. August des neuen Millenniums

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Der erste 1. August im neuen Millennium stellte in Österreich eine medienpolitische Weichenstellung dar: Seit gestern ist das neue ORF-Gesetz in Kraft. Wenig wird unmittelbar nach diesem Datum zu spüren sein, denn der Übergang zur neuen Stiftungskonstruktion wie zu den anderen Neuerungen wird noch ein gutes halbes Jahr in Anspruch nehmen.

Natürlich werden - wir sind ja in Österreich - die Politauguren ihr fröhliches Ratespiel beginnen: Wer wird der neue General des ORF? Wen wird die Regierung und die ihr Nahestehenden in die Aufsichtsorgane nominieren? Unsere Prognose - nach den einschlägigen Erfahrungen mit Umbesetzungen à la ÖIAG-Aufsichtsrat oder Hauptverband der Sozialversicherungsträger: Der Stiftungsrat wird - obwohl laut Gesetz politikerfrei - politisch tiefschwarzblau eingefärbt werden. Und inhaltliche Fragen werden weiterhin unter ferner liefen behandelt werden.

Das ORF-Gesetz ist - in Hinsicht des Programmauftrags - ja weder Fisch noch Fleisch. Gegenüber früher wurde ein bisserl etwas hineingeschrieben, das aber an der Programmphilosophie kaum etwas ändern wird: Was heißt "in der Regel", in der im Hauptabend anspruchsvolles Programm anzubieten ist? Wer sagt, was mit "anspruchsvolles Programm" gemeint ist? (In der ORF-Gesetzesdiskussion haben wir schaudernd alle möglichen Definitionen - vom Musikantenstadel angefangen, der allen Ernstes als Qualitätssendung qualifiziert wurde) gehört.

So werden die Parteipolitiker - vornehmlich die Bundes- und Landesregierungsparteipolitiker - das neue Gesetz ebenso für ihre Zwecke zurechtbiegen können wie die ORF-Führung.

Apropos: Ob sich die ORF-Oberen aus dem Grollwinkel, aus dem heraus sie gallig das Werden des Gesetzes kommentierten, wieder herausbegeben? Als erste Maßnahme nach dem Gesetzesbeschluss trug die ORF-Spitze die Pläne für einen Kultur-Spartenkanal zu Grabe; dieser sei mit den Regelungen des neuen Gesetzes nicht finanzierbar, hieß es: Es dürfte also noch eine Weile dauern, bis im ORF alle Wunden, die man dem ORF-Gesetz 2001 anlastet, gesund geleckt sind.

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