Klubobmann oder ORF-Kurator?

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| Otto Friedrich

Das Kuratorium des ORF beschloss in seiner montäglichen Sitzung - auf Antrag der Kuratoren Andreas Khol und Peter Westenthaler - mit 23 zu 11 Stimmen und einer Enthaltung, dass es den ORF-Gesetzesentwurf der Bundesregierung begrüßt. Außerdem fordert es den Generalintendanten auf, "die vorliegenden Gesetzesentwürfe zu unterstützen" sowie darauf zu dringen, dass darin die "Finanzierung der Landesstudios" und von "eigenständigen österreichischen Filmproduktionen" gesichert wird.

In den letzten Wochen haben wir in Bezug aufs ORF-Gesetz schon genug erlebt. Auch in der furche wurde etwa das aufdringliche Lobbying der ORF-Spitze gegen den Gesetzesentwurf kritisiert. Doch solche Kritik verdienen mittlerweile auch die politischen Hintermänner des Gesetzesentwurfes.

Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht eine neue Facette (partei)politischer Taktik sichtbar wird. So auch am Montag, als das ORF-Kuratorium über die Gesetzesvorlage beriet: Das Kontrollgremium des ORF beschloss dabei, dass der ORF dem neuen ORF-Gesetz wohlwollend näherzutreten hat - auch wenn das Kuratorium dem Generalintendanten keine direkten Weisungen erteilen kann. Doch schon allein die Optik des Prozedere ist schief: Die Betreiber des neuen Gesetzes - VP-Klubchef Andreas Khol und sein FP-Pendant Peter Westenthaler - waren gleichzeitig die Antragsteller im Kuratorium, in dem die Regierungsparteien (siehe das Abstimmungsergebnis) über eine satte Mehrheit verfügen.

Hätte es eines neuerlichen Beweises bedurft, dass das ORF-Kuratorium ein Politgremium der Regierungsparteien ist, er hätte nicht deutlicher ausfallen können. Die derzeit Mächtigen nutzen in der heimischen Anstalt ihre Möglichkeiten aus - genau so, wie es einst die damalige Opposition der SPÖ immer wieder vorwarf. Wer vermag angesichts dieser Aktivitäten noch daran zu glauben, dass die (Regierungs-)Parteien aus dem ORF zurückziehen wollen?

Unter welcher Bezeichnung das - auch politische - Aufsichtsgremium des ORF firmieren wird, ob als "Stiftungsrat" oder unter anderem Namen: Es ist nur schwer vorstellbar, dass auch in einem gesetzlich erneuerten ORF die politische Farbenlehre keine Rolle mehr spielen wird.

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1970

Statt 4:1 jetzt 1:4?

Die Debatte über den ORF im Parlament drängte die Auseinandersetzung über das Budget in den Hintergrund. Begreiflich, denn das Budget wird nach einigem Theaterdonner über die Bühne gehen, während sich das Problem des ORF ähnlich dem des Bundesheeres immer mehr zuspitzt. Dies hängt mit Terminen zusammen. Die Dienstzeitverkürzung von neun auf sechs Monate soll nach Kreiskys Versprechen ab Jänner 1971 eintreten, und der Vertrag des derzeitigen Generalintendanten des ORF läuft im Frühjahr 1971 aus. Nun geht das Problem des Bundesheeres einem großen Teil der Österreicher, wenigstens

1973

„Grundlage für Kuhhändel“

„Wenn dem Kanzler das Rundfunkgesetz nicht gefällt, dann wird er es mit seiner Mehrheit im Parlament ändern; allerdings nicht nach sachlichen, sondern nach ' rein parteipolitischen Gesichtspunkten“, so Generalintendant Bacher vor einem halben Jahr in einem Interview.In der Zwischenzeit ist die „Causa ORF“ aus dem Bereich des Schattenboxens zur politischen Realität geworden. Es ist den Sozialisten Ernst. Der blinde Eifer gegen jedwede nichtsozialistische Berichterstattung, der sich zuletzt in einer Haßtirade. des - - .burgenländischen Landeshauptmannes Kery gegen die unabhängige

1974

Sinkende Kampflust

Vom Kampfgeist der früheren Herbsttage 1973 ist derzeit an der ORF-Front nichts zu spüren. Vergessen sind die scharfen Attacken, in denen ORF-Generalintendant Bacher und Bundeskanzler Kreisky einander nichts schuldig blieben. Am 9. Dezember 1973 pflegten die beiden Widersacher im Parlament doch wieder ein geselliges Beisammensein. Vergessen machen will SPÖ-Zentralsekretär Marsch seine in Wort und Ton an einen fanati-sierenden Sektenprediger gemahnenden heftigen Anschuldigungen gegen die ORF-Führung. Heute meint er, daß die SPÖ „durchaus gesprächsbereit“ sei und daß „es sicher

Das Dilettieren

Die ORF-Scharfmacher innerhalb der SPÖ — allen voran ÖGB-Chef Benya — haben sich vorerst durchgesetzt: Mit den Stimmen der SPÖ-Fraktion beschloß der Nationalrat bekanntlich eine Fristsetzung für die Beratung der ORF-Novelle. Am 8. Juli hat der Verfassungsausschuß über den Abschluß der Verhandlungen Beridht zu erstatten. Sollten keine unvorhergesehenen Ereignisse eintreten, so wird die ORF-Novelle noch vor den Sommerferien im Nationalrat beschlossen werden und mit 1. Jänner 1975 in Kraft treten.Die Tatsache, daß die Regierungspartei über die Ausschußberatungen eine

Suche nach Mr. X

Am 21. Juli 1974 veröffentlichte die „Wiener Zeitung“ in ihrem Amtsblatt die Ausschreibung für die Funktionen des Generalintendanten, eines Hörfunkintendanten, eines Fernsehintendanten 1, eines Fernsehintendanten 2, von neun Landesintendanten sowie eines technischen und kaufmännischen Direktors beim ORF. „Bewerbungen mit beigeschlossenem Lebenslauf sind unter Angabe der Ansprüche bis längstens 10. August (für die Generalintendanz) bzw. bis längstens 1. September 1974 (für alle übrigen Positonen) an den Bundeskanzler Dr. Bruno Kreisky, Ballhausplatz 2, 1014 Wien, zu richten.“

Der Konsument ist Verlierer

Er, Kreisky, glaube, daß die Bevölkerung der Ansicht sei, daß im ORF nun endlich Ruhe herrschen und gearbeitet werden sollte. Dann also: „Laßt Kreisky und sein ORF- Team arbeiten.”Doch es scheint, als habe Doktor Kreisky die Antenne zur Wirklichkeit nun tatsächlich verloren. Denn vom Verfassungsgerichtshof, der Bevölkerung, der unabhängigen öffentlichen Meinung und den Dienstnehmern im Fernsehen und Rundfunk wird diese Forderung als gefährliche Drohung verstanden. Erst traf der Verfassungsgerichtshof das Erkenntnis, daß Teile des von der SPÖ- Mehrheit im Parlament

1977

Dampfwalze zum Küniglberg

Mit Dampfwalzentaktik haben die SP-Medienstrategen durchgesetzt, daß Heinrich Keller, Broda- Sekretär und neulinker „Gesell- schaftsveränderer“, als Generalsekretär in die Chefetage des ORF- Zentrums am Küniglberg einzieht. Die öffentliche Ausschreibung des Postens ist nur noch eine Formalität und dann wird der „geheime Generalintendant“ des ORF Heinrich Keller heißen. Denn was Otto Oberhammer noch bleibt, wenn sein Freund aus dem Justizministerium einmal alle die 15 Aufgabengebiete wahmimmt, die ihm laut „Organisationsanweisung des Generalintendanten vom 22. März“

1978

Parteipolitik im Rundfunk, wohin man schaut

Der ORF kommt nicht zur Ruhe. Auf der einen Seite wirft die im Herbst fällige Neubestellung der Unterneh-mensführung ihre Schatten voraus, auf der anderen liefern einander die ORF-Redakteure heftige Grabenkämpfe, zuletzt im Zusammenhang mit der Wahl des Redakteursrates. Nach vier Jahren Reform-Reform-Rundfunk scheint hier die sachliche Arbeit mehr denn je von parteipolitischen Überlegungen verdrängt zu werden.Was das Programm betrifft, so sprechen zumindest die Einschaltzahlen dagegen, daß es schlechter geworden ist. FS-l-Intendant Gerhard Weis stellt eine erfreuliche

Heiß umfehdet, wild umstritten

Eine der meistdiskutierten innenpolitischen Fragen der letzten Wochen - Wer wird neuer ORF-Generalintendant? - wird in Kürze zumindest teilweise beantwortet werden. Am 18. September soll es im ORF-Kuratorium zu einer Kandidaten-Anhörung und zwei Tage später zur ersten Abstimmung kommen.

Vier Sachzwänge

Diesen Donnerstag wird - zunächst auf drei Monate - der neue ORF-Generalintendant gewählt. Wer immer es sein wird: Er steht harten „Sachzwängen“ gegenüber. Welchen? Wir haben dazu den Kaufmännischen Direktor des ORF aus der Bacher-Zeit, Kommerzialrat Helmut Lenhardt, um eine Stellungnahme gebeten. Der Autor ist jetzt geschäftsführender Gesellschafter der „Kabelsignal“, die eine Einführung des, Kabelfernsehens in mehreren Bundesländern vorbereitet.

1984

ORF-Krieg eskaliert

Wechselseitige Anschuldigungen haben das Klima zwischen ÖVP und ORF auf den Gefrierpunkt sinken lassen. Seltsame Koalitionen laufen mittlerweile Sturm gegen die Rundfunkgesetznovelle.

Zwei Macher für Bacher

Ab 1. August werden beide TV-Intendanten für das gesamte Programmangebot in den zwei Kanälen verantwortlich sein. Die Organisationsreform soll den Zusehern nützen.

1986

Krabbeln ist keine Lösung

Die einzigartige Monopolstellung des ORF soll endlich beschnitten werden -so fordert es jedenfalls die ÖVP. Mit radikaler Privatisierung allein ist es aber auch noch nicht getan.

1995

Gerhard Zeilers Quadratur des Kreises

Bedeutet Ihnen der ORF etwas? Sind Sie stolz auf dieses „Nationalheiligtum” (Furche 23, Seite 1)? Oder gehören Sie zu jenen Konsumenten, die von Kanal zu Kanal „zappen” und auf die mediale Identität und Unverwechselbarkeit „pfeifen”?

1998

Öffentlich-rechtliche Demontage?

Der ORF ist ein wirtschaftlich zu führendes Kulturunternehmen. Für eine Umwandlung in eine AG gibt es keinen Grund.

Öffentlich-rechtliche Demontage?

Parteipolitisches Hickhack vernebelt die Grundsatzfrage nach der künftigen Absicherung eines öffentlich-rechtlichen ORF.

Geld für mehr Qualität

Statt den ORF zu reformieren, hält sich die Politik einmal mehr mit Personal-Ratespielen auf.

Unklare Aussichten

Heimische Medienpolitik gleicht einem Laufrad im Hamsterkäfig: ständig rotierend, in Wirklichkeit bewegt sich nichts weiter.

2000

Welchen ORF braucht Österreich?

Eigentlich wäre, nach 36 Jahren, ein neues Rundfunkvolksbegehren einzuleiten. Doch wer sollte das tun?

"Die Leine muss länger werden"

Zur Zeit wird die heimische Sendeanstalt wegen "Taxi Orange" & Co kritisiert. Dies verschleiert, dass die Politik den ORF in Atemschwierigkeiten bringt.

2001

Sternschnuppe Privatfernsehen

Wer heute die Privatisierung des ORF mit seinem öffentlich-rechtlichen Auftrag fordert, riskiert dessen Zerschlagung.

Kopfjagden

Es kam ja dann endlich doch so, wie wir es - zumindest von der Vizekanzlerinpartei - nicht anders erwartet hatten. Nachdem sich österreichische Politik auch durch Aufrufen der nächsten Person von der "Zu entfernen"-Liste machen lässt, war es nur eine Frage der Zeit, bis Gerhard Weis an der Reihe war.Der Generalintendant war zwar nicht der erste ORF-ler, auf den es die FPÖ abgesehen hat; bekanntlich hatte Peter Westenthaler schon vor Jahresfrist den Kopf von Informationsintendant Hannes Leopoldseder gefordert - bis dato erfolglos. Aber warum den Schmiedl köpfen, wenn man jetzt sogar den

Weise Sprüche kontra Medienmacht

Trotz Polemiken rund ums neue ORF-Gesetz wird eine inhaltliche Debatte über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht geführt.

Fadenscheinig und scheinheilig

Im aktuellen Streit um den ORF und sein Gesetz geht es einmal mehr nicht ums wirklich Wesentliche.Dass viele Köche den Brei verderben, ist eine Binsenweisheit. Die (Medien-)Politik in Österreich hat derartiges aber noch nie gekümmert. Und so muss der geduldige Bürger seit Wochen miterleben, wie viele Brei-Experten am neuen ORF-Gesetz mitkochen. Nicht nur eingedenk obigen Spruches wächst im geprüften Österreicher die Gewissheit: Das, was rund um den ORF derzeit geschieht, ist alles andere als Haute Cuisine.Seit der Entwurf fürs ORF-Gesetz vor Ostern in die Begutachtung ging, hat sich

2/3-Mehrheit für FP-VP

Programmauftrag unpräzise, Unabhängigkeit gefährdet: Eine Kritik am ORF-Gesetz-Entwurf.

Schwarze Jahre

Schwarze Jahre sieht General Gerhard Weis für den ORF heraufdräuen, und er legt schlimme Summen vor, die das Unternehmen - etwa wegen der Werbebeschränkungen des neuen ORF-Gesetzes verlieren werde. Dass dem ORF manch Geld entgehen wird, ist unbestritten, über die Höhe der Summen gehen die Meinungen - je nach ORF-Nähe - auseinander. Auch an der Frage, ob sich der ORF in den letzten Jahren finanziell zuviel herausgenommen habe, und daher nun per Gesetz zurechtgestutzt werden müsse, scheiden sich die Geister. Wie - in letzter Zeit - immer mit im ORF-Boot: die Krone, die zuletzt am

Drei Jahre nach Albanien

... ermöglicht Österreich Privatfernsehen. Und "reformiert" den ORF per Gesetz.

Superman kommt nicht

Das Drama um den ORF ist keine Comic-Episode. Daher kann ein Happy End nicht garantiert werden.Seit Montag also sind die Namen der Supermänner und -frauen bekannt, die von sich aus eine Bewerbung für den ORF-Chefsessel abgeschickt haben. Der bisherige General Gerhard Weis ist beinahe der einzige ernsthafte Kandidat dabei, vielleicht noch der Ex-ORF-Mann Karl Stipsicz, zur Zeit Programmchef beim erfolgreichen Privatsender TV2 in Ungarn. Mag sein, dass für die parteipolitischen Player die Bewerbungsfrist nur Formsache war und bis zum Ultimo, dem 14. Dezember, dem einen Stiftungsrat oder der

2005

ORF im Ideen-Elend

Das ORF-Publikum darf an einem "Wahlerl" teilnehmen. Eine ehrliche Zukunftsdiskussion über die öffentlich-rechtliche Anstalt findet aber einmal mehr nicht statt.Liebes p.t. Publikum: Nun darfst du endlich wieder wählen, was du (mit)finanzierst. Ende November stehen - zum zweiten Mal - sechs von 35 Publikumsräten des orf zur Direktwahl an. Skurriler geht es nicht mehr: Das Fax - im 21. Jahrhundert längst ein vorsintflutliches Utensil - dient als Wahlurne, und weil das letzte Mal die spö, auf orf-Einfluss bekanntlich ebenso erpicht wie die Regierungspartei, so geschickt agierte, dass die

2006

Wo Orange noch zählt

Die Besetzung der ORF-Spitze ließ Hoffnungen auf eine Runderneuerung der Anstalt verfliegen. Es bleibt aber nichts übrig, als weiter um einen unabhängigen ORF zu kämpfen.Man hat ja wohl noch einmal hoffen dürfen. Auf diesen Punkt kann man die medienpolitische Gefühlslage all derer bringen, die zumindest ein frisches Lüfterl auf dem Küniglberg erhofft haben. Nach der letzwöchigen ORF-Direktorenwahl, bei der Alexander Wrabetz sein Team mit Zweidrittelmehrheit durch den Stiftungsrat brachte, sind die Illusionen verflogen. Bei vielen kritischen Köpfen innerhalb des ORF sowie in den

2009

Rettet den ORF!

Österreich droht eine gesellschaftspolitische Katastrophe: Der ORF ist ein Sanierungsfall und wie noch nie zuvor in seiner wirtschaftlichen Existenz bedroht. Der Untergang des öffentlich-rechtlichen ORF, etwa in Form seiner Zertrümmerung und Privatisierung, wäre nicht wiedergutzumachen.Der ORF ist eine der wichtigsten gesellschaftspolitischen Institutionen Österreichs. Er ist ein unersetzlicher Partner für Politik, Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft und Sport. Er ist eines der wenigen Medien österreichischer Identität, kaum ein anderes kann seine Aufgaben übernehmen. Er ist der

ORF gratis im Internet

Generaldirektor Alexander Wrabetz hat sein Ziel erreicht: Der ORF erhält die Gebührenbefreiung refundiert. Eine Reform hat die Regierung vertagt. Allerdings fehlt noch eine unabhängige Kontrollbehörde. Die Opposition weigert sich, der Regierung zur nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit zu verhelfen.In der unverhofft ausgebrochenen Freude über die schließlich doch rasch erfolgte Einigung der Koalitionsregierung auf ein neues ORF-Gesetz wurde fast übersehen, was denn nicht alles fehlt: Erstens ein neues Gesetz, welches diesen Namen verdient, denn die Strukturen bleiben gleich. Weiters fehlt eine

2010

Die Besserung der Anstalt

Auf dem Küniglberg fliegen die Hackeln tief. Dabei sind die aktuellen Grabenkämpfe im ORF nur das Symptom seiner Krise. Die politische Umklammerung verhindert eine nachhaltige und notwendige Reform.Und wieder haben die journalistisch Betroffenen einen Brief geschrieben. Eine Hundertschaft ORF-Redakteure wirft dem Stiftungsrat mangelnde Unabhängigkeit vor, kritisiert die politischen "Freundeskreise" und deren Verhalten - nicht zuletzt bei der Abwahl von Informationsdirektor Elmar Oberhauser.Und man erinnert sich: Anno 2006 markierte ein veritabler inhaltlicher Protest der ORF-Journalisten

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| Otto Friedrich

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