Kopfjagden

Es kam ja dann endlich doch so, wie wir es - zumindest von der Vizekanzlerinpartei - nicht anders erwartet hatten. Nachdem sich österreichische Politik auch durch Aufrufen der nächsten Person von der "Zu entfernen"-Liste machen lässt, war es nur eine Frage der Zeit, bis Gerhard Weis an der Reihe war.

Der Generalintendant war zwar nicht der erste ORF-ler, auf den es die FPÖ abgesehen hat; bekanntlich hatte Peter Westenthaler schon vor Jahresfrist den Kopf von Informationsintendant Hannes Leopoldseder gefordert - bis dato erfolglos. Aber warum den Schmiedl köpfen, wenn man jetzt sogar den Schmied los werden kann?

Das Strickmuster der vom Zaun gebrochenen Personaldebatte ist ebenso altbekannt wie ärgerlich: Grundsätzliche Weichenstellungen und die dringend notwendige inhaltliche Auseinandersetzung um einen öffentlich-rechtlichen ORF, der fit ist fürs 21. Jahrundert, können so hinter den Köpfen, die rollen, versteckt werden. Nicht die Person Gerhard Weis stellt das Problem dar, sondern der kaum verhohlene Anspruch auf parteipolitischen Einfluss in der heimischen Rundfunkanstalt.

Bei der von Medienstaatssekretär Franz Morak kürzlich veranstalteten Enquete zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk wies Albert Scharf, Intendant des Bayerischen Rundfunks, eindringlich darauf hin, dass a la longue auch die Parteien von einer möglichst großen "Staatsferne" der Öffentlich-rechtlichen profitieren würden. Scharf meinte damit, dass die Akteure der Tagespolitik möglichst wenig direkten Zugriff auf Sender wie den ORF haben sollten. Auch der ORF-Konsument wünscht sich diese Staatsferne längst. Und er wünscht sie - wie die aktuelle Debatte zeigt - vergebens.

Mit Ausnahme der wenigen Jahre der Ära Bacher I stand der ORF immer unter dem Zugriff der herrschenden Parteisekretariate. Seit jene Ära durch Bruno Kreisky und die SPÖ Mitte der siebziger Jahre beendet wurde (übrigens auch damals durch Köpferollen), hat sich an der ORF-Situation nichts substanziell verbessert.

Auch wenn Franz Morak, das zuständige Regierungsmitglied, für eine Personaldebatte überhaupt keinen Anlass sieht: Peter Westenthaler hat durch seinen Vorstoß, mit einem neuen ORF-Gesetz auch die ORF-Führung neu zu wählen, genau diese Debatte begonnen. Er will das rote Tuch Gerhard Weis (eigentlich ja ein "Schwarzer") loswerden und durch einen anderen, jedenfalls nicht allzu FP-Fernen ersetzen.