Abschied vom Schmutzgeschäft

Die augenscheinliche Zurückhaltung der USA in der Balkankrise sollte jedoch nicht zum voreiligen Schluß führen, die USA haben kein Interesse mehr an Europa, sprich EG-Europa. Zu keiner anderen Region in der Welt unterhalten die USA derart ausgeprägte, einverständliche und institutionalisierte Beziehungen: Die NATO ist nach wie vor weltweit das einzige seriöse, bewährte und funktionierende Sicherheitsbündnis.

Und selbst wenn die führenden EG-Politiker nicht gewillt sind, den europäischen Einigungsprozeß vom Wohlwollen Amerikas abhängig zu machen, hat die US-Regierung alle Einigungsaktivitäten bisher unterstützt und zuletzt das - zwischenzeitlich in Europa selbst zerbröselnde - Maastricht-Abkommen begrüßt und willkommen geheißen: „Was Europa nützt“, meinte dazu Präsident George Bush, „nützt dem nordatlantischen Bündnis und damit den USA.“

Wie wichtig ein prosperierendes Europa für die USA ist, beweist das Exportvolumen von US-Gütem und Dienstleistungen in die EG im Jahr 1991 im Wert von 103,22 Milliarden Dollar. (Die EG-Exporte in die USA hinken mit 88,62 Milliarden Dollar etwas nach; der US-Export nach Japan betrug lediglich 48,15 Milliarden Dollar.) 40 Prozent des ohnehin kaum vorhandenen Wirtschaftswachstums haben die USA in den letzten vier Jahren im Export erwirtschaften können.

Doch nach dem Zusammenbruch der UdSSR hat die US-Außenpolitik ihren -selbst zu Zeiten (les Kissinger-Pragmatismus - antikommunistisch und damit ideologisch bestimmten Leitrahmen verloren. Und die zukünftige Rolle der NATO oder der UNO als kollektive Sicherheitseinrichtungen scheint den Amerikanern alles andere als klar zu sein.

Das Nettoergebnis der letzten vier Jahre US-Außenpolitik läßt sich wohl am besten damit zusammenfassen, daß George Bush zwar gutes Geschick in der kurzfristigen Ausnützung aktueller weltpolitischer Konstellationen bewies, sein Interesse aber weit weniger in der zukünftigen Konzeption einer von ihm verbal beschworenen „neuen Weltordnung“ lag. Und wie der jüngste Abschluß des Abrüstungsvertrags mit Rußland zeigt, konnte die Bush-Regierung zwar erfolgreich mithelfen, den Abfall der „alten Ordnung“ zu beseitigen, kaym jedoch dazu beitragen, einen neuen Rahmen zu zimmern.

Die in der Jugoslawienkrise deutlich gewordene schleppende Orientierungslosigkeit der US-Außenpolitik begründet sich in den dramatischen internen wirtschaftlichen und sozialen Problemen der Supermacht. Der in Krisenzeiten immer wieder ausbrechende ideologische Wettstreit zwischen den „Isolationisten“ und „Internationalisten“ unter den amerikanischen Strategen geht zumindest bei

der US-Bevölkerung stimmungsmäßig laut Meinungsumfragen - noch - mehrheitlich für „internationale“ Weltverantwortung aus: Das „Mitgefühl“ an weltpolitischen Krisen - wie am Balkan oder in Somalia - leidet jedoch an interner „Erschöpfung“. Das Zauberwort lautet daher „geteilte Mitverantwortung“, was sich vor allem an die Adresse der Deutschen und Japaner richtet; die „reichen Brüder“, die, so der Volksmund, mit „Hilfe unserer Stärke“ nach dem Zweiten Weltkrieg groß geworden sind.

Der für das patriotische Selbstbewußtsein der USA so wichtige Erfolg im Golfkrieg • macht den Amerikanern im Fall Jugoslawiens

die Grenzen ihrer verfügbaren Mittel deutlich: Selbst als die einzig verbleibende militärische Supermacht kann die USA nicht die teure Rolle des Weltgendarmen spielen. Und den Preis dafür wollen Politiker - zumindest in einem Wahljahr - angesichts der zerfallenden Innenstädte nicht zahlen. Sensible Stimmen im Kongreß sprechen bereits davon, daß die reichen westlichen Verbündeten - Europa, Japan und die arabischen Ölstaaten - sich die US-Armee nicht als Söldnertruppe halten können, die bei Bedarf losgeschickt wird, das blutige Schmutzgeschäft zu erledigen, und dann mit großzügiger Geste mit einem Scheck bezahlt wird.

Wie knapp die amerikanischen Ressourcen

für die üblicherweise großzügige Außenpolitik geworden sind, zeigen einige Zahlen: Die bisher dem demokratischen Polen von den USA gewährten 500 Millionen Dollar an Wirtschaftshilfe machen genau ein Zwölftel der deutschen Wirtschaftshilfe an Polen aus. Allein Süd-Korea hat bisher mehr Geld in Ungarn investiert als die USA. Und die in der US-Öffentlichkeit stark kritisierte Auslandshilfe machte 1990 lediglich 0,21 Prozent des BNP aus; bei fallender Tendenz.

Selbst wenn die Demokraten unter Bill Clinton die Präsidentenwahl im November nicht gewinnen sollten, haben sie zumindest erreicht, daß die Vereinigten Staaten ihr primäres Interesse nach innen richten. „Die knappen-Ressourcen der USA für eine starke Außenpolitik“, erklärte Clinton in einer außenpolitischen Rede, „liegen einzig und allein darin, wie gut es uns gelingt, unsere sozialen Probleme zu Hause zu lösen.“ Sein Blick nach Europa ist weniger von strategischen Überlegungen geprägt, sondern von der Frage, wie er meint, „warum es den Europäern heute wirtschaftlich und sozial um so viel besser geht als uns?“ Clinton sieht in Europa - und ganz besonders in Deutschland - ein Vorbild für wirtschaftliche und soziale Reformen der amerikanischen Gesellschaft und für die Rolle, die der Staat dabei spielen kann; ein Interesse, das die Republikaner schon allein aus ideologischen Gründen nicht teilen.

Europa ist für viele in den USA längst zum wirtschafts-und sozialpolitischen Vorbild geworden; ein Grund mehr, warum Europa von den USA in den nächsten Jahren nicht die großen innovativen Schritte zur Erneuerung der Rolle der NATO erwarten soll. Die für die Bewältigung lokaler Krisen - wie am Balkan - notwendigen Abkommen für das Einschreiten kollektiver Sicherheitseinrichtungen im Rahmen der UNO werden in den Wahlprogrammen beider Präsidentschaftskandidaten nicht einmal erwähnt. Und den an und für sich unkomplizierten politischen Beziehungen der USA zu Westeuropa widmen beide keine Aufmerksamkeit.