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Afghanistan, Detente und die NATO

1945 1960 1980 2000 2020

Am 25. und 26. Juni kommen in der türkischen Hauptstadt A nkara die A ußenminister der 15 NA TO-Mitgliedsstaaten zu ihrer regulären -Frühjahrskonferenz zusammen. Diskutiert wird bei dieser Ratstagung vor allem der gegenwärtige Zustand der A llianz und die internationale Situation: Zwei Themenbereiche also, die erheblichen politischen Sprengstoff in sich bergen, hat sich das Verhältnis zwischen den USA und ihren europäischen Verbündeten durch Meinungsverschiedenheiten in Fragender sowjetischen Strategie im Mittleren Osten und der Ost- West-Entspannung doch sichtlich getrübt. Im Brüsseler Bündnishauptquartier läßt man sich davon allerdings nicht allzuviel anmerken: Die sogenannte transatlantische Vertrauenskrise sei nur hochgespielt.

1945 1960 1980 2000 2020

Am 25. und 26. Juni kommen in der türkischen Hauptstadt A nkara die A ußenminister der 15 NA TO-Mitgliedsstaaten zu ihrer regulären -Frühjahrskonferenz zusammen. Diskutiert wird bei dieser Ratstagung vor allem der gegenwärtige Zustand der A llianz und die internationale Situation: Zwei Themenbereiche also, die erheblichen politischen Sprengstoff in sich bergen, hat sich das Verhältnis zwischen den USA und ihren europäischen Verbündeten durch Meinungsverschiedenheiten in Fragender sowjetischen Strategie im Mittleren Osten und der Ost- West-Entspannung doch sichtlich getrübt. Im Brüsseler Bündnishauptquartier läßt man sich davon allerdings nicht allzuviel anmerken: Die sogenannte transatlantische Vertrauenskrise sei nur hochgespielt.

Wie wirkt sich die transatlantische Vertrauenskrise überhaupt innerhalb der NATO aus? Inwieweit schadet sie der Zusammenarbeit innerhalb des westlichen Verteidigungsbündnisses?

In der Brüsseler Gemeinde Evere, wo sich der Sitz des ständigen NATO-Rates und des Generalsekretariates befindet, ist die Antwort der NATO-Mitar-beiter auf diese Fragen fast immer gleichlautend: Seit 30 Jahren, seit der Gründung der NATO, sei immer wieder von Vertrauenskrisen innerhalb der westlichen Allianz gesprochen worden. Jetzt sei gar davon die Rede, daß in der NATO Unordnung'herrsche: „Aber dem ist nicht so”, meint ein europäischer Gesprächspartner, „Die Allianz lebt wie eh und je!”

Ein anderer NATO-Mitarbeiter meint gar: „Die sogenannte transatlantische Vertrauenskrise wird von den Medien doch etwas zu sehr hochgespielt. Die Journalisten und Kommentatoren sehen fast immer nur die negativen Dinge, die sich rund um die NATO abspielen. Dabei übersehen sie aber, daß auch beträchtliche Fortschritte gemacht werden.”

Daß an den Unkenrufen westlicher Medien aber auch vieles richtig ist, wird einem in der amerikanischen Mission des NATO-Rates bestätigt. Meinungsverschiedenheiten habe es im Nordatlantikpakt schon immer gegeben: anläßlich der Suez-Krise 1956, während des amerikanischen Engagements in Vietnam, mit Frankreich, das 1966 aus

„Daß an den Unkenrufen westlicher Medien aber auch vieles richtig ist, wird einem in der amerikanischen Mission in Brüssel bestätigt” dem integrierten Militärsystem austrat, und während des Nahostkrieges 1973.

Und auch jüngst - in Zusammenhang mit der sowjetischen Invasion in Afghanistan - seien Meinungsverschiedenheiten zwischen den USA und ihren europäischen Verbündeten in der Frage aufgetreten, wie man diesem Aggressionsakt des Kremls begegnen solle Trotzdem seien innerhalb des westlichen Bündnisses eine Anzahl wichtiger verteidigungspolitischer Maßnahmen seitens der Europäer getroffen worden, die von den USA mit Zufriedenheit aufgenommen würden.

Zufrieden sind die Amerikaner vor allem auch deshalb, weil anläßlich der Brüsseler Frühjahrssitzung des Vertei-digungsplanungsausschusses die 13 Verteidigungsminister der zur NATO-Militärorganisation gehörenden Länder verbindlich beschlossenhaben, kurzfristig durchführbare Verstärkungsmaßnahmen aus den laufenden Programmen zu beschleunigen.

Konkret geht es dabei darum, daß die europäischen NATO-Mitglieds-staatenjene Lücken füllen müßten, die durch ein militärisches Engagement der Amerikaner in einem Krisengebiet außerhalb Europas - etwa im Nahen oder Mittleren Osten - entstehen könnten.

So sollen amerikanische Einheiten, die bisher als Reserve für einen raschen Einsatz in Europa vorgesehen waren, der neu aufzustellenden Eingreiftruppe der US-Streitkräfte zugeordnet werden. Sollte es also beispielsweise zu einem Einsatz dieser US-Eingreiftruppe im ölgebiet kommen, gleichzeitig aber auch auf unserem Kontinent eine Krisensituation entstehen, würden diese US-Soldaten in Europa fehlen.

Deshalb ist es Wunsch der Amerikaner, daß die europäischen NATO-Partner ihre eigenen nationalen Reserven schneller aufbieten, als dies im langfristigen Verteidigungsprogramm der NATO vorgesehen ist.

Ein Mitarbeiter im NATO-General-sekretariat umschreibt die derzeitige Situation bildhaft: „Wenn sie nur ein bestimmtes Stück Butter zur Verfügung haben, die Brotscheibe aber größer wird, muß zwangsläufig der Aufstrich dünner werden .. .”

Damit aber hinsichtlich der NATO-Verteidigung nichts „dünner” wird -schon darum nicht, weil die Gegenseite, der Warschauer Pakt, seine Rüstungsanstrengungen stetig steigert -, wird innerhalb der westlichen Allianz ein ganzes Bündel weiterer Maßnahmen vorbereitet, um die kurz- und langfristigen Verstärkungsprogramme zu verwirklichen:

• Maßnahmen zur Beschleunigung der Mobilisation und zur Herstellung einer größeren Bereitschaft im Krisenfall;

• Aufstockung der Kriegsreserven an Munition und Material;

• Verstärkung der europäischen Flotten und damit der maritimen Verteidigung;

• Bereitstellung von zivilen Großraumflugzeugen, mit denen europäische Luftfahrtgesellschaften amerikanische Truppen im Krisenfall nach Europa holen sollen;

• verstärkte Waffenhilfe vor allem an die wirtschaftlich, aber auch politisch maroden NATO-Mitgliedstaaten im Süden, Türkei und Portugal;

• Verbesserung der Infrastruktur-Programme der NATO.

Die jüngst getroffenen und geplanten Maßnahmen spiegeln das Bemühen der NATO wider, ihre Verteidigungsplanung an die durch Krisen in Nah- und Mittelost veränderte weltpolitische Situation anzupassen. Dabei hat natürlich in erster Linie der sowjetische Einmarsch in Afghanistan Alarmstimmung im westlichen Bündnis ausgelöst.

Die Gefahr sowjetischer Militäraktionen und der Grad der Risikobereitschaft der Kreml-Führung werden von der NATO nunmehr höher eingeschätzt: Denn „zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte hat die Sowjetunion einem blockfreien Land der Dritten Welt ihren Willen mit militärischer Gewalt aufgezwungen und das in einer Weise, die die strategische Gesamtlage in der Welt verändert”, heißt es etwa im Schlußkommunique des NATO-Planungsausschusses von Mitte Mai.

Dieser NATO-Analyse der geänderten weltpolitischen Situation liegt die Erkenntnis zugrunde, daß Konflikte in der Dritten Welt immer stärker auch nach Europa hereinwirken können und somit von unmittelbarer Bedeutung für die europäische Sicherheit sind.

Und hier taucht ein Problem auf, das für die NATO erst in den letzten Jahren und Monaten virulent geworden ist:

Wie soll sich das nordatlantische Verteidigungsbündnis gegenüber solchen Konflikten in der Dritten Welt verhalten? Und wie lassen sich möglicherweise 13 (beziehungsweise 15) unterschiedliche Ansichten der NATO-Mit-gliedsstaaten zu Konfliktherden in der Dritten Welt auf einen gemeinsamen Nenner bringen?

Das Hauptaugenmerk der NATO bei solchen Überlegungen ist natürlich in erster Linie auf die Region rund um die arabische Halbinsel gerichtet - jenes Gebiet, aus dem die europäischen Mitglieder der Allianz (teilweise auch die Amerikaner) einen Großteil ihres Erdöls beziehen. Und von diesem Golf-Öl werden die Europäer auf unabsehbare Zeit auf Gedeih oder Verderb abhängig bleiben.

Unter diesem Gesichtspunkt wollen amerikanische Strategen im Brüsseler Bündnishauptquartier die scharfe Reaktion Washingtons auf den sowjetischen Einmarsch in Afghanistan verstanden wissen: „Die Sowjets sind dort, und sie sind dort in großer Zahl. Warum, ist eine zweitrangige Frage. Tatsache ist, daß sie die strategische Situation zu ihren Gunsten verbessert haben und der Öl-Region am Golf um ein gutes Stück näher gekommen sind. Was dort passiert ist, geht uns alle innerhalb des Bündnisses an.”

Eine Analyse, der die europäischen Alliierten der USA anfänglich nicht so recht zuzustimmen vermochten. Denn die Europäer hatten vielmehr als die USA die Entspannungspolitik im Auge, als es galt, auf den militärischen Eingriff der Sowjets in Afghanistan zu reagieren. Und in der amerikanischen NATO-Mission in Brüssel wird das auch anerkannt:

„Wir sehen ja, daß die Europäer mehrere Vorteileausder Entspannungspolitik gezogen haben. Denken Sie nur an die Familienzusammenführungen, die während der Detente zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR möglich geworden sind; oder an die regen Handelsbeziehungen, die sich zwischen Ost und West in dieser Zeit entwickelt haben. Aber ehrlich gesagt: Uns Amerikanern hat die Entspannungspolitik nicht allzuviel gebracht, sie hat unserer Meinung nach auch nicht allzu gut funktioniert.”

Dennoch ist man in amerikanischen NATO-Kreisen zuversichtlich, zumal die Europäer jetzt auch immer mehr die internationale Komponente des sowjetischen Gewaltaktes in Afghanistan in Betracht ziehen würden. Denn das könne dazu beitragen, Meinungsverschiedenheiten im Bündnis abzubauen.

Die Situation für die europäischen NATO-Partner ist jedenfalls prekär. Nicht nur, weil durch die Krise der Entspannungspolitik politische, wirtschaftliche und humanitäre Errungenschaften mit einem Mal wieder in Frage gestellt sind. Die von den USA geforderten militärischen Mehrleistungen treffen die Europäer zudem zu einem kritischen Zeitpunkt, in dem auch die wirt-

,,Die von den Amerikanern geforderten Mehrleistungen treffen die Europäer zu einem wirtschaftlich besonders kritischen Zeitpunkt” schaftliche Situation alles andere als rosig ist.

Die Amerikaner halten dem entgegen: „Schauen Sie einmal, wieviel wir in die Verteidigung des freien Europa investieren: trotz unserer hohen Inflation, trotz der Schwäche des Dollars, trotz der hohen Arbeitslosenrate. Wir aber müssen uns nunmehr verstärkt auch um andere Krisenherde kümmern. Deshalb müssen die Europäer mehr für ihre eigene Verteidigung tun. Schließlich sind sie wirtschaftlich noch immer sehr, sehr stark und haben damit auch die Grundlagen für militärische Mehrleistungen.”

Und die Gefahr eines amerikanischen Rückzuges aus der NATO, hervorgerufen durch mangelnde europäische Bündnistreue und die dadurch anwachsenden isolationistischen Bestrebungen in den USA - ist sie gegeben?

Die amerikanischen NATO-Mitarbeiter verweisen auf jüngere Meinungsumfragen in den USA, wonach fast zwei von drei Amerikanern glauben, die USA müßten den europäischen Alliierten im Fall eines sowjetischen Angriffs zu Hilfe kommen. Und im Verhältnis von drei zu eins ist die US-Öffentlichkeit dagegen, daß die Vereinigten Staaten ihre Truppen in Europa reduzieren.

Womit die amerikanische Bereitschaft zur Erfüllung ihrer Bündnisverpflichtungen klar dokumentiert sei. Allerdings: Die US-Öffentlichkeit kann ihre Meinung mitunter relativ abrupt ändern - schon gar in Zeiten der Krise.

Daß die transatlantischen Meinungsverschiedenheiten jedenfalls nicht in eine offene Vertrauenskrise ausarten -ein Wunschtraum der Sowjets -, darum geht es bei der Ratstagung der NATO-Staaten in Ankara sicherlich auch, wenn dort dieser Tage der Zustand der Allianz diskutiert wird.

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