Andropow setet auf,, Reför mchen''

Es sind ungewöhnlich offene Worte für sowjetische Verhältnisse, die sich da in einer Studie von Wirtschafts- und Sozialwissenschaftern der Zweigstelle der Akademie der Wissenschaften in Nowosibirsk finden und die vor allem mit dem System der zentralen Wirtschaftsplanung scharf ins Gericht gehen. Das „nur für den Dienstgebrauch" bestimmte Papier wurde freilich bislang nur in der westlichen Öffentlichkeit bekannt und diskutiert. Für den sowjetischen „Normalverbraucher" ist es allem Anschein nach zu starker Tobak. Hier ein paar Kernaussagen aus dem 30-Seiten-Pa-pier:

• „Jahrzehntelang war die wirtschaftliche Entwicklung der sowjetischen Gesellschaft durch hohe Wachstumsraten und große Stabilität gekennzeichnet gewesen. Dies lullte uns ein und brachte uns dazu, zu denken, Stabilität und großes Wachstum seien synonym mit einer geplanten sozialistischen Wirtschaft. Die vergangenen zwölf bis 15 Jahre sahen jedoch eine Tendenz zur Verlangsamung, wobei das Wachstum des Bruttosozialproduktes spürbar zurückging."

Und weiter: „Lag die durchschnittliche Wachstumsrate im achten Fünf-Jahre-Plan (1966-70) bei 7,.5 Prozent und im neunten Fünf-Jahre-Plan (1971-75) bei 5,8 Prozent, so sank sie im zehnten (1976-80) auf 3,8 Prozent und in den ersten Jahren des elften Planjahrfünfts (1981-85) erreichte sie nur etwa 2,5 Prozent. Bei einem Bevölkerungswachstum von 03 Prozent sichern solche Zuwachsraten weder die erforderliche Steigerung des Lebensstandards noch die intensive Modernisierung der Industrie."

• Gemeinsame Ursache, dieser Phänomene ist die „überholte Natur des Systems industrieller Organisation und liegt am staatsökonomischen Management, das dieses System widerspiegelt — genauer: Es liegt an der Unfähigkeit dieses Systems, die vollständige und effektive Nutzung des intellektuellen und Arbeitspotentials der Gesellschaft zu gewährleisten".

• „Die Grundzüge des bestehenden staatlichen Systems wirtschaftlichen Managements wurden vor ungefähr fünfzig Jahren geschaffen. Seitdem wurde es wiederholt ergänzt, erneuert und perfektioniert. Aber es hat nie eine qualitative Veränderung erfahren, die den grundsätzlichen Wandel beim Zustand der Produktivkräfte widerspiegelt."

• Im Rahmen des sozialen Systems „wurden die Menschen als ,Zahnräder' des ökonomischen Mechanismus angesehen und sie verhielten sich dementsprechend - gehorsam und passiv gerade wie Maschinen und Material".

• „Die Masse der Facharbeiter, von denen in hohem Maß die Effektivität der modernen Produktion abhängt, haben eine weitgefaßte politische und wirtschaftliche Anschauung und sind imstande, die Handlungen von wirtschaftlichen und politischen Führern kritisch zu bewerten; sie sind sich ihrer Interessen wohl bewußt und fähig, notfalls selbst dafür einzutreten ... Anstatt aber die Effektivität der Produktionskräfte zu verstärken, verwandelt sich das System immer mehr in eine Bremse..."

• „Erforderlich ist eine tiefgreifende Umstrukturierung des staatlichen Systems des Wirtschaftsmanagements. Administrative Managementmethoden mit hochgradig zentralisierten EntScheidungsprozessen müssen zugunsten eines Ubergangs zu wirklich wirtschaftlichen Managementmethoden aufgegeben werden."

• „Eine erfolgreiche Lösung ist nur auf der Grundlage einer sozialen Strategie möglich, die darauf abzielt, jene Gruppen, die ein Interesse an einer Veränderung haben, zusammenzuschmieden und jene Gruppen zu neutralisieren, die blockieren ... Es ist klar, daß Funktionäre, die gegenwärtig zahlreiche warme Plätzchen besetzt halten und trotz unklar definierter Verantwortlichkeiten ziemlich hohe Gehälter kassieren, über solche Perspektiven nicht glücklich sind."

• „Das zentralisierte System der Regeln und Normen, das seit Jahrzehnten die Wirtschaft beherrscht, ist gegenwärtig unglaublich verworren und in vielerlei Hinsicht überholt. Die komplexe Wirtschaftsorganisation, die darauf angelegt war, das Verhalten der Arbeiterschaft in die richtige Richtung zu lenken, ist voller Fallgruben und Schlupflöcher, die den Umweg als die reizvollste Wegstrecke erscheinen lassen und eine Art Arbeiter hervorbringt, dem echte sozialistische Werte fremd sind."

Zwei Dinge fallen an diesem Nowosibirsker „Geheimpapier" besonders auf: daß hier ziemlich respektlos am seit Stalins Zeiten gewissermaßen als Tabu geltenden System der zentralen Wirtschaftsplanung gerüttelt wird und daß Widerstände und Widerstandsnester gegen Reformen ungeschminkt genannt werden.

Sind etwa in der sowjetischen Führung, die es offensichtlich zuließ, daß dieses Papier in die Hände westlicher Korrespondenten gelangte, Überlegungen im Gange, sich nach Jahrzehnten doch endlich an die große Wirtschaftsreform heranzuwagen?

Wohl kaum. Planungsminister Bajbakow, bei einer Pressekonferenz auf die Nowosibirsker Studie angesprochen, wollte von der Existenz des Papiers gleich gar nichts wissen. Und allen jenen, die mit der Aufgabe des Prinzips des Zentralismus in der Wirtschaft spekulierten, schärfte er ein: „Unsere Absicht ist vielmehr, das bestehende Prinzip zu stärken und effizienter zu machen."

KPdSU-Chef Jurij Andropow redet gleich gar nicht von „Reformen", sondern lediglich von „Verbesserungen des Wirtschaftsmechanismus". Freilich, so versicherte er bei einer Rede vor Veteranen der Kommunistischen Partei Mitte August in Moskau, wolle man dabei „höchst vorsichtig" und nach dem Sprichwort „Eile mit Weile" zu Werke gehen.

Es hat sich aber in der sowjetischen Wirtschaft seit dem Amtsantritt Andropows doch einiges getan. Zu erwähnen ist einmal seine Kampagne für bessere Arbeitsdisziplin, die er Anfang August durch einen ZK-Beschluß über die „Festigung der sozialistischen Arbeitsdisziplin" gesetzlich untermauern ließ. Darin werden die Strafen für Nichtstun, Trunkenheit und schlechte Arbeit drastisch erhöht.

Doch Andropow beherrscht nicht nur den Umgang mit der Peitsche, er verteilt auch Zuckerbrote: Am 1. August trat ein Arbeitsgesetz in Kraft, das den Arbeitern und Kollektiven erstmals in der Sowjetgeschichte einen Hauch von Mitbestimmung und Kontrolle gegenüber den Managern verspricht.

Darüber hinaus läßt Andropow in zwei zentralen und drei unionsrepublikanischen Ministerien ab 1. Jänner ^984 experimentell neue Management-Methoden und neue Wege technischer Innovation erproben. Die Resultate der Experimente sollen schon 1985 in den zwölften Fünf jahresplan einfließen.

Sinn und Zweck dieser Maßnahme: Es geht um die „Vervollkommnung und Stärkung der zentralen Wirtschaftslenkung in Verbindung mit der Entwicklung der demokratischen Grundlagen bei der Leitung der Volkswirtschaft, die Erweiterung der Rolle der Arbeitskollektive in den Betrieben und die umfassende Einführung der wirtschaftlichen Rechnungsführung".

Solche Kriterien zeigen schon, wie beschränkt das Experimentierfeld gestaltet ist und daß die Kreml-Führung keineswegs gewillt ist, über den eigenen Schatten zu springen. Die zentrale Planwirtschaft bleibt unangetastet, sie ist ja zugleich auch politisches Herrschaftsinstrument. Das haben offensichtlich auch die Autoren des Nowosibirsker Geheimpapiers übersehen.

Immerhin: Andropows Kurs mit Zuckerbrot und Peitsche hat gewisse Erfolge gebracht, und die Sowjetwirtschaft zeigt Anzeichen der Erholung: Die Industrieproduktion stieg im ersten Halbjahr 1983 um 4,1 Prozent, das sind um 2,7 Prozent mehr als im Vorjahr, wobei vor allem die Metallurgie, die chemische Industrie, die Holz-, Bau- und Nahrungsmittelindustrie deutliche Leistungssteigerungen vorzuweisen haben. Ähnliches gilt für den Agrarbereich.

Aber selbst wenn die gemächliche ökonomische Gesundung weiter anhält und die Spielräume für die sowjetischen Wirtschaftsplaner etwas vergrößert werden: mehr als „kosmetische Reformen" beziehungsweise Reförmchen sind für die nächste Zeit wohl kaum zu erwarten. Schon aus dem Grund nicht, weil dies die Militärs nicht zulassen würden.

Die Verteidigungsausgaben wachsen in der Sowjetunion jährlich real um 4,5 Prozent — dies bei einem jährlichen Wachstum des Bruttonationalproduktes von zuletzt knapp zwei Prozent. Die Militärs kriegen demnach immer größere Stücke des zu verteilenden nationalen Kuchens. Der amerikanische Geheimdienst CIA schätzt, daß der Verteidigungs-Sektor 16 Prozent des Brutto-Na-tionalproduktes verschlingt.

Die Sowjet-Generäle sehen im System der zentralen Planung die beste Garantie dafür, daß sie weiter Priorität vor allen anderen genießen, die besten Köpfe des Landes für ihre Zwecke arbeiten, ihre Waffenfabriken vor allen zivilen Betrieben mit -den nötigen Materialien beliefert werden. Andropow weiß das nur zu genau, schließlich ist er mit Hilfe der Militärs und der Sicherheitskräfte des Landes an die Macht gekommen.

Dennoch bleibt das Dilemma: Einerseits muß der Kreml-Chef einen beträchtlichen Anteil der Ressourcen des Landes in den militärindustriellen Komplex leiten, um sich selbst diese Machtbasis und der Sowjetunion den Status einer Supermacht zu erhalten. Andererseits sollte mehr in den zivilen Bereich investiert werden, damit die Grundlagen des wirtschaftlichen Wachstums erhalten bleiben, was ja erst garantiert, daß die Militärs auch auf lange Sicht ihren Anteil am Kuchen erhalten.

In dieser Situation, so der Londoner „Economist", bleiben Andropow nur drei Möglichkeiten: „Er kann das Wachstum der Verteidigungsausgaben verlangsamen und die dadurch freigewordenen Ressourcen in den Rest der Wirtschaft umleiten. Oder er kann das Planungssystem reformieren, das es den Generälen erlaubt, das industrielle Wachstum abzuwürgen. Oder er kann weiterhin am bestehenden wirtschaftlichen Mechanismus herumflicken und dabei versuchen, noch mehr Effizienz und noch mehr Leistung daraus herauszupressen, den Verteidigungs-Sektor aber unangetastet lassen."

Bis jetzt deutet alles darauf hin, daß sich Andropow bereits für letzteren Weg entschieden hat...