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Auf dem Weg zum Kxisentiefpunkt
Franz Vranitzky besucht Polen: Ein Land mit Reformansätzen, aber machtpolitisch gebundenen Kräften. Die psychisch erschöpfte Gesellschaft hofft auf den Westen.
Polen aus seinem wirtschaftlichen Desaster herauszuführen, bedeutete einen konzentrierten Einsatz der Equipe um General Wojciech Jaruzelski zur Lösung dieses Problems und damit Bindung der politischen Kraft. Die Reformkapazität der Leute Jaruzelskis findet dort ihre Grenzen, wo wirtschaftliche Fragen immer drängender werden und Entscheidungen anstehen beziehungsweise wo bestimmte Kräfte innerhalb der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei (PVAP) auf ihre Chance warten, dem gegenwärtigen Liberalismus den Garaus zu machen.
Jaruzelski ist nicht mehr der „pater patriae“, als der er - auch in Kirchenkreisen — nach Meisterung der gesellschaftlichen und politischen Krise im Polen der beginnenden achtziger Jahre gegolten haben mag. Die Lage hat sich — nach der Zerschlagung der unabhängigen Gewerkschaft „Soli-darnoSc“ und nach deren Versinken in politische Bedeutungslosigkeit — auch für den Staats- und Parteichef dramatisch geändert.
Der General hat eindeutig auf Michail Gorbatschows Reformkurs gesetzt. Aber ähnlich wie in der Sowjetunion gibt es auch in Polen Kräfte innerhalb der Kommunistischen Partei, die auf ihre Stunde lauern. Die unterschiedlichen Strömungen in der UdSSR haben ihre Entsprechungen in anderen Ländern Osteuropas.
Die Ehrlichkeit des Jaruzelski-Kurses darf vorausgesetzt werden. Damit ist aber noch nicht die Frage der innerparteilichen Opposition und nach dem, was nach Jaruzelski kommen kann, beantwortet.
Der Erste Sekretär der Warschauer Organisation der PVAP, Janusz Kubasiewicz (er war vor den letzten Wojwodschaftswahlen nicht der Kandidat Jaruzelskis, der Marian Wozniak vorgeschlagen hatte), steht in offener Opposition zum General. Die Warschauer Parteiorganisation — mit Mitarbeitern in allen Ministerien und Ämtern — ist die stärkste in ganz Polen. Die gegenwärtige Situation hat eine historische Parallele: auch Edward Giereks Gegner war Erster Sekretär der Warschauer Parteiorganisation.
Um Kubasiewicz konzentrieren sich die dogmatischen Kräfte der Partei mit nationalistischen Neigungen. Dieser Parteiflügel hat auch eigene Zeitschriften, deren wichtigste „Rzeczymistosc“ (Realität) heißt.
In der Mitte zwischen Jaruzelski und Kubasiewicz steht — als Graue Eminenz der Partei - das Politbüromitglied Jozef Czyrek, Vertreter einer gewissermaßen geheimen Opposition im Politbüro. Czyrek gilt als praktische und persönliche Alternative zu Jaruzelski, vor allem wegen seines Drahtes zur Warschauer SU-Botschaft.
Czyrek verhält sich in der momentanen Situation abwartend, läßt aber Kontakte zu Vertretern einer Anti-Gorbatschow-Linie nicht außer acht. Politische Beobachter in Polen sind der Meinung, daß Jaruzelski, wenn er bedroht sein sollte, auf Czyrek achten muß.
Die offenen und versteckten „Hofkämpfe“ in Polen — die damit gegebene Bindung von Entscheidungskraft ist offenkundig - erschweren die innen- und außenpolitische Lage Polens. Wo Entscheidungen notwendig wären, tritt machtpolitisches Kalkül davor.
In politischen Kreisen Polens diskutiert man zur Zeit die Schaffung eines Präsidentenamtes mittels einer Verfassungsänderung, um-wiees sehr salopp formuliert wird - „Jaruzelski einen Tritt nach oben zu geben“. Die politische Situation ist also sehr heikel, dazu braucht es erst gar nicht die Untergrund-Solidarnosc, deren Bedeutung im Westen stark überschätzt wird (Jaruzelski — so polnische Gesprächspartner — werde nie Lech Walesa anrufen; die politische Naivität einer derartigen Hoffnung verdiene keine Diskussion).
Personalopfer, um von den Problemen abzulenken, wird es in Polen sehr wahrscheinlich geben. Jaruzelski wird sich gegen Angriffe zu wehren wissen. Viele denken in diesem Zusammenhang an Ministerpräsident Zbi-gniew Messner, als Repräsentant der schweren Hüttenindustrie in Schlesien ein rotes Tuch für jene Wirtschaftsreformer, die sich die Weltbankkritik an weiteren Investitionen auf dem polnischen Stahlindustriesektor zu Herzen genommen haben.
Noch ist nichts entschieden, aber für das Amt des polnischen Ministerpräsidenten kommen gegenwärtig drei Leute in Frage: im Gespräch ist Innenminister General Czeslaw Kiszczak (mit ihm würde Jaruzelski aber innenpolitische Macht einbüßen), der bereits genannte Marian Wozniak und der Dogmatiker Poremski.
In dieser Situation weisen Polen darauf hin, daß es für die Gruppe um Jaruzelski keine liberale Alternative gebe. Es drohe ein neuer Dogmatismus. Zudem — so heißt es in Polen — würden diese personellen Änderungen überhaupt nichts bringen, wenn sich die neuen Leute nicht in wirtschaftlichen Fragen profilierten.
In Polen berufen sich heute zwar alle auf die zweite Etappe wirtschaftlicher Reformen, dabei kann aber niemand genau sagen, worin das Ergebnis der ersten bestanden haben soll.
Die polnische Gesellschaft weiß wenig oder gar nichts über derartige Überlegungen. In Warschau jagen einander Gerüchte über personelle Veränderungen. Die Bevölkerung ist demoralisiert. Große Hoffnung knüpft sie an den Ende September geplanten Besuch des amerikanischen Vizepräsidenten George Bush in Polen. Ob sich der amerikanische Vorschlag einer Art Schuldenswap als Basis für einen Einstieg der USA in die polnische Wirtschaft verwirklichen läßt, steht auf einem anderen (Moskauer) Blatt.
Die Bevölkerung Polens wartet darauf, „daß oben endlich etwas geschieht“. Die wirtschaftliche Lage ist verzweifelt.
Und die „wahre Opposition“ in Polen — Kirche und Solidarnosc, wie steht's um sie? Daß Solidarnosc bald wieder auferstehen werde, daran glaubt in Polen fast niemand mehr. Der Grund: Solidarnosc ermögliche den Kommunisten keine annehmbaren Kompromisse. Der Anruf Jaruzelskis bei Walesa bleibt also ein Traum. Mit entsprechenden optimistischen Aussagen—so polnische politische Beobachter - täusche die Untergrund-Gewerkschaft nur die polnische Bevölkerung und westliche Journalisten.
Junge Leute in Polen glauben nicht mehr an die Legende, daß Solidarnos6 weiterlebe. Viele gehen in die — gesetzlich mögliche — Privatwirtschaft, manche suchen das Heil in der Landwirtschaft und Tausende kommen von Aufenthalten im westlichen Ausland nicht mehr zurück.
Die Demoralisierung der polnischen Bevölkerung schlägt sich in zunehmendem Alkoholismus, Drogenkonsum, Flucht in Sekten, Eigentumsdelikten, Abtreibungen (um 600.000 pro Jahr) und Prostitution (in Polen gilt Warschau als das „Bordell für Kunden aus West-Berlin“) nieder. Gleichzeitig nimmt — vor allem nach Papstbesuchen^- das religiöse Interesse der Bevölkerung zu.
Die Kirche leidet mit der Gesellschaft an den Folgen der verheerenden wirtschaftlichen Situation. Die polnische Wirklichkeit wird von der katholischen Kirche sehr nüchtern eingeschätzt. Andrzej Micewski, Chefredakteur der in Wien erscheinenden polnischen Zeitschrift „Znaki czasu“ (Zeichen der Zeit), hat erst unlängst bei einem Vortrag auf die unersetzbare Aufgabe der polnischen Kirchen hingewiesen, zwischen Gesellschaft und Regierung zu vermitteln und an die Durchsetzung von Menschenwürde und -rechten zu erinnern.
Der Kirche — so Micewski — sei klar, daß die Regierung bedingungslose Unterstützung fordere; desgleichen wisse man, daß sich das System nicht reformieren lasse und Polen sich mit inneren Kräften allein nicht aus der wirtschaftlichen Misere ziehen könne.
Polen marschiert nach . den Worten Micewskis auf den Tiefpunkt seiner Krise zu. Und gerade hier ist die Kirche als Vermittlerin notwendig. Eine neue Situation für die Kirche könnte dadurch entstehen, daß Dogmatiker an die Spitze von Partei und Regierung gelangen.
Die Kirche, meinte Micewski, sollte die Schwäche des „Partners“ ausnützen und Grenzen festlegen. Solidarnosc habe. die Grenzen falsch bestimmt und alles verloren. Von der Kirche muß aber erwartet werden, daß sie die schwierige Lage mildern hilft, anstatt das politische Gegenüber aggressiv zu machen.
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