Auf zum Gipfel!

Es steht fest: Am 11. und 12. Oktober dieses Jahres werden Parteichef Michail Gorbatschow und Präsident Reagan einander zum zweiten Mal treffen. Während die Genfer Zusammenkunft dem Verlauf und Ergebnis nach eher dem persönlichen Kennenlernen diente, darf man jetzt wohl auf einige handfeste Ergebnisse hoffen. Ein solcher Gipfel scheint ja nur dann als sinnvoll, wenn sich bereits gewisse Absichten herauskristallisiert haben, die noch einer letzten Klärung bedürfen.

Der starke Konnex zwischen Gipfel und Lösung des Daniloff-Problems, auf dem die Amerikaner beharrten, ließ zunächst die Aussicht auf ein Treffen Reagan—Gorbatschow heuer noch als eher unwahrscheinlich erscheinen. Doch steht Reagan jetzt in der letzten Phase seiner zweiten Amtszeit unter Zugzwang.

Allerdings sieht die Lage für Gorbatschow auch nicht gerade rosig aus. Ein offenbar nach innen nicht hundertprozentig gefestigter Parteichef braucht nun einen gewissen außenpolitischen Erfolg.

Das Treffen zwischen den Außenministern der USA und der UdSSR, George Shultz und Edward Schewardnadse, in Washington und New York hatte die Freilassung des Journalisten Nicolas Daniloff zur Folge. Das war vor allem durch ein „Abkoppeln“ eines gravierenden Problems von den Abrüstungsfragen als Inhalt eines künftigen Gipfels möglich.

Vielleicht ist das überhaupt ein gangbarer Weg ost-westlicher Außenpolitik: weg von zu komplexen Materien; weg von Verfilzungen mehrerer offener Fragen.

Nun sollten sich die USA nach Stärkung des Selbstbewußtseins seit 1980 — gekoppelt mit einer stark antikommunistischen Propaganda - endlich zu konkreten Abrüstungsschritten durchringen. Das Atomtest-Moratorium der UdSSR wurde als Angebot seitens der USA nicht angenommen.

Nun hat Reagan aber ein Abkommen über Forschung, Entwicklung, Tests und Stationierung strategischer Verteidigungssysteme vorgeschlagen. Demnach sollten sich die USA und die UdSSR bis 1991 nur auf Forschung, Entwicklung und Erprobung beschränken, was im Rahmen des amerikanisch-sowjetischen ABM-Vertrages von 1972 (über strategische Abwehrsysteme) möglich ist.

Präsident Reagan hat damit auch die Möglichkeit, das SDI-Forschungsprogramm weiter laufen zu lassen. Die Sowjetunion dürfte selbst auch ein Interesse daran haben, daß die wissenschaftliche Forschung auf diesem Gebiet nicht zum Stillstand kommt.

Wenn man noch auf die soeben in eine neue Runde gegangenen Genfer Rüstungskontrollgespräche blickt, wo es jetzt um eine Verminderung der nuklearen Mittelstreckenwaffen geht, dann darf man auf einen etwaigen Gipfel noch in diesem Jahr mit Hoffnung blicken. Sicherlich, mit den Wiener Truppenabbaugesprächen kann man nicht reüssieren. Das Stockholmer Abkommen über vertrauensbildende Maßnahmen — Ankündigung und Kontrolle von militärischen Aktionen—darf jedoch nicht unterbewertet werden.

Reagan und Gorbatschow werden natürlich auch über diverse andere Probleme sprechen müssen, allerdings wäre es günstig, beschränkten sie sich auf die anstehenden Abrüstungsfragen.