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Blanker Unsinn ?

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Hans P.Halouska

Bundeskanzler Bruno Kreisky bezeichnete am Samstag Alois Mocks Erklärung zur Lage der Nation in Wahlkampfstimmung als „blanken Unsinn“.

Ich glaube, hier schon so oft heftige Kritik am Wirtschaftskurs der OVP geübt zu haben, daß ich es wagen kann zu sagen, ohne in den Geruch eines OVP-Wahlhel- fers zu kommen, daß ich Mocks Belvedere-Erklärung für die konzeptivste, zugleich aber realistischste und mutigste, jedenfalls aber diskussi-

onswürdigste Äußerung eines Spitzenpolitikers zur Wirtschaftspolitik seit langem halte.

Ich glaube, daß man aus dieser Erklärung sehr wohl erkennen kann, was Alois Mock unter dem vielzitierten Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik versteht.

Für realistisch halte ich Mocks Erklärung zur Lage der Nation, weil sie darauf verzichtet, für den Fall einer OVP-Regierung Wunderdinge zu versprechen, sondern darauf hinweist, daß für die Umsetzung zwei Legislaturperioden notwendig sein werden. Mock skizziert dabei drei Phasen:

Eine erste, in der es zu einem Belastungsstopp kommen muß, innerhalb dessen über sehr wohl Belastungsumschichtungen (z. B. zur Förderung der Investitionstätigkeit) denkbar sind. In einer zweiten Phase soll es zu einer grundsätzlichen Steuerreform mit einer Senkung der Steuersätze nach Beseitigung überholter Ausnahmeregelungen, und erst in einer dritten zu einer echten Steuersenkung kommen, die aber, so Mock, nicht notwendigerweise zu Mindereinnahmen führen muß.

Mutig sind die Vorschläge, weil sie — im Gegensatz zum derzeitigen Regierungskurs — auch an liebgewordenen Gewohnheiten und Rechten der eigenen Kernschichten rütteln (beispielsweise bei den Beamten).

Konzeptiv sind sie, weil sie, anders als es die jetzt von den Medien gespielte Polarisierung auf Sparzinsensteuern ja — nein vielleicht vermuten läßt, nicht nur punktuell und nicht nur Einnahmeneinsetzen und vor allem die wichtige Komponente Wirtschaftsklima im besonderen Maße berücksichtigen.

Gerade hier sind dem immer mehr im Stile einer politischen Spielernatur agierenden Kanzler (alles oder nichts) schwere Schnitzer passiert, indem er es zuließ, daß wochenlang unausge- reifte Vorschläge in der Öffentlichkeit diskutiert wurden, was ganz automatisch zur allgemeinen Verunsicherung führen mußte.

Das Mock-Konzept ist in dem einen oder anderen Punkt (beispielsweise Kredite zu fixen Zinssätzen) sicher noch erklärungsbedürftig. Diskussionswürdig aber schon deshalb, weil es sich um einen wirtschaftspolitischen Ansatz handelt, der endlich weg vom Defaitismus der Defensivstrategien führt.

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1962

Urlaub vor dem Sturm

Die politische Hochsaison, die sich in Österreich immer erst mit dem Hochsommer einzustellen pflegt, hat nun mit einigen kräftigen Paukenschlägen ihr Ende gefunden. Vieles von dem, was im ganzen Jahr aus irgendwelchen Gründen versäumt wurde, sollte noch knapp vor Torschluß in geradezu rasender Eile nachgeholt werden. Das Parlament raffte sich zu Marathonsitzungen auf, die Beamten des Hohen Hauses stöhnten unter der vor allem sie drückenden Arbeitslast, und die Menge mit Gesetzesvorlagen vollbedruckten Papiers erreichte wieder einmal Rekordzahlen. Die Verabschiedung der Schulgesetze und

1974

Seiltanz zwischen Verantwortung und Taktik

Jahreswechsel inspirieren zur Spekulation. Rückblicke wie Ausblicke füllen Leitartikel wie Neujahrsreden der Politiker. Vor allem stellt sich da immer wieder die Frage: pflegt sich die Geschichte zu wiederholen — kann das bereits Stattgefundene Maßstab für Künftiges abgeben? Österreichs Innenpolitik ist von solchen Spekulationen nicht verschont. Am Höhepunkt einer Legislaturperiode kann man wohl fragen, ob es so etwas wie ein Gesetz des Auf und Ab gibt. Die Opposition möchte es sich — gleichsam als stille Neujahrs-.botschaft — selbst wünschen: was der Regierung Klaus 1968/69 widerfuhr — wiederholt es sich nun 1973/74 an der Regierung Kreisky?

OAAB gegen OVP?

Was sich dem unbefangenen Beobachter beim 13. Bundestag des Arbeiter- und Angesteliltenbundes in der Vorwoche in Linz darbot, war nicht unbedingt geeignet, positive* Erinnerungen an ' den vorletzten ÖVP-Parteitag in Salzburg hervorzurufen. Dort war nämlich versucht worden, die Einigkeit der Volkspartei unter Berücksichtigung der bündischen Struktur „unter dem Primat der Gesamtpartei“ neu zu definieren.Was allerdings in Linz in der Bruckner-Halle ablief, war der Parteitag einer völlig autonomen Arbeitnehmerpartei, verbrämt mit einigen Sätzen über den ideologischen Standort und über

1976

Es ist kein Kreuzzug im Gange

FURCHE-Gespräch mit dem Bundesobmann des ÖAAB, Alois Mock, über aktuelle Fragen zum Verhältnis von Kirche und Parteien in Österreich

1978

Alois Mock: Der Sozialismus mub sich im Kern andern

Es bedurfte eines ständigen Revisionsprozesses, um den orthodoxen Sozialismus mit einer freien parlamentarischen Demokratie vereinbar zu machen, meint der neue Klubchef der ÖVP Alois Mock. Stand mit Stephan Koren neben Josef Taus ein zweiter Wirtschaftsexperte an der Spitze der ÖVP, so bringt der Bildungs-, Gesellschafts-, Arbeitnehmer- und Außenpolitiker Mock voraussichtlich eine Akzentverlagerung in der Politik der großen Oppositionspartei. Die FURCHE befragte Dr. Mock zu den Bereichen Ideologie, Integration und Innenpolitik, insbesondere parlamentarische Praxis.

Schärfere Gangart nicht als Selbstzweck

Alois Mock, der nach Hermann Withalm und Stephan Koren die Funktion eines Klubobmannes der in Opposition befindlichen ÖVP ausübt, bestätigt in einem Furche-Gespräch mit Alfred Grinschgl, daß sich seine Fraktion einer „schärferen Vorgangsweise“ verschrieben hat: Aber nicht als Selbstzweck. In der Frage der Politikereinkommen ist er mit Max Weber für „Korrektheit, Strenge und Augenmaß“.

1979

Eine kritische Bilanz

„Geschichte kann man nicht sehen, ebenso wie man Gras nicht wachsen sieht...“ Diesen Satz von Boris Pasternak, dem verfemten russischen Nobelpreisträger, könnte man einem ausländischen Besucher sagen, der das Österreich der 50er und 60er Jahre kannte und nun wieder am Ende der 70er Jahre zurückkehrt.In der Tat sind Veränderungeh der gesellschaftlichen Situation in Österreich aufs erste nicht ins Auge springend. Man muß ein wenig tiefer sehen, um zu erkennen, wie sehr der ideologische Untergrund, auf dem die moderne industriestaatliche Realität aufbaut, verschoben ist. Und 13 Jahre

Mock stets besser als Propheten

Die Nachtigall, sie war entfernt, der Frühling lockt sie wieder; was Neues hat sie nicht gelernt, singt alte, liebe Lieder.So hat Goethe vor fast 200 Jahren die ÖVP beschrieben: im neuen Frühling das alte Lied! Jetzt schwören wieder alle dem Obmann Treue und Gefolgschaft. Wie lange es anhält, wird man sehen. Die Lage ist trüb und ernst. Und sie ist es nicht, weil die Zeitungen das sagen, sondern die Zeitungen sagen es, weil's wahr ist.• Wahr ist freilich auch, daß einer die Last auf sich nehmen mußte. Daß Alois Mock es getan hat, verrät eine Eigenschaft, die ihn als Politiker von

Bürgerliches Trauerspiel

Mit den Beschlüssen des Parteivorstandes vom vergangenen Sonntag und der Parteileitung vom Mittwoch dieser Woche hat die ÖVP die Weichen in eine ungewisse Zukunft gestellt. Sie wurde dazu von ihrem noch im Amt befindlichen Parteiobmann Josef Taus gezwungen, der damit gleichzeitig eines bewirkt hat: Die schonungslose Offenlegung der Situation, in der sich die große Oppositionspartei derzeit befindet.Alois Mock mußte als Taus-Nachfolger einem Zeitplan zustimmen, der eine breite Reformdiskussion zwischen dem außerordentlichen Parteitag am 7. Juli und den endgültigen Reformbeschlüssen eines

Grundsatzdiskussion wird weitergeführt

Er macht Politik aus christlich-demokratischem Bewußtsein, will die Grundsatzdiskussion zu neuem Leben erwecken, die Volkspartei den Künstlern öffnen, zu den erfreulichsten politischen Initiativen seit 1945 zählt er das Wohnungseigentumsgesetz und die Idee der Volksaktie: Alois Mock, mit dem Alfred Grinschgl sprach.

Auftakt im Parlament

Volle zwei Stunden und ohne sichtbare Schwierigkeiten verlas ein sogar schneller als sonst sprechender Bundeskanzler die Regierungserklärung des Kabinetts Kreisky IV vergangene Woche vor dem Nationalrat. Rein äußerlich also ein starker Auftakt.Wer freilich aufmerksam zuhörte und, mehr noch, wer den schriftlich vorliegenden Text gründlich zu analysieren versuchte, wurde nicht recht klug. Schon die Systematik blieb rätselhaft: Da folgte auf „mehr Lebensqualität durch Stadterneuerung“ recht abrupt die „Politikerbesteuerung“ oder auf die „Bewässerung des Marchfelds“ das

1980

Qualitative Wende?

Um zwei Fragen ging es am vergangenen Wochenende bei den zwei Parteitagen der Opposition: Hat die Erneuerungsdiskussion aus der Volkspartei eine neue Partei gemacht, mit der man wieder rechnen kann? Wer wird neuer Parteiobmann der FPÖ? Vom Salzburger Parteitag der Volkspartei kommt die Antwort: Mit Alois Mock muß man rechnen, mit der ÖVP nur dann, wenn sie bereit ist, ihrem Parteiobmann zu folgen - dies durchaus im doppelten Sinn des Wortes. Und aus Linz kommt die FPÖ-Antwort: Wir haben knapp Norbert Steger und mit diesem neuen Obmann die Chance gewählt, ein Stück weiter von „brauner" Vergangenheit abzurücken. Damit ein Teil der Wähler aber beim nächsten Urnengang von der SPÖ zu einer der beiden Oppositionsparteien überwechselt, werden sich ÖVP und FPÖ noch einiges einfallen lassen müssen.

1981

Chancen für die Jugend

FURCHE: Was sollte einen jungen Österreicher motivieren, ÖVP zu wählen?MOCK: Wir versuchen, wieder den Charaicter und wieder Perspeictiven in der Politiic zu betonen. Den Charakter, weil hier die Folgen schlechter Charaktere noch viel übler als in anderen Bereichen sind. Und Perspektiven, weil wir uns konkret ein anderes Österreich vorstellen. Für seine Verwirklichung wollen wir jungen Menschen die Chance der Mitarbeit geben - auch wenn sie diese Chance zur Verwirklichung eigener Vorstellungen nutzen, die sich von denen älterer Mitbürger unterscheiden. Hat ein junger Mensch die

1982

Der „Bundesrock66 des Alois Mock

Mit einem Parteitag in Linz am 5. und 6. März schließt die große Oppositionspartei ihre Programmarbeit am „Modell Österreich" ab. Ist die ÖVP damit für die nächsten Wahlen gerüstet?Mit der ebenso schwelenden wie fruchtlosen Personaldiskussion um den Generalsekretär, mit der nimmermüd' erhobenen Forderung nach einem Belastungsstopp und mit dem Ruf nach einem Kurswechsel in der Politik: Vor allem damit ist die ÖVP heute über ihren Mitgliederkreis hinaus im Wählerbewußtsein präsent. Und das ist zuwenig, um einer angeschlagenen Regierungspartei bei den nächsten

Zwei Gefahren: Resignation und Leerlauf

Völlig unerwartet kam Schleinzer auf tragische Art ums Leben. Nach dem für ihn im Stephansdom gelesenen Requiem machte ich mit Alois Mock, zu dem ich seit seiner Zeit als Unterrichtsminister im letzten Kabinett Klaus ein sehr gutes Verhältnis hatte, einen Spaziergang durch die Innere Stadt.Ich war gewiß kein ebenbürtiger politischer Gesprächspartner für ihn, aber Mock und einige andere hatten den Kontakt zu mir nie abreißen lassen, da ich in dem nun schon seit mehr als fünf Jahren von der SPÖ regierten Österreich als eines der letzten noch immer deklarierten ÖVP-Mitglieder eine

1983

Solidarisch mit den Schwachen

Alois Mock will sparen, aber nicht den Gürtel enger schnallen, daß es kracht. Sparen für den Aufschwung. Denn ein Wachstumsverzicht, meint er, ginge nur auf Kosten der Schwachen. Sein Angebot: eine solidarische Politik.

Partei und Kirche bleiben getrennt

Wie war das mit der Rücktrittsdrohung? Ist Profilierung in der Opposition und Mitverantwortung möglich? Wie hält man sich die FPÖ als möglichen Partner warm? Und Wählerinnen?

1984

Zur Lage der Nation

Im Oberen Belvedere gab Alois Mock im Namen der Oppositionspartei. eine Grundsatzerklärung ab: mehr als nur eine weitere Gelegenheit, im Rampenlicht der Öffentlichkeit zu stehen?Es könnte sein. Einmal jährlich Bilanz zu ziehen, tut jedem gut.Man kann Mock sicher nicht vorwerfen, nur auf den Fehlern der Regierung herumgehackt zu haben, ohne Alternativen aufzuzeigen. Da gab es ganze Listen von konkreten Vorschlägen zu einigen Bereichen.All das war realistisch im Sinne von Ernstnehmen der Probleme .von heute. Nur hatte Mock zu einem neuen Realismus aufgerufen, der Realitätsbezug mit einer

1985

Ein Konsens ist möglich

Die Umweltpläne der Regierung und die Vorschläge der Opposition treffen sich in vielen Bereichen. Die Umweltpolitik „darf nicht zum Opfer der Parteipolitik werden.

OVP unter Erfolgsdruck

FURCHE: Die Regierungsparteien haben ihre Probleme, die Regierung bietet genügend Angriffsflächen, die ÖVP gewinnt Landtagswahlen — trotzdem springt der Funke auf Bundesebene nicht.ALOIS MOCK: Es gibt sicherlich manchen kritischen Ansatz. Der rührt von der Uberzeugung her, daß angesichts der vielen Probleme, die die sozialistische Koalition nicht zu lösen in der Lage ist, sozusagen die absolute Mehrheit für die Volkspartei schon spürbar sein müßte. So einfach funktionieren aber die politischen Gesetze nicht. Die Ursache dieses Eindrucks liegt in einem mangelnden Selbstbewußtsein,

1986

Was will Mock?

,J)ie SPÖ tut alles, um die kommenden Wahlen zu verlieren. Aber die ÖVP wird das schon zu verhindern u)is-sen“, spottete der Kabarettist Hans Peter Heinzel nach der Regierungsübernahme durch Fred Sinowatz. Will ihm Alois Mock jetzt mit seiner Verstaatlichten-Linie unbedingt recht geben?Daß Josef Krainer (wider besseres Wissen muß man wohl annehmen) alle Sanierungsvorschläge abblockt, die Wunden in sein Reich schlagen, war zu erwarten.Wer aber hätte geglaubt, daß auch die Zentrale in der Kärntnerstraße derart Gift und Galle spuckt, wenn die Regierung jetzt endlich das tut, was die

1987

Hilfe für Demokratien

In welche Richtung geht die österreichische Entwicklungshilfepolitik? Projekte sollen vor Entwicklungshelfern gefördert werden. Demokratie ist ein Exportartikel.

Der Mock ist Pumperlgsund

Die Große Koalition arbeitet - allen Unkenrufen zum Trotz. Ein enger Mitarbeiter des Vizekanzlers sagt nun, wie sein Chef die Startschwierigkeiten gemeistert hat.

1988

Warum tut sich Mock das an?

Wenn sich ÖVP-Obmann und Vizekanzler Alois Mock wortreich quält, die Tür für eine Koalition mit der FPÖ wenigstens spaltbreit offenzuhalten, hinterläßt das bei vielen den Eindruck, daß er es einfach nicht verwinden kann, in der Koalition mit der SPÖ nur die zweite Geige zu spielen. Allein der Eindruck ist fatal.Der Effekt: Eine höchst überflüssige Diskussion, die der SPÖ die Chance eröffnet, sich als pakttreuer Partner zu profilieren. Und es stärkt auch sicher nicht die Position des ÖVP-Ob-mannes, wenn dann hinterher prominente ÖVPler Mocks Uber-legungen vom Tisch

1994

Außenpolitische Stabilität wird allen guttun

Ein zwar terminlich gehetzter, aber klar argumentierender Außenminister stand der FURCHE am Rande der Auslandskulturtagung in Wien Rede und Antwort.

1995

Kooperation mit Sozialdemokraten, die das Sparpaket akzeptieren

DIEFURCHE: Was muß die nächste Regierung vordringlich leisten? Alois mock: Die Begierung muß den harten Schilling sicherstellen, die Sparguthaben der Österreicher absichern, darf nicht stehenbleiben innerhalb der Europäischen Union und auf einem härteren Weltmarkt. Die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft muß sichergestellt werden und damit die Arbeitsplätze. Das bedeutet auch sozialen Portschritt, das waren bei uns immer wesentliche Dinge. Und ich glaube, Wolfgang Schüssel wird dies, nicht weil er von der ÖVP ist, sondern von der sachlichen Seite her sicher schaffen.DIEFURCHE:

2004

"Die EU kann auch scheitern!"

Es gibt keine Garantie - weder für ein Vorankommen der europäischen Integration, noch für eine gedeihliche demokratische Entwicklung, warnt alois mock, Ehrenobmann der ÖVP, der diesen Donnerstag seinen 70. Geburtstag feiert. Aber wir hätten große Chancen, die es zu nutzen gelte. Und: Für Franz Fischlers Kritik am österreichischen EU-Wahlkampf hat Mock Verständnis.Die Furche: EU-Kommissar Franz Fischler hat den österreichischen EU-Wahlkampf scharf kritisiert und gemeint, Europa habe sich einen solchen Wahlkampf nicht verdient. Wie kommentieren Sie diesen Wahlkampf?Alois Mock: Ich bin

2009

Sein Glaube ist Rot-Weiß-Rot

Am 10. Juni feierte Alois Mock seinen 75. Geburtstag. Diesen Freitag findet ein vom VP-Parlamentsklub und dem Land Niederösterreich veranstaltetes Fest zu Ehren des langjährigen Vizekanzlers, Außenministers und ÖVP-Obmanns im Parlament statt. – Ein Rückblick auf die großen Triumphe und die bitteren Niederlagen des „Helden von Brüssel“.Zweimal ist Alois Mock den Österreichern als Mensch in all seiner Schwäche und Zerbrechlichkeit auf unvergessliche Weise nahegekommen: Es war am Tag seiner tiefsten Niederlage und an jenem seines größten Triumphs: Am 23. November 1986 verfehlte

2014

Markierungen eines Ausnahmepolitikers

Im Frühjahr 1969 wurde der damals 35-jährige Alois Mock von Bundeskanzler Josef Klaus zum Unterrichtsminister bestellt. Der neue Minister ging sein Amt mit viel Elan an und entwickelte eine Reihe von Reformvorschlägen und Neuerungen in der Bildungsund Wissenschaftspolitik. Es war Mock, der als Minister beispielsweise die Begabtenstipendien einführte und das Studienbeihilfewesen um 50 Prozent ausdehnte. Unter seiner Ministerschaft wurden die entscheidenden Schritte zur Gründung eines weiteren Universitätsstandorts in Österreich, der Universität Klagenfurt, gesetzt. Auf den ersten Blick

2017

Alois Mock - oder: Der Non-Populist

Bei den Würdigungen für Alois Mock werden naturgemäß seine politischen Taten für die Öffnung Europas und den Fall des Eisernen Vorhangs in den Vordergrund gerückt. Doch Mock bemühte sich auch um die Zusammenarbeit der Religionen.

von

Hans P.Halouska

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