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Das kann sich die ÖVP ausrechnen
1988 wählen die Niederösterreicher, im ersten Halbjahr 1989 dann die Salzburger und die Tiroler: Es schaut nicht gut aus für die ÖVP.
Das hat weniger mit der gegenwärtigen Situation dieser Partei zu tun, viel mehr mit den jeweils letzten Landtagswahlergebnissen.
Die ÖVP erzielte 1983 in Niederösterreich ihr bestes Ergebnis nach 1945, SPÖ und FPÖ hatten die größten Mißerfolge der letzten zwei Jahrzehnte zu beklagen. In Salzburg gelang der ÖVP 1984 der größte Erfolg seit 30 Jahren, SPÖ und FPO sanken auf den Tiefststand. Und in Tirol schaffte Eduard Wallnöfer 1984 noch sein Traumergebnis, während die SPÖ mit einer schweren Niederlage und die FPÖ mit nicht unbeträchtlichen Einbußen zurechtkommen mußte.
Die Gemeinsamkeit: Die ÖVP fischte bei SPÖ und FPÖ, war nicht unbeträchtlich Nutznießerin des Wählerprotestes — ohne die Rolle der Landespolitik geringschätzen zu wollen — gegen die rotblaue Sinowatz-Steger-Koalition. Sie hat Wahlen, nicht Wähler gewonnen.
Was ist da jetzt unter geänderter bundespolitischer Rollenverteilung für die Volkspartei noch zu gewinnen? Die ungleich bessere Ausgangslage, muß nüchtern festgestellt werden, haben Sozialisten und Freiheitliche durch ihre zurückliegenden Niederlagen. Schlechter kann es für sie kaum noch werden.
Dieser Umweg in die jüngste Vergangenheit führt unmittelbar in die Gegenwart: Weil die ÖVP diese Prämissen schlicht ignoriert, nicht zuletzt deshalb, um nicht einstigen Glanz mattieren zu müssen.
Natürlich ist Erhard Busek am 8. November auch am offenen Widerstand in ÖVP-Kernschichten gescheitert. Fraglos war der Zustand der Bundes-ÖVP keine Hilfe, das burgenländische Techtelmechtel schon gar nicht. Und selbstverständlich läßt ein harter Sanierungskurs Wähler nicht jubeln. Aber wie demnächst Niederösterreich erklären, später Salzburg und Tirol?
Man muß die Gefahr sehen, daß diese ÖVP-Wahlaussichten in den Ländern den Druck auf Alois Mock verstärken. Daß manche die Nerven wegschmeißen und eine „populäre“ Regierungspolitik fordern könnten. Das wäre das Ende der Koalition. Und der Anfang vom Ende für eine einstmals staatstragende Partei.
Rückzug in die Winterquartiere der Kernschichten? Oder eine Offensive?
Uber eine Strategie, um neue Wähler zu gewinnen, ohne gleichzeitig alte zu verprellen, streitet man zwischen CSU und CDU ebenso wie innerhalb der ÖVP.
Erhard Buseks Rechnung ist eindeutig nicht aufgegangen. Sie bleibt ungelöst. Und wird mit weiteren Verlustrechnungen noch weniger zu lösen sein.
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