Defensiv - aber wirklich

Das österreichische Bundesheer bildet einen von mehreren Aspekten der Sicherheitspolitik in und für Österreich. Und die Sicherheitsdimension wiederum bildet mit den politischen Dimensionen Wirtschaft, Soziales und Kultur erst die Ganzheit der gesellschaftlichen Willensbildung. Gerade in Zeiten einer Krise, wie sie jetzt für die Berufssoldaten in West-und Osteuropa ausgebrochen ist, ist es wichtig, sich der Verflechtung

all dieser vier Dimensionen der gesellschaftlichen Willensbildung bewußt zu werden, damit Reformen nicht bloß Oberflächenbehandlungen bleiben.

Die Organisationsstruktur einer traditionellen Armee im heutigen Europa entspricht der wirtschaftlichen Konzeption im osteuropäischen Kommunismus: hierarchiegestützter Zentralismus und Defensivkonzeption; die Defensivkonzeption bedeutet Zuteilen und Teilhaben statt Erbeuten, Erobern oder Vermehren.

So wie dort die jeweilige Konzeption den Geist formt, reflektiert sich auch bei uns die Konzeption im Geist: Wirklich defensiv zu sein, ohne dabei von Mißmut geplagt zu werden, ist eine kulturelle Leistung, die wir noch nicht erbracht haben.

Wenn eine Gesellschaft Frieden will, muß sie selbst auf Aggressionen verzichten und darüber hinaus die Aggression anderer verhindert. Hiezu gilt es geeignete Organisationsstrukturen zu entwickeln. Dabei sind gespaltene Strategien durchaus üblich, aber problematisch: Der Kommunismus war der Versuch, ein ökonomisches Defensivkonzept durch politische Aggression (Weltrevolution) durchzusetzen. Wir hier in der Ersten Welt wollen ökonomische Aggression (Freiheit der Wirtschaf t in ihren diversen Komponenten) durch militärische Defensivkonzepte absichern. Das hält zum einen die Welt nicht aus (Ökologie- und Nord/Süd-Problematik), zum anderen verursacht eine bloße Zuweisung der Defensive nur an das Militär Probleme.

Im folgenden beschreibe ich vier idealtypische Reaktionen österreichischer Berufssoldaten auf die Herausforderung der Defensivkultur der österreichischen Landesverteidigung durch die ansonsten weit verbreitete offensive Wachstumskultur:

• Die Defensivkonzeption akzeptieren und resignieren. Das Heer nimmt nicht teil an der allgemeinen Wachstumseuphorie und darf nicht einmal selber wachsen und wird so zum Außenseiter. Das ist eine schwere Belastung in unserer Kultur und wirkt entsprechend entmutigend.

• Rückbesinnung auf allgemeine soldatische Werte und Tugenden und Identifikationen mit einer Armee an sich, allenfalls sogar mit einer historischen. Dieser Versuch provoziert auch Negativklischees und gelingt durch die vorgesehene Begegnung mit der Gesellschaft (Wehrmänner und Reservisten) und durch die politische Diskussion nicht sehr gut und höchstens dort, wo Berufssoldaten unter sich bleiben, in den Dienststellen ohne Bevölkerungskontakte.

• Sich das Selbstbewußtsein einer Armee mit ungestörtem Selbstwertgefühl ausleihen. Hier bietet sich vor allem die amerikanische Armee in ihrer Funktion als Weltpolizei an, in deren gelingenden Machtstruktur man sich wohl zu fühlen sucht. Diese Identifikation verleiht,

wenn sie wie bisher gelingt, eine positive und optimistische Haltung.

Die sich nun vollziehende Umstellung vom Ost/West- zum Nord/ Süd-Konflikt leitet für die Bevölkerung der Staaten Europas und ihre Streitkräfte einen Prozeß ein, dessen Ergebnisse nicht absehbar sind. Es verstärkt sich jedenfalls der grundsätzliche Unterschied. Die Europäer - und insbesondere die kleine Neutralen - wollen nur ihr Land verteidigen, die US-Amerikaner ihre Interessen. Damit haben die Streitkräfte der USA teil an der Wirtschaft, die wiederum aggressiv ist. Diese Interessen sind laufend bedroht, wollen aber von den Europäern nicht im gleichen Maß mitgetragen werden. Das geliehene Selbstwertgefühl, das schon durch die Distanz von der Wirklichkeit ohnedies belastet ist, kann leicht in die Krise kommen. • Die Defensivstruktur akzeptieren mit geistiger Aktivität und froh darüber, einen kulturellen Vorsprung zu haben, an die Aufgabe der Sicherheitspolitik herangehen. Insoweit von diesem Standpunkt aus nicht nur Feinde ausgemacht werden, sondern auch Gefahren, an deren Entstehen wir selber mitwirken oder deren Entstehen wir bisher nicht verhindern (etwa Ökologieproblem, Waffenlieferungen an gefährliche Kunden), kann das Militär neben seiner instrumenteilen Funktion auch zu einem Kulturträger werden.In dieser deutlichen Ausformung wird derzeit nur von wenigen der Aspekt der Landesverteidigung aus dieser sicherheitspolitischen Perspektive betrachtet.

Liebhabern offener Gewalt bietet das Bundesheer keinen guten Nährboden; daher gibt es auch kein Gewaltproblem, das über

den Bevölkerungsdurchschnitt hinausginge. Außerdem finden sich etliche Motivationen ohne Gewaltrelevanz, etwa Sportlichkeit, Beamtenlaufbahn, Technophilie etc. Trotzdem kann sich wohl kein Angehöriger einer Streitmacht der Auseinandersetzung mit der Gewalt und ihren verschiedenen Formen entziehen. Die Qualität der individuellen Auseinandersetzung und der gesellschaftlichen Vorgaben formt schließlich die Qualität des persönlichen Einstellungsgemischs und der gesellschaftlichen Beziehung zur Gewalt.

Wo immer gemeinschaftliche Leistungen erbracht werden sollen, ist Konsens wichtig. Diesen erreicht man aber nicht durch Unterdrük-kung des Dissenses, sondern durch eine Aufarbeitung der widersprüchlichen Ansichten und Haltungen. Gerade jetzt erweist sich die Zeit für eine Diskussion günstig: Die politische und militärische Lage in Europa hat sich geändert und die für Österreich zu befürchtenden Gefahren erscheinen so weit reduziert, daß auch die Distanz zwischen Aufgabenstellung und Erfüllungsmöglichkeit durch das Bundesheer geringer geworden ist.

Ergebnis der Analyse: Da die Rückkehr zu einer traditionellmilitärischen Aggression keine denkbare Option darstellt und weil die Ökonomie im Interesse des zu erhaltenden Friedens ohnedies defensiv zu gestalten sein wird (ökosoziale Kreislauf Wirtschaft), empfiehlt sich die Suche nach einer kulturgestützten Defensivkonzeption auch für den jeweils anderen Teil der Gesellschaft. Sich dies heute für die Wirtschaft vorzustellen, mag ähnlich viel Phantasie erfordern wie zu Zeiten Dschingis-Khans für das Militär - der Versuch aber sollte gemacht werden.

Aus dem Kulturvorsprung der Defensivkonzeption der österreichischen Landesverteidigung ergibt sich, daß das Bundesheer in eigenem und gesellschaftlichem Interesse eigenes Selbstwertgefühl gewinnen sollte. Es müßte nur mit innerer Überzeugung zu dem werden, zu dem es die Gesellschaft bereits gemacht hat.

Der Paragraph 2 des Wehrgesetzes weist dem Bundesheer neben der Landesverteidigung auch eine Schutzfunktion im Innern, Katastrophenhilfe und Friedensaufgaben im Ausland zu. Da Aufgabenstellungen nicht bloß materieller Vorbereitungen bedürfen, sondern auch geistiger, ist für das österreichische Bundesheer eine umfassende Auseinandersetzung mit der Sicherheitspolitik Teil seines gesellschaftlichen Auftrags - aus dieser Position könnte es für eine umfassende Berücksichtigung der sicherheitspolitischen Dimension eintreten.

Der Autor ist Mitarbeiter am Institut für Militärische Sicherheitspolitik an der Landesverteidigungsakademie in Wien.