Der polnische Bazillus

„Wir verbergen nicht, daß alles, was in Polen geschieht, auch uns tief politisch, ideologisch und wirtschaftlich betrifft.” Also sprach ZK-Sekretär Vasil Bilak bei einer Sitzung des Zentralkomitees in Prag. Seine Worte hätten ebensogut in Moskau, Sofia, Bukarest, Prag, Budapest oder Ostberlin gesagt werden können.

Der „polnische Sommer” - die Bildung unabhängiger Gewerkschaften, der organisierte Druck der Arbeiterschaft auf eine Parteiführung, die Lok-kerungen der Zensur - hat in allen Ländern Osteuropas, einschließlich Breschnjews Riesenreich, die herrschenden kommunistischen Oligarchien und Gerontokraten aufgescheucht.

Mit Ausnahme der DDR und Bulgariens haben, so weit bis jetzt überblickbar, denn auch bereits alle Parteiführungen gewisse Reformsignale gesetzt und verbale Versprechungen gemacht, die „polnische Zustände” im eigenen Land schon von vornherein verhindern sollen.

Am ausgeprägtesten sind diese Präventivmaßnahmen und Erklärungen in der CSSR und Rumänien ausgefallen.

In Bukarest sind eine Reihe von Gesetzesentwürfen publiziert worden, die alle darauf hinauslaufen, die Versorgungslage zu bessern, Korruption zu verhindern, Privilegien abzuschaffen, die Bevölkerung besser und wahrheitsgetreuer zu informieren und auch die „sozialistische Demokratie”, den Dialog mit den Massen, zu stärken.

Auch in Prag sind am letzten ZK-Plenum Worte gefallen, die eindeutig eine Art prophylaktischer Reflex auf mögliche „polnische Entwicklungen” sind. Ministerpräsident Strougäl hat ein sehr düsteres - und damit wahrheitsgetreues - Bild der tschechoslowakischen Wirtschaftssituation entworfen, undogmatische Vorstellungen zu Verbesserungen der ökonomischen Lage entwickelt und eine bessere Versorgung mit Konsumgütern in Aussicht gestellt.

In Ungarn hat Parteichef Kadar höchstpersönlich von „gewissen Fehlentwicklungen”, einem zu geringen Dialog mit den Massen gesprochen und die Beibehaltung des liberalen Kurses versprochen. Es fällt auf, wie in den ungarischen Massenmedien die Rolle der Gewerkschaften bei den Beratungen der kommenden Wirtschaftspläne hervorgehoben wird.

Selbst in der Sowjetunion, die sich vor allem durch warnende und kritische Töne gegenüber den polnischen Entwicklungen hervorgetan hat, sind „polnische Einwirkungen” nicht zu übersehen. In der Gewerkschaftszeitung „Trud” wurde in kaum verhüllter Form einigen Praktiken der sowjetischen Staatsgewerkschaften eine Absage erteilt und auch das Parteiorgan „Prawda” stellte quasi auf „polnisch” um:

Es forderte zur „offenen Diskussion mit den Arbeitern” in allen Bereichen der sowjetischen Industrie auf und kritisierte Funktionäre, die sich unter „Mißachtung der Arbeiterinteressen weigern, Konflikte mit der Belegschaft offen und ehrlich zu lösen.”

Der „polnische Schock” hat also eine gewisse heilsame Wirkung in Osteuropa gezeitigt, auch wenn die Präventivmaßnahmen, Erklärungen und Versicherungen in Moskau, Prag,

Budapest und Bukarest natürlich „systemimmanent” sind und daher von ihnen wenig praktische Veränderungen und Verbesserungen zu erwarten sind.

Insoferne hat also Polen seinen Schatten über Osteuropa geworfen. Die Meinung aber, der polnische Sommer werde auch nun über kurz oder lang zur bestimmenden „Jahreszeit” zwischen Elbe und Ural, ist sicherlich falsch.

Es ist zwar keine Frage, daß der mit den unabhängigen Gewerkschaften verbundene ideologisch-politische Sprengstoff, im Prinzip in ganz Osteuropa explodieren kann. Aber dieser eher theoretischen Möglichkeit, die zu vereinfacht sich auf das einheitliche Gesellschaftssystem in Osteuropa stützt, stehen doch eine Reihe ganz anderer Wirklichkeiten gegenüber.

Die Entwicklung des „real existierenden Sozialismus” ist seit 1945 in den einzelnen Ländern des osteuropäischen Glacis sehr, sehr unterschiedlich verlaufen. Unter der gemeinsamen Glocke des Kommunismus sind national sehr verschiedene „Sozialismen” ausgebrütet worden und auch das scheinbar rötlich-uniforme Osteuropa hat unleugbare staatliche Individualitäten entwik-kelt.

In keinem Land Osteuropas existieren heute Bedingungen, die den „polnischen Sommer” möglich gemacht haben.

Diese Bedingungen waren::

• Im Land an der Weichsel hat der Kommunismus, dank des lebenskräftigen, zähen und auch kämpferischen Katholizismus, niemals eine ideologische Monopolstellung erreichen können.

• In Polen hat sich, dank der historischen Erfahrungen von I968, I970und I976 eine Aktionseinheit von Intelligenz, Kirche und Arbeiterschaft entwickeln können, wie sie in keinem anderen Land Osteuropas vorfindbar war und ist.

• Polen war nach dem Ende des Stalinismus immer so etwas wie eine „liberale Diktatur”, in der polizeiliche Repressionsmaßnahmen als ultima ratio eingesetzt wurden - und das sehr sparsam. Die kritische Intelligenz, die Opposition, der politische Untergrund hat in Polen im Vergleich zu anderen Ländern Osteuropas einen relativ großen Spielraum gehabt. Das war mit ein Grund, daß in der polnischen Arbeiterschaft ein hoher Grad an politisch-kritischem Bewußtsein erreicht werden konnte, ohne den die Streikbewegung und ihre nunmehrige organisatorische Kanalisierung in unabhängigen Gewerkschaften nicht möglich gewesen wäre.

• Nicht zuletzt ist Polen ab 1976 in eine Wirtschafts- und Versorgungskrise geschlittert, die mit kaum einem anderen Land Osteuropas - mit Ausnahme Rumäniens und der Sowjetunion - vergleichbar war und ist.

Läßt man nun die einzelnen Länder Osteuropas Revue passieren, wird klar, daß in keinem einzigen Land alle Bedingungen existieren, die den „polnischen Sommer” ermöglichen. In keinem Staat Osteuropas gibt es einen machtvollen ideologischen Gegner, der das Ideologie-Monopol ständig in Frage stellt, wie das die katholische Kirche in Polen getan hat und tut.

Zusammenfassend: Aus all diesen Gründen ist ein Ubergreifen polnischer Entwicklungen auf das übrige kommunistische Lager im Sinn evolutionärer Umwälzungen derzeit nicht zu erwarten, weil dafür einfach die Voraussetzungen fehlen.

In einer im Fluß befindlichen, raschen Entwicklung ist es allerdings auch nicht auszuschließen, daß es lang-und mittelfristig eine „polnische Infektion” in Osteuropa gibt - wenn das, was in Polen passiert, sich als lebensfähig erweisen wird.