Der Tod im Regenwald

Die NGOs (Nicht-Regierungs-Organisationen) haben die Hoffnung, daß sich in Wien positive Parallelen zu Rio ergeben können: Erstmals werden Menschenrechtsorganisationen -etwa amnesty international oder die Gesellschaft für bedrohte Völker -und Umweltgruppen wie Greenpeace in großem Ausmaß zusammenarbeiten. Ein Ziel ist: die direkten und indirekten Zusammenhänge zwischen Ressourcen-Ausbeutung, Umweltzerstörung und Menschenrechtsverletzungen aufzuzeigen. Und daraufhinzuweisen, daß elementare Rechte -wie das Recht auf sauberes Wasser und saubere Luft - nirgendwo festgeschrieben und vielerorts auch in der Praxis nicht gewährleistet sind. Bei-

spiele dafür gibt es viele (Seite 6).

Vor genau einem Jahr fand in Rio de Janeiro die UNO-Konferenz zu Umwelt und Entwicklung (UNCED) statt. Dieses Jahr ist Wien Austragungsort der größten Menschenrechtskonferenz seit 25 Jahren: Von 14. bis 25. Juni werden Außenminister und Delegierte aus rund 180 Staaten im Austria Center zu dieser Konferenz zusammenkommen.

Ein Jahr nach UNCED ist die Bilanz dürftig: Erst wenige Staaten haben die dort beschlossenen Konventionen ratifiziert. Und für das Aktionsprogramm von Rio, die „Agenda 21", fehlen große Geldbeträge. Wenige konkrete Resultate sind übriggeblieben: Erst seit Rio ist der enge Zusammenhang zwischen Umwelt- und Entwicklungsfragen einer breiten Öffentlichkeit klargeworden. Und Rio brachte wichtige Fortschritte im Bereich der NGOs: Es entstand eine bisher nie dagewesene Vernetzung und Kooperation von Umwelt- und Entwicklungsorganisationen.

Ähnlich sehen die Erwartungen für das Wiener Treffen aus: Sämtliche bisherigen Vorbereitungstreffen auf

Regierungsebene konnten sich nicht einmal über ein Schlußdokument einigen. Menschenrechtsorganisationen befürchten sogar, daß die Konferenz Rückschläge bringen könnte: Insbesondere asiatische Regierungen haben bereits im Vorfeld des Treffens die universelle Anwendbarkeit der Menschenrechte in Frage gestellt. Die Menschenrechte nach westlichem Maßstab weltweit anwenden zu wollen, sei eine unzulässige Einmischung der Industriestaaten.

Parallele zu Rio

Dies ist eine weitere Parallele zu Rio: Auch dort waren asiatische Staaten - angeführt von Malaysia - massiv gegen die „Einmischung des Nordens" aufgetreten, insbesondere im Bereich der Regenwälder, wo Umweltfragen eng mit Menschenrechten verknüpft sind. Diese Regierungen haben im Nord-Süd-Dialog durchaus berechtigte Argumente für ihre Zwecke umfunktioniert: Einige malaysische und indonesische Regierungsvertreter oder deren Angehörige sind selbst ins Geschäft mit Tropenholz involviert.