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Dialog auf Sparflamme

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Am Montag dieser Woche wurden in Washington die Friedensgespräche zwischen Israel, Jordanien, Syrien, Libanon und den Palästinensern fortgesetzt. Aus Tunesien sind Töne Jassir Arafats zu vernehmen, bei den Verhandlungen an erster Stelle die palästinensische Einheit zu garantieren und die Bildung von Bill Clintons neuer Mannschaft abzuwarten.

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Am Montag dieser Woche wurden in Washington die Friedensgespräche zwischen Israel, Jordanien, Syrien, Libanon und den Palästinensern fortgesetzt. Aus Tunesien sind Töne Jassir Arafats zu vernehmen, bei den Verhandlungen an erster Stelle die palästinensische Einheit zu garantieren und die Bildung von Bill Clintons neuer Mannschaft abzuwarten.

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Deswegen kam es sogar zu einem Zerwürfnis mit Arafats politischem Berater Abu Masen, der im Namen der PLO-Tunis die Gespräche in Washington überwacht und leitet. Abu Masen will die Gespräche detailliert fortsetzen.

Eilig hat es nur Jordanien, das -solange noch der krebskranke König Hussein regiert - ein Friedensabkommen mit Israel ausarbeiten will, sogar wenn die offizielle Unterzeichnung des Friedensvertrags erst zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden sollte.

Syrien hat noch immer nicht exakt definiert, was es unter „Frieden mit Israel" versteht, wie dieser aussehen soll, eventuell mit diplomatischen Beziehungen und offenen Grenzen. Nach der ersten Diskussionsrunde gab sich der syrische Diskussionsleiter Waafa sehr optimistisch. Libanon wackelt nach wie vor und wartet syrische Direktiven ab.

Die Palästinenser sind unter sich zerstritten, dem inneren Druck jener Kreise ausgesetzt, die gegen Verhandlungen sind, sowie den Drohungen der fundamentalistischen Hamas-Bewegung, die erst dieser Tage PLO-Führer Arafat warnte, ihre Drohungen wahrzumachen. Jedenfalls hat sie erreicht, daß Israel bereit ist, den Verwaltungsrat der Autonomie von 15 auf 25 Mitglieder zu vergrößern, obwohl es keinem unabhängigen Parlament oder einer Gesetzgebenden Versammlung zustimmen will, damit dieses oder diese nicht die Grundlage eines Palästinenserstaates wird.

Der arabischen Seite ist wichtig, daß unter der Ägide der Amerikaner die Gespräche abgehalten werden. Selbst wenn James Baker diese Verhandlungen im Namen der Bush-Administration weiterführen sollte, weiß doch jedermann, daß seine Versprechungen nur bis zum 20. Jänner 1993 Gültigkeit haben.

Daher wollen in erster Linie Syrien und die Palästinenser die Verhandlungen bis zu diesem Termin auf Spar-flamme halten. Schließlich wollen alle Parteien für ihre Friedensbemühungen von den USA belohnt werden. Bei der bis 19. November anberaumten neuen Gesprächsrunde wird also auf Abwarten gespielt werden.

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