Die Hoffnung liegt in den Sternen

Auch nach Genf muß das Leben weitergehen, lautet die knappe Trostformel, die man in der letzten Zeit immer wieder zu Ohren bekommt. Die Aussage stammt allerdings vom US-Außenminister George Shultz, der damit eine Warnung vor den allzu großen Erwartungen aussprechen wollte, die in Ost und West in die Gipfelbegegnung zwischen dem amerikanischen Präsidenten Ronald Reagan und dem sowjetischen Parteichef Michail Gorbatschow gesetzt werden.

Ein Euphorie-Gipfel wird das Treffen am 19. November in Genf sicherlich nicht sein, zumal Präsident Reagan vor kurzem erklärt hat, die von den Russen geforderte Änderung des „Star War“-Pro-gramms („Krieg der Sterne“) werde es nicht geben.

Derzeit basiert das Gleichgewicht der Supermächte auf der „gegenseitig garantierten Zerstörungsfähigkeit“ (mutually assu-red destruction).

Das Rückgrat der Atomwaffenarsenale der beiden Supermächte bilden die interkontinentalen ballistischen Raketen: Davon besitzen die Amerikaner etwa 1000 und die Sowjets etwa 1400 Stück.

Jede dieser Raketen besitzt bis zu zehn atomare Sprengköpfe, welche innerhalb von einer halben Stunde jedes Ziel auf dem Territorium des Gegners erreichen und zerstören können.

Um die seit den sechziger Jahren währende Patt-Situation zu überwinden, begann Washington das SDI-Programm (Strategie Defense Initiative) zu entwickeln. Uber die technischen Probleme und politischen Folgen des SDI-Programms gehen die Meinungen stark auseinander. Dazu William Kincade von der Carnegie Stiftung in Washington und langjähriger Direktor der „Arms Con-troll Association“: „Im ,Star War'-Programm geht es um die Erforschung und Entwicklung von Techniken, die in der Lage sein sollen, die anfliegenden Raketen oder Sprengköpfe in allen oder in den meisten Phasen ihrer Flugbahn abzufangen und zu zerstören. Aber nicht alle f eindlichen Flugkörper können in dieser ersten Phase abgefangen werden; deshalb müssen Abfanggürtel auch für die späteren Flugphasen entwickelt werden.“

Kincade nennt auch die Nach-teüe und Unzulänglichkeiten des „Star War“-Programms: „Die Hauptschwäche hegt darin, daß das Raketenabwehrsystem auf eine klar berechenbare Fluglinie der feindlichen Rakete angewiesen ist und voraussetzt, daß sowjetische Raketen im Flug vernichtet werden. Der Angreifer kann aber die Flugbahn seiner Waffen verändern und Raumstationen zerstören.“

Es gilt als wahrscheinlich, daß Moskau die amerikanische SDI-Herausforderung unter anderem mit einer Vermehrung seiner Offensivwaffen beantworten wird, nicht zuletzt wegen des enormen sowjetischen Nachholbedarfs im Bereich der Elektronik und Computertechnik. Was die Sowjetunion am meisten fürchtet, ist eher der politische Aspekt des „Star War“-Pro-gramms: Zum ersten Mal hat der Westen eine attraktive wirtschaftspolitische Einigungsformel in der Hand, die der sowjetischen Langzeitstrategie, Westeuropa von den USA zu trennen, entgegenwirken kann.

Im Augenblick bleibt den Sowjets nur der Versuch, den ganzen Meinungstrubel vor der Gipfelbegegnung in Genf im eigenen Sinne zu beeinflussen: Das Reagan-Interview in der Regierungszeitung „Iswestija“ wurde nur gekürzt, zensiert und mit einem „Begleitkommentar“ aus der Feder der vier Spitzenkommentatoren Schischkin, Owtschinikow, Kondraschow und Borowik, dem Sowjetbürger präsentiert.

Auf der anderen Seite steht Gorbatschow vor allem aus innenpolitischen Gründen in Genf unter Erfolgszwang. Das Problem Nummer eins des Sowjetstaates sind heute weniger endlose Warteschlangen vor den halbleeren Verkaufsläden, sondern vielmehr der große Rückstand im Bereich der Technologie.

Im „Nowosibirsker Bericht“, einem halboffiziellen Expertenbericht über die Lage der sowjetischen Wirtschaft, betont die Na-tionalökonomin Tatjana Zas-Jawskaja, der einzige Ausweg aus der Krise sei die Dezentralisierung des schwerfälligen Wirtschaftsapparates und die gleichzeitige Orientierung an marktwirtschaftlichen Elementen.

Wegen der totalen Identifizierung der Partei mit dem Staat sind Rückschläge im Bereich der Wirtschaft ein denkbar schlechtes

Zeugnis für das von der sowjetischen KP propagierte „Gesellschaftsmodell“. Die sowjetische KP braucht aber „substantielle Erfolge“ im Ausland, um sie innerhalb des Landes propagandistisch auszuschlachten. In keinem Land der Welt sind die Innen- und Außenpolitik so eng miteinander verknüpft wie in der Sowjetunion.

Als verhältnismäßig junger Parteiführer — im Jahre 2000 wird Gorbatschow 69 Jahre alt sein — setzt der Kremlchef auf politische „Langzeitstrategie“.

Es ist durchaus denkbar, daß Gorbatschow mit der Zeit von der einseitigen Amerika-Fixierung der sowjetischen Außenpolitik der Gromiko-Ära abkommt.

In seinen programmatischen Reden hebt Gorbatschow immer wieder hervor, die Außenpolitik der UdSSR müsse „multipolare Aspekte“ beinhalten. Ferner könnte er beispielsweise den Japanern die Kurilischen Inseln zurückgeben und auf diese Weise allmählich ein besseres Verhältnis zu Tokio aufbauen. Er könnte mit einer positiven Haltung die deutsch-deutschen Gespräche ermutigen und somit für mehr Entspannung in Mitteleuropa sorgen.

Gorbatschows Strategie

Schließlich könnte Gorbatschow durch Zulassung ausländischer Investitionen und Beteiligungen in der Sowjetunion (Joint ventures) der kränkelnden Wirtschaft auf die Beine helfen.

Um den sowjetischen Aparat-schiks diese Möglichkeit schmackhaft zu machen, braucht er zunächst einen greifbaren Erfolg in Genf.

Die derzeit größte Differenz zwischen den Supermächten besteht nach wie vor darin, ob das „Star War“-Programm in einem „Tauschgeschäft“ gegen eine radikale Reduzierung der sowjetischen Offensivraketen überhaupt verhandelbar ist. Die Sowjets pochen nach wie vor auf ihre These, wonach Amerika das SDI-Programm einstellen müsse, sonst würden alle ihre Abrüstungsvorschläge keine Geltung haben.

Moskau verlangt ferner, daß beide Supermächte ihre strategischen Offensivwaffen um 50 Prozent reduzieren. Wie und wo sie reduzieren, das bleibt ihnen freigestellt.

Moskau ist bereit, ihre auf Westeuropa gerichteten SS-20-Raketen auf dem gegenwärtigen Stand von 243 Stück „einzufrieren“, wenn die USA dasselbe mit ihren 108 Pershing-Raketen und 120 Marschflugkörpern vom Typ „Cruise Missüe“ tun. Die amerikanischen Abrüstungsvorschläge gehen in erster Linie von einer weiteren Entwicklung der SDI-Initiative aus: Beiden Supermächten soll grundsätzlich die Erforschung und die Erprobung von Weltraumwaffen erlaubt sein.

Die US-Regierung vertritt die Meinung, die Verteidigung sei besser als Offensive, insbesondere die nichtatomare Raketenabwehr sei besser

Die amerikanische Interkontinentalrakete vom Typ „Pershing“ als die derzeitige nukleare Waffenkonzeption.

Darüber hinaus wollen die USA eine beiderseitige Obergrenze von je 5000 Atomsprengköpfen für strategische Offensivwaffen. In Europa gilt für die Amerikaner grundsätzlich eine Beschränkung der Sprengköpfe auf je 420. Das heißt, daß in Europa 140 dreiköpfige sowjetische SS-20 den 420 einköpfigen Pershings und Cruise-Missiles der Amerikaner gegenüberstehen würden (weitere Abrüstungsvorschläge in den Kästen).

Viele Indizien sprechen dafür, daß der sowjetische Parteichef Gorbatschow die Abrüstungsdebatte und dabei vor allem ein SDI-Verbot gegen die sowjetische Bereitschaft zur Reduzierung der Offensivraketen, zum einzigen Thema der zweitägigen Unterredung mit dem US-Präsidenten Reagan machen will.

Sollte es dazu kommen, dann wollen die Amerikaner die Krisenherde der Weltpolitik, von Afghanistan bis Nikaragua, ebenfalls zur Sprache bringen. Die Gefahr, daß die Gipfelbegegnung in Genf dadurch zu einem nutzlosen ideologischen Geplänkel wird, ist jedenfalls gegeben.