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Die ÖVP sollte sich viele Optionen offen halten

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Rücktritt des Generalsekretärs, schlechte Umfrage-Werte: Die ÖVP ist in der Krise. Klubobmann Heinrich Neisser im FüRCHE-Gespräch.

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Rücktritt des Generalsekretärs, schlechte Umfrage-Werte: Die ÖVP ist in der Krise. Klubobmann Heinrich Neisser im FüRCHE-Gespräch.

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Parteiobmann Erhard Busek galt stets als vehementer Gegner einer Zusammenarbeit mit der Haider-FPÖ. Zuletzt hatte er allerdings (im „Standard") ebenso wie Steiermarks Landes-Chef Josef Krai-ner (im Hörfunk) dafür plädiert, daß die Volkspartei nach der nächsten Wahl nach allen Seiten offen sein sollte. Im furche-Gespräch findet nun auch ÖVP-Klubobmann Heinrich Neisser, „daß die OVP gut beraten ist, ein großes Maß an Offenheit an den Tag zu legen".

Angesichts der erstmaligen Kandidatur des Liberalen Forums und des Zusammenschlusses der bisher verfeindeten Grün-Parteien sei nicht abschätzbar, wie die künftigen Mehrheitsverhältnisse im Parlament aussehen werden, gibt Neisser zu bedenken: „Genauso, wie wir nicht um jeden Preis in die Regierung kommen wollen, wollen wir auch nicht um jeden Preis Opposition.'^betreiben. Ich glaube, wir werdel^riele Optionen im Auge haben müssen."

Ob sich seine grundsätzlich positive Einstellung zur Koalition mit der SPÖ also geändert habe? Er sei kein Anhänger der Großen Koalition „aus Prinzip", beteuert Neisser, aber sie sei „in einer bestimmten geschichtlichen Entwicklung eine sinnvolle und notwendige Form der Kooperation, bei der sich aber beide Partner im klaren sein müssen, daß das auch eine besondere Verantwortung für die Leistung ist". Und zuweilen habe er den Eindruck, „daß diese Verantwortung nicht im entsprechenden Ausmaß vorhanden ist'.

Sollte diese Voraussetzung nach den nächsten Wahlen vorhanden sein, nämlich eine „Leistungsgemeinschaft im Interesse des Landes, die auch etwas zustande bringt", dann trete er, Neisser, für eine Fort-

Setzung der großen Koalition ein: „Wenn nicht, dann wird es halt andere Entwicklungen geben."

Ob diese „andere Entwicklung" auch eine Zusammenarbeit mit der bislang verfemten Haider-FPÖ bedeuten könnte? Neisser, vieldeutig: „Ich war nie dafür, eine gesamte politische Partei auszugrenzen. Der Adressat der Kritik an der FPO ist im wesentlichen ihr Parteiobmann, der schon allein in der sprachlichen Auseinandersetzung die Grenzen des Zumutbaren überschreitet. Es muß eine scharfe Kritik und die Ablehnung von gewissen Positionen geben - vom Ausgrenzen halte ich aber nichts. Das hat aber nichts mit einer

politischen Option im Sinne von künftigen Koalitionen zu tun."

Das derzeitige Tief der ÖVP in den Meinungsumfragen - je nach Institut zwischen zwei und fünf Prozentpunkte unter den 32,1 Prozent von der Nationalratswahl 1991 -kommentiert Neisser besorgt, aber gelassen. Das Stimmungs-Hoch nach der Wahl des ÖVP-Kandidaten zum Bundespräsidenten sei trügerisch gewesen: „Thomas Klestil hat gewonnen, weil er seine Persönlichkeit in den Vordergrund gestellt hat und seine Unabhängigkeit von den Parteien." Es sei falsch, diesen folg für die ÖVP zu reklamieren oder das Wahlkampfkonzept zufübernehmen.

Neisser baut vielmehr darauf, „daß laut Umfragen 70 Prozent der Bevölkerung für eine Zusammenar-

sind. Wenn-'tnfr der Falk ist, dann """füllte das aucrPffptfeiPvIwlzelle seinen Ausdruck finden." Bei der Klubklausur der ÖVP kommende Woche - in Telfs in Tirol statt im traditionellen Warmbad Villach - werde es daher auch darum gehen, klarzumachen, welch „substantielle Bolle" die ÖVP in der Begierung spielt: „Wir werden im Hinblick auf die Wählen im nächsten Jahr eine überzeugende ,( Leistungsbilanz aufarbeiten". Neu an der ÖVP-Klausur soll nicht nur der Ort, sondern auch der Ablauf sein: „Keine nachjfjklfs verlegte Pressekonferenz, sofMein eine interne Arbeitstagung."

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