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Die Tragik des Fred „Pittermann

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Norbert Leser rechnet mit den Linksverbindern in der SPÖ ab. Mit der Verlegenheitslösung Kurt Steyrer. Und mit Fred Sinowatz, einem Bruno „Pittermann zur Potenz“.

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Norbert Leser rechnet mit den Linksverbindern in der SPÖ ab. Mit der Verlegenheitslösung Kurt Steyrer. Und mit Fred Sinowatz, einem Bruno „Pittermann zur Potenz“.

Ex-Bundeskanzler und Parteivorsitzender der SPÖ Fred Sinowatz ist nicht nur der Hauptleidtragende, sondern auch der Hauptverantwortliche der Niederlage, die der Triumph Kurt Waldheims für ihn und die SPÖ darstellt. Denn er hätte es in der Hand gehabt, den Dingen von vorneherein eine andere Wendung zu geben und entweder eine Wahl Waldheims zu verhindern oder dieser Wahl den Stachel der Niederlage zu nehmen. Denn es hätte durchaus die Möglichkeit

bestanden, Altbundeskanzler Bruno Kreisky zu kandidieren, der auch gegen Waldheim gute Chancen gehabt hätte und der einem einmütigen Ruf der Partei sicher gefolgt wäre.

Doch Sinowatz winkte ab, er wollte einen bequemen und gefügigen Kandidaten haben, von dem er kein Dreinreden und Hineinregieren zu befürchten hatte.

Es hätte auch die Möglichkeit gegeben, auf das seinerzeitige Angebot Waldheims, als gemeinsamer Kandidat der Großparteien in die Wahl zu gehen, einzugehen und der Partei die Annahme dieses Vorschlages zu empfehlen. Doch Sinowatz wollte einen Kandidaten aus den eigenen Reihen, den ei* nur in einer Kampf wähl durchsetzen konnte.

Dies bedeutete von allem Anfang an - angesichts des großen Vor Sprunges, den Waldheim in allen Umfragen hatte — ein erhebliches Risiko, das noch dadurch verstärkt wurde, daß Sinowatz und die SPÖ keine überzeugende Persönlichkeit als Alternative anzubieten hatten, sondern nur eine Verlegenheitslösung, als die sich Kurt Steyrer wohl auch selbst empfand.

Dennoch wage ich die Hypothese, daß gute Aussichten gegeben gewesen wären, den liebenswürdigeren Kurt Steyrer gegenüber dem steiferen Kurt Waldheim durchzubringen, wenn es bei einer reinen Persönlichkeitswahl geblieben und nicht die Kampagne gegen Waldheim dazugekommen wäre. Diese ausländische Kampagne, die die SPÖ im Inland jedenfalls mitgetragen und unterstützt hat, statt sich von ihr zu distanzieren, hat die sonst vielleicht ausschlaggebende Frage, welcher der Kandidaten den schöneren Kopf und das einnehmendere Wesen hat, völlig in den Hintergrund gerückt und Waldheim Gelegenheit gegeben, sich zu profüieren und Steherqualitäten zu entwickeln, die den Wählern imponierten.

Im Laufe der Wahlbewegung wurde offenbar, daß Kurt Steyrer zwar die sympathischere, aber auch die schwächere und weichere Persönlichkeit ist. Steyrer zog keine starken negativen Emotionen an, erweckte aber auch wenig Begeisterung und geriet so mehr und mehr ins Hintertreffen. Im Gegensatz zu dem, was Sinowatz glaubte und als Empfehlung für Steyrer betrachtete, wirkte die relative Unumstrittenheit Steyrers keineswegs als Zugmittel für ihn: die Wähler entschieden viel eher im Sinne der Sprichwörter „Viel Feind, viel Ehr“ und „Es sind nicht die schlechtesten Früchte, an denen die Wespen nagen“.

Die Aufwertung Waldheims durch die Kampagne war jedenfalls eine für die SPÖ verhängnisvolle Fehlspekulation, ein Bume-rangeff ekt, wie er durchschlagender kaum zu denken ist. In dem

Maße, in dem sich die SPÖ mit dieser ausländischen Kampagne identifizierte und mit ihr identifiziert wurde, schoß sie sich selbst ein Eigengoal mit schwerwiegenden Weiterungen und Fernwirkungen für die gesamte österreichische Innenpolitik.

Außerdem gaben Sinowatz und die SPÖ zu deutlich zu erkennen, daß sie eine Niederlage Steyrers unter allen Umständen verhindern wollen, gerade dadurch aber beschworen sie sie erst recht herauf. So gesellte sich zu den an sich schon zugunsten Waldheims wirksamen Mechanismen der Solidarisierung und des Mitleids sowie der Abwehrreaktion gegen ausländischen Druck die Trotzreaktion der Wähler, die gebeten werden wollen und sich nicht gern genötigt sehen.

So ist es denn der Wahlkampfführung der SPÖ gelungen, das zu erreichen, was der ÖVP selbst bisher noch bei keiner Bundespräsidentenwahl geglückt ist: die nicht-sozialistischen Österreicher zu einer Einheitsfront zusammenzuschweißen und die Wähler, die bisher nach dem Motto „Lieber Rot als Schwarz“ gedacht und gehandelt hatten, in die Arme Waldheims zu treiben. Es geschah dies zunächst dadurch, daß man der vom Jüdischen Weltkongreß und anderen ausländischen Einrichtungen und Personen vorgenommenen Gleichsetzung von „Kriegsteilnehmer“ und „Kriegsverbrecher“ nicht entgegentrat, damit aber die Generation der Kriegsteilnehmer gegen sich aufbrachte.

Aber nicht nur sie: auch deren Söhne und Töchter solidarisier-

ten sich vielfach mit ihren Vätern und gaben zu verstehen, daß sie das Wühlen in der Vergangenheit Kurt Waldheims nicht als sinnvollen Beitrag zur Vergangenheitsbewältigung, sondern als eine aus durchsichtigen Gründen inszenierte Gespensterbeschwörung betrachten und ablehnen.

So zog eine Polarisierung herauf, die in weiterer Folge in die Alternative Rechts—Links mündete, die Kreisky stets zu vermeiden gewußt hatte, da ihm klar war, daß ein solche Konfrontation in Österreich allemal zugunsten der Rechten ausgeht. Kreisky verstand es lange Zeit, die liberalen und nationalen Wähler unter Schonung ihrer Gefühle an die SPÖ, die damals noch in höherem. Maße eine „offene Partei“ war, zu binden, während Sinowatz diesmal schlecht genug beraten war, den Linken inner- und außerhalb der SPÖ freie Hand zu lassen, ja sie ermunterte, die Agitation gegen Waldheim nach ihren Vorstellungen zu führen.

So traten die Antifaschisten vom Dienst in der Neuen AZ mit wilden Attacken zum Kampf gegen Waldheim an, die linksradikalen bis anarchistischen Künstler von Erich Fried und Peter Tur-rini abwärts ließen ihren aggressiven Gefühlen gegen den durch Projektion zum Feindbild hochstilisierten Kurt Waldheim freien Lauf. Sie steigerten sich in eine regelrechte Anti-Waldheim-Hysterie hinein und merkten im Eifer der Selbstbefriedigung, der sie sich hingaben, gar nicht, daß sie an den Gefühlen der wahlentscheidenden Schichten vorbei-

agierten, ja diesen Gefühlen ins Gesicht schlugen.

Der Verbalradikalismus des Austromarxismus der Ersten Republik, der so lange von der „reaktionären Masse“ gesprochen und gegen sie agitiert hatte, bis sie tatsächlich da war und in Form des Bürgerblocks Geschichte machte, feierte in diesem Wahlkampf fröhliche Urständ', möglicherweise mit ähnlich schwerwiegenden Auswirkungen für die politische Szene und Entwicklung. Es stellte sich heraus, daß man mit linken Künstlern zwar rauschende antifaschistische Feste feiern und einander gegenseitig der einwandfrei fortschrittlichen Gesinnung versichern, damit aber keine Wahlen gewinnen kann.

Eine rot-alternative Allianz ist

im Gegensatz zu dem, was Heinz Fischer und andere gerne hätten und glauben machen wollten, ebensowenig eine mehrheitsfähige Wählerkoalition wie eine rotgrüne Allianz eine tragfähige Regierungsbasis wäre.

Waldheim konnte jedenfalls seine Botschaft, die nach der Charakterisierung des wohl unverdächtigen Gewährsmannes Ernst Gehmacher, des Leiters des SP-nahen Ifes-Institutes, „traditionell-christlich“ und keineswegs

faschistisch war, bequem im Raum zwischen dem Typus Peter Schieder, der den Wählern ein Zuviel an Ordnung und bürokratischer Reglementierung verkörperte, und dem Typus Fried-Tur-rini, der ihnen ein Zuwenig an stabileren Werten vermittelte und überdies die Gefahr des Abglei-tens in den Linksanarchismus in sich birgt, ansiedeln.

Kurt Steyrer, der in seinem Auftreten und in seiner historischen Rolle stark an Bruno Pittermann im Jahre 1966 erinnerte, beging auch den Fehler, die Zeichen der Zeit zu verkennen und sich an überholte Vorstellungen zu klammern. Ahnlich wie Pittermann

1966 um die Erhaltung der Zusammenarbeit flehte, während die Zeichen der Zeit schon in Richtung auf Sturm gegen die Große Koalition standen, verschrieb sich Steyrer der traditionellen Amtsauffassung des Bundespräsidenten, während sich Kurt Waldheim von allem Anfang an zu einer aktiven Amtsauffassung bekannte.

Steyrer versuchte den negativen Eindruck, den diese konservative Haltung vor dem ersten Wahlgang machte, in der Wahlbewegung vor dem zweiten abzuschwächen, es gelang ihm aber nicht mehr, den schon hervorgerufenen Eindruck zu zerstreuen, ebensowenig wie es ihm gelang, sich überzeugend von der SPÖ freizuspielen. Der Ruf nach einer

aktiveren Amtsausübung seitens des Bundespräsidenten ist aber nun in den letzten Monaten nicht nur aus Juristenkreisen vernehmbar geworden, sondern ist auch aus der Bevölkerung selbst gekommen, ebenso wie das Verlangen nach mehr direkter Demokratie.

Diese einander scheinbar widersprechenden Rufe und Tendenzen, die nach einer verstärkten Autorität an der Staatsspitze und nach mehr Mitsprachemög-

lichkeit des Bürgers, sind in Wahrheit einander ergänzende Forderungen, die aus dem gemeinsamen Gefühl stammen, daß das bestehende Regierungs- und Parteiensystem zu schwach ist und daher ein Machtvakuum erzeugt, das andere Kräfte ausgleichen und erfüllen müssen.

Die SPÖ hat sich gegenüber beiden Strömungen wenig aufgeschlossen gezeigt und damit den Eindruck erweckt, daß es ihr nicht um eine Demokratiereform, sondern um eine Zementierung der Machtstrukturen zu tun ist, mit denen sie bisher gut gefahren ist. Steyrer agierte defensiv und trat in den Augen vieler Wähler gera-

de für den Status quo ein, mit dem sie unzufrieden sind. Auch ist es schwer, gleichzeitig liberal-fortschrittlich erscheinen zu wollen, in bezug auf die konkreten Themen möglicher Veränderung aber im Sinne des Beharrens auf dem Bewährten zu votieren.

Steyrer, der von sich selbst in einem Interview gesagt hatte „Ich bin kein Verlierer-Typ“, war jedenfalls auch kein Sieger-Typ, der das Gesetz des Händeins an sich riß, die zu erörternden Themen bestimmte und so der Wahlbewegung seinen Stempel aufprägte.

, Weiters war es ein schweref Fehler von Sinowatz, seine ganze Autorität als Bundeskanzler und als Parteivorsitzender der SPÖ gegen Waldheim einzusetzen und damit die Bundespräsidentenwahl in den Augen vieler Wähler zu einem Plebiszit über die Regierung und die Regierungspartei zu machen. Sinowatz wiederholte damit einen Fehler, den Kreisky 1978 vor der Volksabstimmung über das Kernkraftwerk Zwen-tendorf begangen hatte, ohne daß er den Trost hat, damit wenigstens die kommenden Nationalratswahlen zu retten, wie seinerzeit Kreisky: Diesmal ist viel eher mit einem negativen Verstärkungseffekt und einer Fortsetzung des bei dieser Wahl gegen die SPÖ wirksam gewordenen Trends zu rechnen.

Da Sinowatz so ziemlich alle Fehler gemacht hat, die einem im Zusammenhang mit einer Wahl

„Nur Leute des rechten Flügels können verlorene Wähler zurückgewinnen“

überhaupt unterlaufen können, war es nach allen Regeln des politischen Anstands und der politischen Logik geboten, daß er wenigstens seine Funktion als Bundeskanzler Befähigteren zufcVer-j fügung gestellt hat.

Für diese Funktion kamen neben Franz Vranitzky Persönlichkeiten wie Helmut Zilk, aber auch die vielfach totgesagten, jedoch nach wie vor politisch hochaktiven Kreisky-Kronprinzen Leopold Gratz und Hannes Androsch in Frage, Persönlichkeiten des rechten Flügels jedenfalls, die zum Unterschied von linken Flügelmännern und Linksverbindern die Perspektive der Wiedergewinnung verlorengegangener Wählerschichten für die SPÖ eröffnen.

Sinowatz hatte das Risiko vor Augen, als ein zweiter Pittermann, ja als ein Pittermann zur Potenz in die Parteigeschichte einzugehen, denn Brune* Pittermann hat immerhin nur eine Wahl echt verloren und sie auch politisch nicht überlebt.

Es entbehrt nicht der historischen Tragik und Ironie, daß Sinowatz, der seinerzeit als führender Bundesländervertreter maßgeblich an der Ablösung Pitter-manns durch Kreisky beteiligt war, nunmehr selbst in die Rolle Pittermanns gedrängt wurde.

Die SPÖ mußte nun ihrerseits prüfen, ob sie das Risiko, eine zweite Wahl zu verlieren und dann auf lange Zeit im politischen Abseits zu verschwinden, auf sich nehmen und es noch einmal mit Sinowatz versuchen kann.

Die Entscheidung ist gefallen. Es ist ein Zeichen von Größe inmitten des Versagens, daß sich Sinowatz zum Verzicht durchgerungen hat. Ändert sich aber im übrigen nichts am äußeren Erscheinungsbild der Partei, ist die Niederlage der SPÖ auch bei den nächsten Nationalratswahlen programmiert.

Das aber wäre nicht nur für die SPÖ eine Katastrophe, sondern auch für die österreichische Demokratie abträglich, denn in diesem Falle käme es mit umgekehrten Vorzeichen zu einer so einseitigen Machtkonzentration auf der anderen Seite, wie sie bis zu dieser Bundespräsidentenwahl auf der sozialistischen gegeben war.

Der Autor ist Professor für Sozialphilosophie an der Universität Wien.

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