Gesetze können auch zu Unrecht werden

1945 1960 1980 2000 2020

Die Umwandlung der Natur in Betonflächen darf nicht über den lebenswichtigen Zweck des Klimaschutzes gestellt werden, sagt Verkehrsplaner Hermann Knoflacher. Ein streibarer Gastkommentar.

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Die Umwandlung der Natur in Betonflächen darf nicht über den lebenswichtigen Zweck des Klimaschutzes gestellt werden, sagt Verkehrsplaner Hermann Knoflacher. Ein streibarer Gastkommentar.

Warum führt die notwendige Evaluierung aller Asfinag-Projekte zu so heftigen Reaktionen von Politikern aller Regierungsparteien? Die Ministerin handelt gemäß Bundesverfassung, wie es bei der Verwendung öffentlicher Mittel durch die oben genannte Firma ihre Pflicht ist. Das B-VG verlangt in fünf Artikeln beim Umgang mit dem Geld der Bürger den Nachweis von „Zweckmäßigkeit, Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit“.

Die „Umwandlung der Natur in Beton- und Asphaltflächen und damit die Entstehung von klimaschädlichen Gasen und die Entwertung des Umfeldes durch Lärm und Schadstoffe“ darf heute wohl nicht über den lebenswichtigen Zweck des Klimaschutzes gestellt werden. Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit verlangen harte Fakten und Nachweise auf dem heutigen Stand des Wissens. Ministerin Gewessler macht endlich das, was alle ihre Vorgänger(innen) unterlassen haben – aus welchem Grund auch immer.

Was passiert oder praktiziert wird, wenn man dieses Gesetz übergeht, lässt sich in Österreich auf einen Begriff reduzieren: Ibiza. Übrigens gilt die Bundesverfassung auch für alle Gemeinden und Länder und daher auch für die politischen Kritiker der angeordneten Evaluierung.

Bauordnungen stammen aus der NS-Zeit

Es geht um die Ignoranz des Systemverhaltens, Verantwortung für die Folgen, Respekt vor dem Leben. Unsere evolutionäre Ausstattung, der so genannte Hausverstand, entspricht der Welt von vor 200.000 Jahren. Damit waren wir erfolgreich und haben die Leistung des sozialen, auch fallweise des friedlichen Zusammenlebens geschaffen. Die Risiken und Gefahren erzwungener Mobilität der Jäger und Sammler konnte durch die Sesshaftigkeit vor 10.000 Jahren überwunden werden. Dörfer und Städte wurden möglich. Geistige und nicht physische Mobilität war das Erfolgsmodell. Der Fußgänger, vor rund 6 Millionen Jahren „erfunden“,

Elektromobilität mit eingebauter und sozialer Geschwindigkeitskontrolle die Voraussetzung. Den Unterschied zwischen einer zarten Berührung und dem tödlichen Schlag, die Geschwindigkeit, kannte man – und damit auch den Unterschied zwischen Brutalität und Humanität. Alle Religionen der Welt sind auch Ergebnis von Empathie, Wissen und bewusster Reflexion. Bis heute!

Um die Wende zum 20. Jahrhundert wurden mit dem Autoverkehr aber die evolutionären Erfahrungsgrenzen gesprengt. Jährlich 1,2 Millionen Getötete und 20 bis 60 Millionen Verletzte, mit dem Begriff „Unfälle“ rechtlich entschärft.

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