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EG vertröstet Osterreich

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Keine Chance, eine europä- . ische Verteidigungsge- meinschaft in absehbarer Zeit zu verwirklichen, sieht Österreichs (Noch-) Außenminister Alois Mock. Trotzdem würden an Österreich als EG-Beitrittskan- didaten immer wieder Maßstäbe angelegt, die die EG selbst noch nicht erreicht, sondern sich als Ziel gesetzt habe. Beispiel gefäl- lig? Osterreich wird eine Solida- rität mit sogenannten einheitli- chen westlichen außenpoliti- schen Maßnahmen im Zusam- menhang mit der Golfkrise ab- verlangt, die es so nicht gebe. Frankreich - so Mock - lasse stän- dig verlauten, daß es außenpoli- tische Bereiche gebe, wo man vollkommen „souverän" verfah- re und sich nicht dreinreden las- se. „Hätte Österreichs Kuweit- Botschafter das Land früher verlassen, etwa so früh wie die NATO- oder EG-Botschafter, wäre das sicher kritisch vermerkt worden", konstatierte Mock . Wo steht denn Österreich heu- te als EG-Kandidat? Terminlich mußte der Außenminister bei ei- nem Arbeitsessen mit Pressevertre- tern vor wenigen Tagen zurück- stecken. Vor Jänner 1993 wird es wohl keine offiziellen Verhandlun- gen Österreichs mit Brüssel über ein Integration geben. „Manche sehen halt ihre Kreise durch Öster- reich gestört", betonte Mock, um gleich zu beruhigen: Er teile die Position Josef Taus, der von einer „de facto-Mitgliedschaft Öster- reichs in der EG bereits jetzt" ge- sprochen hat. Auch manche EG- Staaten sähen Österreich schon als Mitglied, meinte Mock, andere wiederum, die einer Ausweitung nichts abgewinnen könnten, seien der Ansicht, daß Österreich „nicht drängen sollte, denn übergangen könne es ohnehin nicht werden".

Ein Strukturwandel der EG wird aber nicht zu umgehen sein, wenn die Gemeinschaft größer wird. Mit mehreren Beitritts- willigen ändert sich auch das Gesamtgefüge. Mit einer größe- ren EG komme auch die Frage der Größe der EG-Kommission als Vorläuferin einer EG-Re- gierung aufs Tapet, so Mock.

Demütiges Bescheiden liegt Mock trotz aller Hemmnisse auf dem Weg in die geliebte E G (aus- gerechnet der „leidenden Sek- toren" Agrarbereich und inter- nationale Ausschreibungen wegen - so der Außenminister - müssen wir in sie hinein) beilei- be nicht. Ist Österreich doch auf kulturellem Gebiet „nahe an der Weltmacht". Diesbezüglich sei Österreich international „in the mind". Und mit diesem Profil will Mock in die EG gehen; wenngleich er zugeben mußte, daß - trotz bester Akzeptanz - Österreichs Außen-Kulturpoli- tik unter einer „skandalösen fi- nanziellen Situation" leide.

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