7004065-1987_36_06.jpg
Digital In Arbeit

Ein Arbeitsbesuch mit viel Bauchweh

19451960198020002020

Roter Teppich in Bonn für Erich Honecker: Beginnt am Montag eine neue Ära der deutsch-deutschen Beziehungen? Nostalgische Reminiszenzen werden nicht viel bringen.

19451960198020002020

Roter Teppich in Bonn für Erich Honecker: Beginnt am Montag eine neue Ära der deutsch-deutschen Beziehungen? Nostalgische Reminiszenzen werden nicht viel bringen.

Werbung
Werbung
Werbung

Die mehrtägige Wunschreise des Staatsratsvorsitzenden der Deutschen Demokratischen Republik heißt offiziell „Arbeitsbesuch“, aber sie ist — ob es die Bonner Politik so ausdrückt oder nicht - ein Stück Anerkennung von Fakten, die die Politik im freien Teil Deutschlands in entscheidenden Punkten nicht ändern konnte.

Der in den siebziger Jahren leidenschaftlich umstrittene Begriff des SPD-Vordenkers Egon Bahr vom „Wandel durch Annäherung“ hat sich, was den operativen Umgang der beiden Staaten in Deutschland angeht, mit Inhalten gefüllt. Den heutigen Status, hätten sie ihn gekannt, würden vor dreißig Jahren alle Parteien des Deutschen Bundestages verächtlich als ganz und gar unannehmbar bezeichnet haben.

In jüngsten Umfragen erklärten nur neun bis zwölf Prozent der Westdeutschen, daß sie in einem Gespräch mit Erich Honecker die Wiedervereinigung an die Spitze ihrer Problemliste stellen würden. Die große Mehrheit hielt für wichtiger, was auch die Bonner Politik in den Mittelpunkt ihrer Bemühungen stellt: Reiseerleichterungen in beiden Richtungen, für jung und alt, Abriß der Berliner Mauer, Realisierung von mehr Menschen- und Bürgerrechten in der DDR.

Aus solchen Einstellungen zieht ein Teil des Auslands gegenüber der Bundesrepublik Deutschland allerdings falsche Schlüsse: Die offensichtliche Vernachlässigung der Wiedervereinigung als Formalakt steht neben einem seit einigen Jahren anwachsenden Interesse für die DDR, ihre reale Verfassung und auch für ein Mehr an Gemeinsamkeiten.

Einige bundesdeutsche Konservative bewerten diese neu hervortretenden Interessen hochgemut, aber in der Sache irrend, als Wiedergeburt von „gesamtdeutschem Bewußtsein“, vermuten Hinwendung zum Nationalen bei Jüngeren und sind — zum Teil — erleichtert darüber, daß der Europagedanke also doch „keinen Schaden“ anrichtete. Aber die Gedankenströme jener Jungen, die nun plötzlich gern in die DDR fahren, verlaufen großteils ganz anders.

Wenn junge Leute, darunter bemerkenswert viele „Grüne“ und „linke“ Christen, in die DDR fahren, finden sie dort Jahr um Jahr mehr Altersgenossen vor, die wie sie selbst fühlen, denken, ja auch schon in Initiativgruppen handeln. Dabei wollen sie weniger die Wiedergeburt eines Staates, von dem sie oft nur seine NS-Ge-stalt der braunen Jahre in den Schulen erfuhren, als ein friedliches und der Zukunft zugewandtes Europa ohne Tschernobyl, Ronald Reagan und zwei deutsche Armeen. Das hört sich unpolitisch an, wirkt aber bis zur Wahlurne.

Die Parteien der Bundesrepublik Deutschland bieten dem Wähler zur sogenannten deutschen Frage kontroverse, von vielen Bürgern für unpraktisch gehaltene Denkbilder an. Die Sozialdemokraten, zu Zeiten Konrad Adenauers und Ludwig Erhards die einzigen, die Parteitage mit Schaubildern des Deutschen Reiches in den Grenzen vor 1937 veranstalteten, wirken inzwischen kapitulantenhaft. Ihr neues „Gemeinsamkeitspapier“ mit Honek-kers Staatspartei SED löste auch im linken Spektrum der öffentlichen Meinung Staunen, ja Bestürzung aus.

Die Grünen bekennen sich als einzige im Deutschen Bundestag vertretene Partei offen zu der Forderung, das Wiedervereinigungsangebot aus dem Grundgesetz, also der Bonner Verfassung, zu streichen. Ihre Sprecher erklären das Verlangen nach dem Nationalstaat früherer Prägung für „friedensgefährdend“. Sie unterstützen gleichzeitig wie keine andere westdeutsche Partei gewaltlose Oppositionsgruppen in der DDR, aber auch in Polen und anderen Staaten des Warschauer Paktes.

Die Haltung der CDU/CSU ist nicht ohne Widersprüche, wie sie sich aus Regierungsrollen ergaben. Auf der einen Seite kann Bundeskanzler Helmut Kohl nicht an den ost- und deutschlandpolitischen Pfählen vorbei, die die frühere Koalition von 1969 bis 1982 einschlug. Er will deshalb „mit den gültigen Verträgen arbeiten“. Dies heißt für den Fall DDR, daß die Union nicht zu der Zeit (vor 1969) zurück kann und will, in der Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger die DDR als „existierendes Phänomen“ bezeichnete und schon dies von konservativen Kritikern als .Anerkennung der DDR“ abgelehnt wurde.

Auf der anderen Seite erstritt der Freistaat Bayern nach Abschluß der Ostverträge zwei Urteile des Bundesverfassungsgerichts, in denen das Wiedervereinigungsangebot und die Fortgeltung des nationalen Staates in den Grenzen von 1937 festgeschrieben wurden. Der „rechte“ Flügel der Union hält eisern am Status und den rechtlichen Bindungen fest, der „linke“ neigt zu den dynamischen Interpretationen der FDP.

Man darf nicht übersehen, daß der liberale Koalitionspartner der Union alle Schritte der Kanzler Willy Brandt und Helmut Schmidt nach Osten unterstützte und heute keinen Zentimeter vom Erreichten abweichen will.

Aus diesen Gründen ist nun auch der Honecker-Besuch ein Stück pragmatischen Umgangs mit den entstandenen Verhältnissen bei gleichzeitiger Behauptung der bekannten Rechtsstandpunke durch die Bonner Regierung.Doch 18 Jahre neues Sein haben das Bewußtsein von über 75 Millionen Deutschen diesseits und jenseits der Minenfelder geprägt. Und mehr als 70 Prozent von ihnen folgen auf der West-Seite kaum noch juristischen Beschreibungen der neuen Verhältnisse, sie ziehen ihre Schlüsse aus dem Sichtbaren und Erlebbaren.

Aus dieser Gemütslage folgt für den „Arbeitsbesuch“ eine problematische Ubererwartung an beide Regierungen. Weil die DDR mehr Bürger in den Westen reisen läßt als je zuvor, kommt Ubermut auf. Weil andererseits die Bundesregierung, reich wie sie erscheint, alles und auch alle (zum Beispiel Häftlinge) kaufen kann, mutet ihr der SED-Staat immer höhere Forderungen zu, besonders im Rahmen eines teuren Umweltabkommens.

Uber alle diese Spannungen gießt ein Teil der westdeutschen Medien überdies noch süße Soße. Vergessen erscheint da Honek-kers lange stalinistische Phase, hervorgehoben wird seine Sehnsucht nach dem saarländischen Wiebelskirchen, wo er am Vorabend des 1. Weltkrieges in eine kommunistische Arbeiterfamilie hineingeboren wurde.

Was also wollen die Deutschen: Sie neigen auf beiden Seiten der trennenden Grenzen zu immer mehr Pragmatismus. Niemand kann abschätzen, wie sich der durchaus starke Widerstand gegen die Annäherung der beiden Deutschlands innen- und außenpolitisch auswirken wird. Denn in der Bundesrepublik kommt es zu immer mehr nationalen Tönen vom Rande der Union.

In der DDR, vor allem aber in Polen und sowjetischen Kreisen, stemmt sich andererseits die herrschende Nomenklatura gegen Zugeständnisse Honeckers, selbst wenn diese nur ganz blaß nach so etwas wie Gesamtdeutschland aussehen. In der Europäischen Gemeinschaft, vor allem in Frankreich, hält man auch wenig von der zunehmenden deutschdeutschen Kooperation in Wirtschaft und Wissenschaft. An alten Strukturen klebende Interpreten hegen die veralteten Eifersuchtsgefühle.

Ein Teil der älteren Mitwirkenden, besonders in der DDR, reagiert mit Verklemmungen. Währenddessen verliert die Bevölkerung in der DDR in erstaunlichem Umfang ihre alte Angst, junge Bürger sind respektlos und frech gegenüber den „Organen“. Hat man sich nicht gerade diese Entwicklung im Westen jahrzehntelang gewünscht? Die Bürger der DDR wiederum erfahren (voraussichtlich zwei Millionen Westreisen 1987!), daß der Westen pluralistisch ist, aber keineswegs golden, und daß viele ihnen nicht zuhören.

Wenn also Honecker nach Bonn kommt, besteht Anlaß zu ebensoviel Optimismus wie Sorge. So gerne jeder Demokrat sieht, daß der Osten in einer Sackgasse sitzt, so bedenklich ist doch j etzt ebenso die wachsende Neigung im Westen, vor lauter Euphorie auf eine kühle Analyse der weiterbestehenden Machtstrukturen, auf kluge Taktik und sogar auf Sicherheit zu verzichten.

Man muß befürchten, daß manchen, die Honecker die Hand schütteln, der Unterschied zwischen einer sachlichen Begrüßung und einem herzlichen Willkommen nicht mehr klar ist.

Ein wegen seiner Sturheit oft verkannter Politiker wie Helmut Kohl hat sowohl Charakter wie Zähigkeit, wenn er Honecker empfängt. Er ist darin mehr Schmidt ähnlich als Brandt. Der Gast verbindet seine kleine Wie-belskirchner Nostalgie immerhin mit dem Willen, die Macht von Kommunisten zu stärken und die DDR als Vorposten Moskaus im Herzen Europas zu festigen.

Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.

FURCHE-Navigator Vorschau
Werbung
Werbung
Werbung