Eine belastende Verantwortung

„Den Frieden, den sie in Bosnien sichern sollen, müssen die Blauhelme erst erkämpfen - mit viel mehr Macht und offensiveren Zielen als bisher. Doch dazu bedarf es einer größeren Zahl besser bewaffneter Soldaten unter selbständigeren Kommandanten, die genau wissen, wann sie Feuer frei befehlen können", forderte die „Kronenzeitung" vor Monatsfrist einen entschiedenen UN-Militäreinsatz im früheren Jugoslawien.

Jetzt, vor der Entscheidung über das Ersuchen der Vereinten Nationen, ein österreichisches 750-Mann-Kontingent zur Sicherung der humanitären Hilfe in Somalia abzustellen, schlagzeilte das Kleinformat: „Somalia-Einsatz viel zu gefährlich: Schickt unsere Soldaten nicht in die Wüste!"

Nun wird auch ein Herr Strudl nicht behaupten können, daß die UN-Operationen in Bosnien weniger gefährlich wären als jene in Somalia. Der Unterschied liegt in der Betroffenheit. Im Fall von Bosnien-Herzegowina war und ist klar, daß Österreich aus historischen wie politischen Gründen an keinem Einsatz beteiligt sein soll. Und an die Adresse anderer lassen sich leicht Forderungen richten. Umgekehrt muß man das, was an Bedenken gegen einen Somalia-Einsatz österreichischer Blauhelme vorgebracht wurde, auch anderen zubilligen. Damit funktioniert dann ein System der kollektiven Sicherheit so, wie es funktioniert: nämlich nicht.

Eigentlich sieht die UN-Charta im Sinn dieser kollektiven Sicherheit den Einsatz von ausreichenden militärischen Verbänden vor. Ganz in diesem Sinn ist man daher gegen Saddam Hussein nicht mit ein paar Blauhelmen ausgerückt, sondern mit geballten UN-Streitkräften, um das Risiko für jeden einzelnen Soldaten im Einsatz dann so gering wie nur möglich zu halten.

Wenn nun Militärs den Einsatz von Blauhelmen in Bosnien wie in Somalia mit einem Himmelfahrtskommando vergleichen, dann deshalb, weil für eine friedenschaffende Mission - im Gegensatz zur friedenserhaltenden wie am Golan oder auf Zypern - gar kein politischer Wille erkennbar ist, weil den Resolutionen keine Sanktionen folgen.

Tausende Menschen verhungern in Somalia, weil sie ohne internationalen Beistand die humanitäre Hilfe nicht erreicht. Das ist die eine Seite. Dagegen steht die berechtigte Angst in Österreich um das Leben der Väter und Söhne, die sich zu einem solchen Einsatz in Afrika bereitfinden. So oder so wird über Menschenleben entschieden.

Gerade weil Politiker so oft heruntergemacht werden: Ehrlich, ich wollte diesmal nicht in der Haut eines politischen Entscheidungsträgers stecken. Die Last der Verantwortung ist bedrückend.