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Eine Woche Österreich
Zu einer Budgetklausur wird die Bundesregierung am 2. Juni in Wien zusammentreten. Dort sollen, erklärte Bundeskanzler Bruno Kreisky, die Grundzüge für das Budget 1981 erarbeitet werden, wobei im Mittelpunkt das Bemühen stehe, das Defizit so niedrig wie möglich zu halten. Dabei geht es sicherlich auch um Steuer- und Tariferhöhungen -Bahn und Post liebäugeln mit Tarifanpassungen zum Jahreswechsel -, eine Vorentscheidung muß aber auch in Sachen Lohnsteuerreform fallen. Gespannt darf man sein, ob sich die Gewerkschafter gegen Finanzminister Hannes Androsch durchsetzen können: sowohl ÖGB-Vize-präsident Alfred Daliinger wie auch Androsch-Ministerkollege Karl Sekanina haben eine „Vorleistung” per I. Jänner 1981 gefordert. ÖVP-Obmann Alois Mock kündigte ebenfalls für Juni eine parlamentarische Initiative der Volkspartei zur Lohn- und Einkommenssteueranpassung an.
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Für Mindestrentner urgierte ÖVP-Sozialsprecher Walter Schwimmer neben einer Steueranpassung auch eine stärkere Pensionserhöhung. Derzeit sollen die Pensionen mit Jahresbeginn 1981 um nur 5,1 Prozent angehoben werden. Schwimmer begründet seinen Vorstoß mit dem Hinweis, daß es bei einer Inflationsrate von etwa sechs Prozent für einen Pensionisten unmöglich sei, seinen Lebensstandard zu halten. Und ohne Lohnsteueranpassung würde ein Pensionist mit einem monatlichen Einkommen von 4000 Schilling im nächsten Jahr schon besteuert werden und so ein Viertel bis ein Drittel der Pensionserhöhung wieder an den Finanzminister zurückzahlen müssen. Sozialminister Gerhard Weißenberg betonte dazu in einer ersten Stellungnahme, im Augenblick sei keine Sonderregelung notwendig, er schloß aber eine Hilfe für Härtefälle für einen späteren Zeitpunkt nicht aus.
Mit einem Hungerstreik vor dem Bundeskanzleramt am Wiener Ballhausplatz protestiert der Katholische Familienverband ab 28. Mai gegen die Absicht der Regierung, gleichzeitig mit der Einführung der Altersstaffelung bei der Kinderbeihilfe die Mehrkinderstaffel abzuschaffen, weil davon gerade die wirtschaftlich schwächsten Familien betroffen würden. Neben KFV-Präsident Leopold Kendöl führt auch der Salzburger Vorsitzende Jakob Lechner den Hungerstreik am Ballhausplatz an.
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Kardinal Franz König wies bei einem Empfang für Vertreter aus allen Medienbereichen im Wiener Erzbischöflichen Palais anläßlich des „Welttages der Medien” auf deren große Verantwortung hin, sich „im Interesse des Menschen, seiner Freiheit und Würde für das Bessere einzusetzen”. Als „dankbare Aufgabe”, gerade für die Medien selbst, bezeichnete er, wie dies schon beim Mediensonntag am 18. Mai angeklungen war, sich mit der Frage nach der Rolle der Medien gegenüber der Familie und ihren Aufgaben auseinanderzusetzen: „Was können wir tun, der Familie zu helfen, von den Medien richtig Gebrauch zu machen?”.
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