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Eine Woche Weltpolitik

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•nbsp;Die deutschen Bundestagswahlen am 5. Oktober endeten -erwartungsgemäß - mit einem Sieg der schon seit Jahren regierenden SPD/FDP-Koalition. Hervorragend abgeschnitten haben dabei vor allem die Freien Demokraten mit ihrem Parteivorsitzenden, dem westdeutschen Außenminister Hans Dietrich Genscher. Sie konnten ihren Stimmenanteil von 7,9 auf 10,6 Prozent erhöhen und werden im neuen Bundestag künftig mit 53 Abgeordneten (bisher: 39) vertreten sein. Die'SPD gewann 0,3 zu ihren bisherigen 42,6 Prozent hinzu, damit hat sie im Bonner Parlament nunmehr 218 Sitze, erreichte also vier Sitze mehr als 1976. Verlierer dieser Wahl sind die Unionsparteien mit ihrem Kanzlerkandidaten Franz Josef Strauß. Die CDU/CSU-Opposition verlor 4,1 Prozent der Stimmen gegenüber 1976, bleibt im Bundestag mit 44,5 Prozent der Stimmen und 226 Sitzen (bisher: 243) aber weiterhin die stärkste Fraktion.

•nbsp;Die portugiesischen Parlamentswahlen brachten der regierenden Demokratischen Allianz rund um Premier Sa Carneiro die absolute Mehrheit. Soweit man das Ergebnis Anfang der Woche abschätzen konnte, gewann das Bündnis der Christlichen Demokraten und der gemäßigten Sozialdemokraten elf Parlamentssitze zu seinen bisherigen 125 dazu, das sind 136 der insgesamt 250 Parlamentssitze. Mario Soares' Sozialistische Partei, für die das Wahlergebnis eine Enttäuschung darstellte, landeten bei 73 Parlamentssitzen, die moskautreuen Kommunisten mit ihrem Chef Cunhal stellen künftig 40 Abgeordnete.

•nbsp;Mosche Dayan, Ex-Außenminister Israels, vertrat bei einem Pressegespräch in Wien diese Auffassung: Entweder das Chomeini-Regime schluckt dreimal heftig und versöhnt sich dann mit den USA oder Irak wird den Krieg gewinnen. In diesem Fall würde Moskau als „Vermittler" auf den Plan treten, Irak einen Teil der Landgewinne „ausreden" und damit auch Liebkind in Iran werden. Indes erschien vergangene Woche dem Kampfverlauf nach der Iran auch ohne Waffenhilfe von außen stark genug, den Vormarsch der irakischen Truppen zu bremsen. Bagdad brach einen freiwillig und einseitig erklärten Waffenstillstand nach wenigen Stunden am 5. Oktober wieder ab, nachdem Teheran darauf nur mit verstärkten Bombenangriffen reagiert hatte.

•nbsp;Der Labour-Parteitag in Blackpool endete am 3. Oktober mit entscheidenden Erfolgen des linken Parteiflügels um Tony Benn über die von Parteivorsitzenden Jim Callaghan geführten Gemäßigten. Die Delegierten sprachen sich für einen Austritt Großbritanniens aus der EG und eine einseitige atomare Abrüstung ihres Landes aus. Hingegen abgelehnt wurde mit großer Mehrheit ein Antrag auf Austritt aus der NATO. Die größte Niederlage für Callaghan: Die von ihm vehement bekämpften Statutenänderungen - vor allem der Antrag über die Neuwahl des Parteichefs durch ein Wählerkollegium - wurden von einer knappen Mehrheit der Delegierten angenommen.nbsp;

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