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Erste Schockinstanz

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Das Urteil im Prozeß, den SPÖ-Vorsitzender Fred Si-nowatz gegen den ,Profil“-Journalisten Alfred Worm angestrengt hat, ist in erster Instanz ergangen. Danach hat Sinowatz als Zeuge „mindestens zweimal die Unwahrheit“ gesagt.

Und das, obwohl der Richter den Zeugen Sinowatz ordnungsgemäß auf seine Wahrheitspflicht aufmerksam gemacht hat.

Daran kann auch kein Gericht mehr etwas ändern. Unwahrheit bleibt Unwahrheit. Unabhängig von der Entscheidung der Berufungsinstanz.

Das weiß man offensichtlich auch in der SPÖ. Und dreht den Spieß um. Nicht der macht sich schuldig, der der falschen Zeugenaussage

überführt wurde, sondern der Richter, der dies feststellt.

Die Reaktion der Parteifreunde von Fred Sinowatz auf die richterliche Entscheidung stellt die dritte Gewalt im Staat, die Justiz, auf eine harte Probe. Ob und wie sie diese Herausforderung meistert, ist für die Zukunft der Republik ebenso bedeutend wie das konkrete Urteil.

Drei von vier Jugendlichen glauben heute schon, daß Politiker lügen. Hat man dies bisher vor allem auf die Aussagen in der politischen Auseinandersetzung bezogen, so weiß man heute, daß dies selbst für Politiker im Zeugenstand gilt. Das allein ist schockierend genug.

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