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Eurokommunismus tot -es lebe die ,Euro-:Linke6

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Das Bild war immer wieder in der Weltpresse aufgetaucht: KPI-Chef Berlinguer, KPSp-Chef Santiago Cardio und KPF-Chef Georges Marchais bei einer Pressekonferenz vereint an einem Tisch, der Weltöffentlichkeit Solidarität und Einmütigkeit im Sinne des sogenannten Eurokommunismus demonstrierend. Das war vor ein paar Jahren. Inzwischen haben sich die Wege der Genossen getrennt: Cardio versucht es zwar noch auf alten „Euro”-Pfaden, Marchais segelt jedoch wieder völlig im Kielwasser des Kreml, während Berlinguer auf die Suche nach neuen Bündniskonstellationen gegangen ist und kurzerhand eine „Euro-Linke” aus dem Hut gezaubert hat. Was hinter der ganzen Entwicklung steckt: Moskau hat die Getreuen unter den westeuropäischen Genossen hinter sich vergattert, zumal es gilt, im neuen Kalten Krieg Geschlossenheit zu demonstrieren.

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Das Bild war immer wieder in der Weltpresse aufgetaucht: KPI-Chef Berlinguer, KPSp-Chef Santiago Cardio und KPF-Chef Georges Marchais bei einer Pressekonferenz vereint an einem Tisch, der Weltöffentlichkeit Solidarität und Einmütigkeit im Sinne des sogenannten Eurokommunismus demonstrierend. Das war vor ein paar Jahren. Inzwischen haben sich die Wege der Genossen getrennt: Cardio versucht es zwar noch auf alten „Euro”-Pfaden, Marchais segelt jedoch wieder völlig im Kielwasser des Kreml, während Berlinguer auf die Suche nach neuen Bündniskonstellationen gegangen ist und kurzerhand eine „Euro-Linke” aus dem Hut gezaubert hat. Was hinter der ganzen Entwicklung steckt: Moskau hat die Getreuen unter den westeuropäischen Genossen hinter sich vergattert, zumal es gilt, im neuen Kalten Krieg Geschlossenheit zu demonstrieren.

Die Wut stand ihm ins Gesicht geschrieben, als er bei einer Parteiver-samnilung in Patin bei Paris gegen die neuesten Pläne seines italienischen Genossen Berlinguer loswetterte:

„Wenn man die sogenannte Euro-Linke an die Stelle des Eurokommunismus setzt, so gibt man den Kampf für eine wirkliche politische Wende auf und stößt die Arbeiterbewegung in den Sumpf der sozialdemokratischen Koalition mit der Bourgeoisie ... Von einer solchen Euro-Linken wollen wir französischen Kommunisten nichts wissen.” Also sprach Frankreichs Scharfmacher Nummer eins, der Chef der dortigen kommunistischen Partei, Georges Marchais.

Daß er sich so vehement gegen die Bündnispläne der italienischen Kommunisten stellt-diegemeinsam mitden Sozialisten und Sozialdemokraten eine „Euro-Linke” aufbauen wollen -, ist neuerlich ein Indiz dafür, daß die KPF wieder vollkommen unter der Befehlsgewalt Moskaus steht, sich in ihren Reihen ein „Prozeß der Restalinisierung” (SPF-Politiker Georges Sarre) vollzieht. Freilich ließ die Politik der KPF Beobachter der kommunistischen Parteien Westeuropas schon immer daran zweifeln, daß diese Partei einen eigenen,tvom Kreml unabhängigen, eurokommunistischen Kurs steuerte.

Allerdings wurde zur Zeit der eurokommunistischen Hochblüte, also in den Jahren 1977 und 1978, eine gewisse Verstimmung, ja Entfremdung von KPF und KPdSU registriert. Ursache der scheinbaren Disharmonie: Den Sowjets paßte es nicht, daß sich die französischen Genossen mitden Sozialisten 1972 auf ein „Gemeinsames Programm” geeinigt hatten, einen „Sozialismus in den Farben Frankreichs” propagierten und mit diesem Volksfront-Bündnis die Macht erobern wollten.

Dann, im September( 1977, wenige Monate vor den so wichtigen französischen Parlamentswahlen, ließ Marchais die Linksunion plötzlich platzen -auf Geheiß der Sowjets, wie die bitter enttäuschten Sozialisten rund um Fran-cois Mitterand munkelten.

Verkannt hatten die Sozialisten ihren Bündnispartner in der Linksunion freilich von Anfang an. Denn gebrochen hatte die KPF mit dem Kreml ja schließlich nie - im Gegenteil: Vor allem in der Außenpolitik hatten sich Marchais und Genossen immer wieder dadurch ausgewiesen, daß sie weltpolitische Parolen Moskaus eifrig nachplapperten.

Marchais erklärte im Februar 1977, also als die Linksunion noch intakt war und die Eurokommunisten bereits die Schlagzeilen in westlichen Medien beherrschten: „Ich muß zugeben, daß wilder sowjetischen Politik hinsichtlich der friedlichen Koexistenz und der internationalen Entspannung nichts vorzuwerfen haben”.

Diese Aussage ihres Chefs machte sich die KPF denn auch zur Maxime: In den Krisen in Vietnam, Kambodscha, Nikaragua, Iran und schließlich Afghanistan wiederholten Frankreichs Kom-I munisten all die ruchlosen Propagandamärchen, die Tass, Prawda, Iswestija usw. zuvor in die Welt hinausposaunt hatten. *

Höhepunkt dieser internationalistischen Anbiederung: Marchais machte sich Anfang dieses Jahres auf den Weg nach Moskau und erwies sich in der

Frage der Sowjetinvasion in Afghanistan päpstlicher noch als der rote Papst. Denn betulicher selbst als Staats- und Parteichef Leonid Breschnew verbreitete er in Moskau und Paris die sowjetischen Rechtfertigungs-Thesen von wegen „Hilferuf”, „imperialistischer Machenschaften der USA und Chinas” usw . . .

Wie hatte doch der sowjetische Dissident Andrej Amalrik die seltsame Wandlung des zum Eurokommunisten Hochgejubelten schon im Februar 1977 beschrieben? „Marchais ist eines Abends als Stalinist eingeschlafen und am nächsten Tag als Eurokommunist aufgewacht”.

Die vietnamesische Invasion in Kambodscha, von den französischen Kommunisten ganz im Sinne der Weisungen aus dem Kreml gerechtfertigt, von der italienischen und spanischen KP hingegen durchaus kritisch bewertet, zeigte schon vor mehr als einem Jahr die Risse innerhalb des Eurokommunismus.

Dann schienen sich die Wege der Genossen weiter zu trennen, als die KPF schon vor der NATO-Konferenz im Dezember 1979 eine einseitige Kampagne gegen den Nachrüstungs-Be-schluJJ der westlichen Allianz startete, die KPI dagegen die Stationierung der „SS-20”-Mittelstreckenraketen durch die Sowjets jedoch nicht minder mißbilligte.

Schließlich tauchten auch noch gravierende Meinungsverschiedenheiten in der Beurteilung der Sowjetinvasion in Afghanistan auf, die die italienische und spanische KP scharf verurteilten.

Erfolgte das deutliche Ausscheren der KPI aus der Front der Moskau ergebenen Kommunisten nach diesem Gewaltakt des Kreml aus echtem Unmut oder aber aus taktischen Überlegungen? Sowohl als auch: Daß sich Berlinguer diese Woche bei Moskaus ideologischen Erzfeinden in Peking aufhält. spricht jedenfalls dafür, daß der Einmarsch der Sowjets in Afghanistan bei den italienischen Genossen tatsächlich einen Schock hervorgerufen hat.

Berlinguer wird mit diesem Besuch in Peking eine mehr als 20jährige Periode der Entfremdung zwischen KPI und KPCh beenden. Die Chinesen hoffen, daß sieden italienischen Genossen während ihres Besuches die „antihegemoni-stische Einheitsfront” schmackhaft machen können. Und die richtet sich natürlich gegen Moskau.

Weniger spektakulär als seine Aussöhnung mit der KPCh, aber nichtsdestoweniger bedeutend ist ein anderer politischer Schachzug Berlinguers: nämlich sein Versuch, zusammen mit Sozialisten und Sozialdemokraten eine „Euro-Linke” zu formieren.

Die Bemühungen des KPI-Chefs in dieser Angelegenheit reichen in das vergangene Jahr zurück. Berlinguer traf sich mit den Führern der spanischen und portugiesischen Sozialisten, Filipe Gonzalez und Mario Soares, ebenso mit Persönlichkeiten der britischen Labour Party.

Zu Gesprächen fand er sich ebenso mit SPD-Chef Willy Brandt und erst unlängst mit dem französischen Sozialistenführer Mitterand zusammen, was schließlich zu dem eingangs angeführten Wutausbruch Marchais' führte.

Daß italienische Kommunisten und europäische Sozialisten und Sozialdemokraten näher zusammenrücken, muß nicht verwundern, fanden SP-Po-litiker in ganz Europa doch wiederholt aufmunternde Worte für den Kurs der Eurokommunisten: Schwedens Olof Palme erkannte bei ihnen eine „demokratische Öffnung”, die SPD-Politiker Brandt und Horst Ehmke hießen ihre „grundsätzliche Wandlung” willkommen, der Chef der regierenden norwegischen Arbeiterpartei, Reiulf Steen, verkündete schon 1976, daß Sozialisten, Sozialdemokraten4und Kommunisten sich in „fünf oder zehn Jahren” auf einer „gemeinsamen Basis” treffen würden.

„Während die Grenzlinien zu den bürgerlichen Parteien. Konservativen und Christlichen Demokraten im sozialistischen Parteilager zunehmend schärfer, prinzipieller gezogen werden, wächst gleichzeitig die politische Annäherung zwischen den Sozialisten und den Eurokommunisten”, ortete dabei der Bonner Politologe Hans Joachim Veen in einem Artikel in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung” eine parallel laufende Entwicklung.

Veen im selben Artikel zu den Gründen für die Annäherung von Eurokommunisten und Sozialdemokraten: „Beide Gruppierungen treffen sich in der Vision einer Reunion, daß eines Tages die historische Spaltung der Arbeiterbewegung in Westeuropa überwunden werden kann (Ehmke), oder, mitden Worten des Zentralkomitees der italienischen Kommunisten vom Dezember 1978, dem Prozeß,der historische Meinungsverschiedenheiten überwindet und die Einheit der Arbeiterbewegung im westlichen Europa wiederherstellt”.

Sicher scheint, daß die KPI mit ihrer jüngsten Politik den Freiraum gegenüber Moskau zu erweitern versucht. Darauf weist auch die Tatsache hin, daß sie ebenso wie die jugoslawischen und spanischen Kommunisten die Teilnahme an einer am 28. und 29. April in Paris stattfindenden Konferenz der europäischen kommunistischen Parteien abgelehnt hat. Beraten werden soll dabei über „Abrüstung und Frieden”, Gastgeber sind die französischen und polnischen Kommunisten: Man kann sich also bereits ausmalen, was bei diesem Treffen herauskommen wird.

Es ist ja auch ein offenes Geheimnis, wer hinter dieser Konferenz steckt. Die KPI hat erklärt, daß es in Parisnurdar-um gehe, die vom Kreml dominierten Parteien in Ost und West neu zu formieren und damit die uneingeschränkte Führungsrolle Moskaus erneut zu demonstrieren.

Die ernste Krise der Ost-West-Beziehungen, ausgelöst durch den sowjetischen Einmarsch in Afghanistan, hat diesen Prozeß der Vergatterung konformer Parteien einerseits, die Suche nach mehr Freiraum bei den widerspenstigeren Genossen andererseits noch beschleunigt. Moskau braucht in der schärfer werdenden Konfrontation mit dem Westen getreue Gefolgsleute, die sich bedingungslos seinem Willen unterwerfen - auch deshalb die für Ende April angesetzte Konferenz in Paris.

Kein Zweifel: Die Moskauer Zentrale gibt wieder einer Politik des Kalten Krieges den Vorzug, nachdem die Entspannungspolitik immer mehr dahin-schmilzt. Der „Herald Tribüne” dazu: „Die Sowjetunion hat die Entspannungspolitik über Bor.d geworfen. Detente ist vorbei - oder ist im Depot; wenn es zweckmäßig ist, wird sie natürlich wieder auftauchen. Die Zeit für Volksfronten, Vereinigungen der Linken und den Eurokommunismus ist damit vorüber.”

Das gilt freilich nicht für die von Berlinguer angeregte „Euro-Linke”, solange die KPI ihren eigenwilligen Kurs weitersteuert und Sozialisten mitmachen. Fragt sich, ob die „neutralistische Alternative”, die die KPI da gemeinsam mit Sozialisten und Sozialdemokraten schaffen will, im Endeffekt nicht auf dasselbe hinauslaufen wird, wie die vom Kreml langfristig angelegte Politik: auf die „Finnlandisierung” des ganzen freien Europa.

Berlinguer, über Sinn und Zweck der .„Euro-Linken” befragt, erklärte: „Sie zielt darauf ab, zwischen den linken und demokratischen Kräften aller Schattierungen eine möglichst weitgehende Ubereinstimmung zur Wiederbelebung der Entspannung, gegen die volksfeindliche Politik der Rechten sowie für die Erschließung neuer Wege der demokratischen Entwicklung und der gesellschaftlichen Erneuerung herbeizuführen.” Das hätte ein sowjetisches Politbüro-Mitglied vermutlich nicht anders formuliert, säße es in der römischen KP-Zentrale . . .

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