Genosse Tschernenkos Entspannungs-Schalmeien

Dieses Vorhaben dürfte ihm freilich schwerer fallen, da ihm nicht allzuviel Zeit bleibt, die eisigen Temperaturen in den Ost-West-Beziehungen, tiefer als in der Ära Breschnew, zu erwärmen. Es gilt für die Sowjetführung, mit der Tatsache fertig zu werden, daß ein harter Ronald Reagan vier weitere Jahre im Weißen Haus residiert. Doch bekannte Größen in der weltpolitischen Rechnung sind dem Kreml alle-

mal lieber als neue Unbekannte, die erst Neueinschätzung und An-gleichung erfordern.

Unübersehbar hat Tschernenko in den letzten Wochen Entspannungssignale in den Westen ausgesandt. Er empfing Geschäftsleute aus den USA und versicherte ihnen den Willen der Sowjetführung, bessere Verhältnisse mit der anderen Großmacht herzustellen, sofern die Antwort der Gegenseite positiv ausfällt.

Lenin-Freund und Großkapitalist Armand Hammer, im Kreml ein stets gern gesehener Gast, leitete Tschernenkos Wunsch nach einem Gipfeltreffen mit Reagan ins Weiße Haus weiter, ohne allerdings die sowjetischen Vorstellungen über Ort und Zeitpunkt schon präzisieren zu können.

Kommenden Samstag fliegt die Nummer zwei des Kreml, Michail Gorbatschow, nach London, nicht allein um internationale Erfahrung als möglicherweise künftiger KP-Chef zu sammeln, sondern um das Terrain für Moskaus Detente-Bestrebungen abzutasten. London erscheint den Sowjets immer noch als brauchbares Bindeglied zu den Vereinigten Staaten.

Nach einem Jahr gefährlichen Stillstandes willigte der Kreml in neue Abrüstungsgespräche ein, das Zusammentreffen von Andrej Gromyko mit George Shultz nächsten Monat in Genf weckt Hoffnungen auf freundschaftlichere Kontakte, vornehmlich auf dem Gebiet der Rüstungskontrolle und um dem unerbittlichen Rüstungswettlauf Einhalt zu gebieten. Mit der Tatsache der Zusammenkunft - ohne Zweifel an sich schon eine Entwicklung zum Besseren — enden vorläufig auch schon die günstigen Voraussetzungen.

Den Ausschlag gab die Tatsache, daß der Kreml seine bislang beharrlich vorgebrachte Bedingung fallen Heß, die von den USA in Europa stationierten Pershing-

2-Raketen und Marschflugkörper müßten erst einmal zurückgezogen werden. Das will aber nicht heißen, daß die propagandistische Kanonade auf den Präsidenten in Washington nachläßt.

Moskau bleibt bei seinem Argument, daß die Plazierung der US-Raketen auf europäischem Boden keine Antwort auf die eigenen SS-20-Raketen sei, vielmehr Reagans vorsätzlicher Versuch, das nukleare Machtgleichgewicht wieder nach dem Westen zu verschieben. Nicht weniger deutlich wird dem amerikanischen Präsidenten die gesamte Verantwortung angelastet, die „Star War"-Idee ins Treffen geführt und die Gefahr heraufbeschworen zu haben, daß der Weltraum unter Umständen zum Schauplatz nuklearen Schrekens werde. Beide Problemkreise sind im sowjetischen Konzept kausal verbunden.

Wie sehr sich die sowjetischen Informationsorgane auch drehen und wenden, die Tatsache ist schwer zu verbergen, daß der Kreml in der Frage Pershing-2 und Cruise Missiles eine Niederlage hat einstecken müssen. Trotz härtester Drohung und trotz Mobilisierung der verschiedenen westlichen Friedensbewegungen ist das Programm bisher pro-

grammgemäß durchgezogen worden.

Die unverminderte Ausbreitung sowjetischer Raketen beschleunigt die Stationierung in Westeuropa, statt diese zu verzögern. Die Aufstockung des SS-20-Arsenals in kürzester Zeit um neun auf 387 gibt voraussichtlich der holländischen Regierung die Handhabe, die Grenzen für die US-Raketen zu öffnen.

Vor den Kollegen im Politbüro und vor dem Zentralkomitee kann Tschernenko sein Nachgeben, seinen Verzicht auf den Abzug der US-Raketen aus Europa, nur rechtfertigen, wenn er damit von der Gegenseite Konzessionen einhandelt, die für den Kreml von höchster Bedeutung sind. Amerikanische Laserkanonen im Weltraum gegen sowjetische Raketen, die Eliminierung von sowjetischen Uberwachungs- und Frühwarnsystemen im und aus dem All, das ist der Alptraum für die sowjetischen Militärstrategen.

In der äußeren Sphäre haben die Sowjets den Amerikanern bislang nichts Gleichwertiges entgegenzusetzen. Die technische Überlegenheit der USA ist, wenn überhaupt, erst nach Jahren auszugleichen und in diesem Bereich schon gar nicht durch altbewähr-

tes Industrie- und Militär Spionage. Dieser Nachteil macht Moskau im Weltraum verwundbarer, als es dem Kreml lieb sein kann.

Wenn sich Shultz, Nitze und Co. also zu keinem Moratorium im Weltraum bewegen lassen, dann könnte es mit der Bereitschaft des Kreml zu Abrüstungsgesprächen — in den einzelnen Bereichen oder unter einem „Regenschirm" zusammengefaßt - schnell vorbei sein. Die Welt wäre wiederum um eine Erwartung geprellt, und auch

die letzten Hemmungen in der sowjetischen Nuklearrüstung fielen in sich zusammen, westliche Gegenmaßnahmen provozierend.

Tschernenko müßte sich wieder mehr und mehr auf kleine Störmanöver beschränken, etwa in der Art, wie er den britischen Labourführer Neu Kinnock als Störelement in die NATO zu verpflanzen gedenkt.

Aber auch der vehementesten Rüstung sind natürliche Grenzen gesetzt, dann nämlich, wenn die Wirtschaft trotz größter Ausrichtung auf die Verteidigung nicht so viel hergibt, als die Generäle brauchen. In dieser Hinsicht liefern die Plandaten und -Projektionen Ende November im Obersten Sowjet nicht die glänzendsten Aussichten.

Auch die Sowjets haben mit fallenden Wachstumsraten zu kämpfen. Die Schwächen der Ökonomie sind allen sichtbar: Kaufkraftüberhang der Bürger bei miserablem Konsumgüterangebot; eine armselige Getreideernte in Aussicht, die nicht einmal das Niveau der letzten Jahre hält.

Wie schlecht das Ost-West-Verhältnis bei allen Detente-Schalmeien von Tschernenko tatsächlich ist, bestätigt die 12pro-zentige Erhöhung des Verteidigungsbudgets. Erstmals seit langem ist die übüche Verschleierungstaktik in einer Wirtschaft, die praktisch vollkommen auf die Rüstung ausgerichtet ist, gelüftet

Tschernenko bleibt noch wesentliches zu tun, um seine Offensive zu internationaler Entspannung glaubhaft und wirksam zu machen.