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Gorbatschow in Paris

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Mit Charme und rhetorischer Überlegenheit versucht Michail Gorbatschow Eindruck in Europa zu machen. In der sowjetischen Politik hat sich aber nichts geändert.

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Mit Charme und rhetorischer Überlegenheit versucht Michail Gorbatschow Eindruck in Europa zu machen. In der sowjetischen Politik hat sich aber nichts geändert.

Paris sah letzte Woche den ersten Auslandsbesuch des neuen Kremlherrn Michail Gorbatschow. Doch der Besuch an der Seine ist nur das Vorspiel zur Genfer Begegnung mit Präsident Reagan in sechs Wochen. Selbst auf die Gefahr hin, Gastgeber Mitterrand vor den Kopf zu stoßen, spielte Gorbatschow alle Register seines staatsmännischen Könnens auf das Ziel hin, zu einem Abkommen mit dem weltpolitischen Widerpart über Waffenkontrolle zu kommen — vorausgesetzt, es gereicht der Sowjetunion zum Vorteil.

Was die Briten schon seit letzten Dezember wissen, als der damals erste Anwärter auf den roten Zarenthron in London weilte, haben nun auch die Franzosen miterlebt. Seit einem halben Jahr herrscht im Kreml ein neuer Stil, „leninistisch“ vielleicht, wie Gorbatschow abwehrt, was die Substanz betrifft. Die Präsentation durch die dynamische Persönlichkeit des Generalsekretärs ist offen, entspannt, informell, wie seit den Tagen Chruschtschows nicht mehr gesehen.

Der Mann erweckt Vertrauen, was können sich die Moskauer Ideologen Besseres wünschen. Die jugendliche Wirkung nährt sich aus dem Kontrast zu den greisenhaften, ans vorbereitete Manuskript gefesselten Vorgängern, dem späten Breschnew, An-dropow und Tschernenko und der Tatsache, daß erstmals einem sowjetischen Parteichef eine adrette „first lady“ zur Seite steht. Die Führer des mondänen Proletariates, wie eine Pariser Zeitung spöttelt.

Frankreich ist der ideale Boden zur propagandistischen Vorbereitung der Sowjets auf das große Gipfeltreffen, wie geschaffen für den Versuch, einen Keil zwischen Washington und seine Partner zu treiben. Mitterrand spart nicht mit Kritik an Reagan, opponiert gegen das SDI-Programm.

Dort startet Gorbatschow seinen diplomatischen Coup, der NATO-Ländern und Washington Atem und Sprache verschlägt und der der Sowjetunion die Initiative in der Kontrolle des atomaren Rüstens zurückgibt.

Das Angebot, die Arsenale um die Hälfte zu verringern unter der Voraussetzung, daß Washington sein „Star war“-Programm aufgibt oder wenigstens auf Laboratorien beschränkt, ist spektakulär, muß aber erst einmal auf seine Fußangeln untersucht werden.

Gastgeber Mitterrand läßt sich durch den zusätzlichen Vorschlag, Frankreich und Großbritannien separiert mit Moskau zu Gesprächen einzuladen, nicht gängeln und erteilt postwendend eine Abfuhr: die „force de frappe“ sei als minimale Verteidigung des Landes nicht verhandelbar und ohnedies nur ein Hundertstel vom Potential der Sowjets.

Großbritanniens Außenminister Howe, von Gorbatschows Vorstoß sichtlich überrascht, spielt auf Zeit: „Ich sage niemals nein zu Gesprächen.“

Die Sowjets stellen ihre Mittelstrecken SS-20 auf die gleiche Basis wie die englischen und französischen hauseigenen Nuklearwaffen, die Amerikaner wiederum halten die SS-20 nur vergleichbar den in Europa stationierten Marschflugkörpern und Per-shing. London widersetzt sich der sowjetischen Gleichstellung.

Verlockende Angebote

Der Grund liegt in der unterschiedlichen Auffassung von „strategisch“: als solche gelten nach sowjetischem Verständnis jene in Ubersee, die auf sowjetisches Territorium gerichtet sind, darunter die US-Raketen auf europäischem Boden, nicht jedoch die eigenen, wenn sie die Vereinigten Staaten nicht erreichen können.

Uber allem steht Moskaus paranoide Ablehnung des amerikanischen SDI-Programms, obwohl die Sowjets selbst seit 1972 ihre Version der „Star Wars“ entwik-keln.

Die Furcht vor der nukleartechnologischen Überlegenheit der Vereinigten Staaten diktiert die militärische Doktrin, die da heißt: Die Anstrengungen des weltpolitischen Gegners auf diesem Gebiet sind unter allen Umständen zu verlangsamen, ohne daß die eigenen Ambitionen gebremst werden.

Eine Aufholjagd würde das ökonomische Potential der Sowjetunion bis zum äußersten überfordern. Darin liegt die Schwierigkeit für Gorbatschow, der mit aller Energie bestrebt ist, die Wirtschaft seines Landes aus ihrem unterentwickelten Niveau herauszuführen.

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