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Grenzen für den Handel

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ökologische Landwirt- schaft, Erhaltung des Le- bensraumes: Klingt gut - aber erlaubt uns das der in- ternationale Wettbewerb? In Alpbach ist man zu folgen- dem Ergebnis gekommen:

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ökologische Landwirt- schaft, Erhaltung des Le- bensraumes: Klingt gut - aber erlaubt uns das der in- ternationale Wettbewerb? In Alpbach ist man zu folgen- dem Ergebnis gekommen:

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Das Europäische Forum Alpbach hat im Rahmen seiner Tagung 1990 mit dem Thema „Freiheit - Ord- nung - Verantwortung" unter in- ternationaler Beteiligung von Ver- tretern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung eine Deklaration „Landwirtschaft und Weltwirtschaft" zum Regelwerk des Allgemeinen Zoll- und Handelsab- kommens (GATT) und der laufen- den Verhandlungsrunde (Uruguay- Runde) verabschiedet.

Forderungen dieser Deklaration sind insbesondere:

Beachtung der Gesetzmäßigkei- ten der Biosphäre;

Berücksichtigung der Mehrfach- funktion von Land- und Forstwirt- schaft;

Erhaltung der Produktionsbereit- schaft auf land- und forstwirt- schaftlichen Flächen;

Zulässigkeit der Mengensteue- rung in Produktion und Handel;

Erhaltung nationaler Gestal- tungsspielräume, wie zum Beispiel zur Abgeltung von Umweltmaßnah- men und zum Ausgleich von Stand- ort- und Betriebsnachteilen sowie zur Festlegung von Nahrungsmit- telqualitäten.

Die derzeitigen weltweiten und regionalen Umweltgefährdungen beruhen auf einer weitgehenden Mißachtung der Gesetzmäßigkei- ten der Biosphäre in unserer Wirt- schaft.

Um diesen Gefährdungen zu begegnen und die überlebenswich- tigen Ökosysteme zu erhalten, müssen deren Organisationsprin- zipien beachtet werden. Diese sind:

Solare Orientierung der gesam- ten Biosphäre,

geschlossene Stoffkreisläufe,

Vernetzung (Multifunktionalität) der Ökosysteme.

Aus diesen Organisationsprinzi- pien der Biosphäre ergeben sich für die Weltwirtschaft folgende Not- wendigkeiten:

Einschränkung des Verbrauches fossiler Primärenergieträger und Rohstoffe.

Restriktiver Einsatz nicht natur- verträglicher Stoffe sowie Reduk- tion von Stoffmengen, die in die Kreisläufe der Ökosysteme nicht mehr eingegliedert werden können.

Förderung von Produktionsver- fahren, die sich in die multifunk- tionalen Ökosysteme schadlos ein- fügen.

Verstärkte Bedarfsdeckung aus nachwachsenden Rohstoffen und erneuerbaren Energiequellen.

Dabei kommt der Land- und Forstwirtschaft aufgrund ihrer Mehrfachfunktion eine zentrale Bedeutung zu. Diese Mehrfach- funktion beinhaltet zusätzlich zur Bereitstellung von Nahrungsmit- teln (Ernährungssicherung) vor allem die Erhaltung und Sicherung der ökologischen Basis für die ge- samte Bevölkerung. Dies bedeutet im einzelnen:

Schutz der Ressourcen Boden, Wasser und Luft;

Erhaltung genetischer Vielfalt der Biosphäre;

Bereitstellung von Grundstoffen;

Erhaltung, Sicherung und ökolo- gische Pflege von Landschaften.

Zur Wahrnehmung dieser Funk- tionen bedarf es der Erhaltung be- ziehungsweise Schaffung von re- gionalen Sozial- und Wirtschafts- strukturen in ländlichen Räumen.

Die Erhaltung der Produktions- bereitschaft auf den land- und forst- wirtschaftlich nutzbaren Flächen ist aus folgenden Gründen notwen- dig:

Anhaltendes Wachstum der Welt- bevölkerung;

Verlust nutzbarer Böden insbe- sondere durch Überbauung, Nut- zung mineralischer Rohstoffe, Ent- sorgung von Abfallstoffen sowie Erosion, Wüstenbildung und ande- re Degradationsformen;

zunehmender Flächenbedarf für nachwachsende Rohstoffe und Pri- märenergieträger;

Verminderung der Flächeninten- sität durch erhebliche Einschrän- kung des Einsatzes von fossiler Energie und chemischen Hilfsstof- fen in der Landwirtschaft;

Gefahr möglicher Ertragsminde- rungen und Verluste von Agrarflä- chen durch anthropogen ausgelö- ste klimatische Veränderungen.

Aufgrund der Besonderheiten der Agrarmärkte, insbesondere der geringen Preiselastizitäten, sind Mengensteuerungen erforderlich, um soziale Härten infolge von Preis- schwankungen und drastischer Ein- kommensminderungen zu verhin- dern. Dies ist eine notwendige Vor- aussetzung für die Wahrnehmung der multifunktionalen Aufgaben der Landwirtschaft.

Zur Sicherung der ökologischen Lebensgrundlagen und der langfri- stigen Sicherung der Versorgung mit Nahrungsmitteln müssen na- tionale ordnungspolitische Maß- nahmen zulässig sein.

Jene Vertragsparteien, die die obgenannten Prinzipien ihrer Wirt- schafts- und Agrarpolitik zugrun- de legen, haben das Recht, die zu deren Verwirklichung notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.

Dies erfordert auch eine entspre- chende außenwirtschaftliche Absi- cherung unter Beachtung gerech- ter Wettbewerbsverhältnisse und auf der Grundlage des Prinzipes der Nichtdiskriminierung.

Aufgrund der vorstehenden De- klaration werden der Uruguay- Runde des GATT... Vorschläge unterbreitet.

Deklaration der Arbeitsgemeinschaft „Öko- logisch-soziale Marktwirtschaft auf dem Prüf- stand - Landwirtschaft und Weltwirtschaft" beim Europäischen Forum Alpbach 1990. Leiter der Arbeitsgemeinschaft waren: Univ. Prof. Win- fried Blum, Univ. Prof. Hans W. Popp und Prof. Heinrich Wohlmeyer.

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