Hoffen auf eine Liberalisierung

Sommer 1980 in Polen: Wie schon 1970, 1974 und 1976 kommt es auch heuer wieder zu Streiks, Protesten und Forderungen nach Lohnausgleich als unmittelbare Folge von Fleischpreiserhöhungen.

Demonstrationen rein wirtschaftlicher Natur, sagen die polnischen Funktionäre; vielmehr politischer Natur, meinen etliche Kommentatoren westlicher Zeitungen. Kann man nicht trennen, sagt Marx.

Jedenfalls hoffen viele im Westen bei solchen Ereignissen insgeheim, sie mögen sich als Auftakt einer nationalen Abrechnung der Polen mit dem ihnen aufgezwungenen verhaßten System entpuppen. Nach Ostberlin 1953, Ungarn 1956 und der CSSR 1968 wartet man auf ein schon überfälliges weiteres Zeichen politischer Uberdrüssigkeit im Osten.

Aber trotz der hochgespannten Lage in Polen: Solche Erwartungen scheinen zum jetzigen Zeitpunkt doch nicht allzu realistisch zu sein. Den Aufständen in den fünfziger Jahren und dem Prager Frühling lagen ganz besondere Ursachen zugrunde: im ersten Falle der Tod Stalins und die darrauffolgende Entsta-linisierung mit gleichzeitiger Lockerung des sowjetischen Griffes auf die Satelliten; im zweiten Fall die Tatsache, daß die CSSR nie eine Entstalini-sierung im eigentlichen Sinn erlebt hatte, ■ aber auch persönliche Umstände, wie etwa Animositäten zwischen Novotny und Breschnew und andere „Zufälle", wie Ludek Pachman sie bezeichnet.

Zudem bescherte der Prager Frühling den Oststaaten die Breschnew-Doktrin von der begrenzten Souveränität der sozialistischen Bruderländer. Dies und die Anwesenheit von angeblich zehn sowjetischen Divisionen haben selbst den aufmüpfigsten Polen gewisse Illusionen geraubt.

Wenn also schon kein regelrechter Aufstand, dann vielleicht aber doch politische Zugeständnisse an die freiheitsdurstigen Polen?

Dafür stünden die Chancen jetzt sehr gut, meint etwa der Londoner „Econo-mist", und führt ins Treffen, daß die

Sowjets nach Afghanistan, auch angesichts des amerikanischen Wahlkampfes, eine weitere Invasion wieder riskieren wollen noch können: zumindest, solange etwaige politische Veränderungen das System an sich, die Monopolstellung der Partei und Polens Allianz mit der UdSSR nicht in ihren Grundfesten erschüttern.

Als mögliche akzeptable Liberalisierungsmaßnahmen werden dabei die Zulassung nicht anerkannter Gewerkschaften und mehr Freiheit für Dissidenten und deren Publikationen genannt. Kann die polnische KP die Forderungen der Arbeiter und Oppositionellen jedoch akzeptieren ohne dabei einen gewaltigen Gesichtsverlust in Kauf nehmen zu müssen?

Jedenfalls sind dies sicherlich nicht Lösungsansätze für diejenigen Probleme, die den Polen am meisten unter den Nägeln brennen.

Problem Nummer eins ist eindeutig die wirtschaftliche Lage: Es gibt zu wenig Waren für die konsumhungrige Bevölkerung: es fehlen Fleisch und Mehl, Papier und Strom sowie Wohnungen. Das tägliche Leben ist beherrscht von einer „Tätigkeit": dem „Schlange-Stehen", dem Warten.

Anstatt daher die gefährliche Gratwanderung einer politischen Liberalisierung zu versuchen - in einem Land, in dem offene Kritik geduldet wird wie in keinem andern des sowjetischen Machtbereiches und in dem man nichts von Angst und Furcht bemerkt-, ist die polnische Führung wohl besser beraten, dem Pfade wirtschaftlicher Liberalisierung gemäß dem Beispiel ihrer ungarischen Genossen zu folgen.

Den Ungarn ist es gelungen, mit Hilfe ihres „Gulaschkommunismus" die wirtschaftlichen Bedürfnisse der Bevölkerung scheinbar weitgehend zu befriedigen und sie damit auch politisch bei der Stange zu halten. Die Entwicklung in Ungarn hat gezeigt, daß die Sowjets bereit sind, im Austausch für politische Stabilität und Linientreue wirtschaftliche Reformen nicht nur zu dulden, sondern durch günstige Rohstofflieferungen auch mit zu ermöglichen.

Ein flexibles Preissystem, wirtschaft-

liche Orientierung am Weltmarkt und Angebot- und Nachfrageprinzip scheinen den Sowjets offensichtlich eher vertretbar als Demokratisierungstendenzen, die schwerer zu kontrollieren sind und von denen der Kreml Auswirkungen auf andere Länder befürchten muß.

Auch in Polen ist eine Modifizierung der staatlichen Planwirtschaft unumgänglich und die Aufnahme bestimmter marktwirtschaftlicher Elemente gerade bei der Umgestaltung des völlig aus den Fugen geratenen Preissystems unvermeidlich (die Subventionen der Verbraucherpreise belaufen sich auf über 500 Milliarden Zloty, etwa 200 Milliarden Schilling, und machen 40 Prozent des Staatshaushaltes aus).

Die hohen Westschulden Polens (18 Milliarden Dollar) zwingen die Wirtschaftsplaner, ihre Wirtschaft so zu reformieren, daß ihre industriellen Produkte auf den Weltmärkten mithalten können. Zur Zeit müssen vor allem agrarische Produkte, die man zuhause dringend brauchte, in Hartwährungs-länder ausgeführt werden, um Devisen erwirtschaften zu können.

Daß man sich bei einer wirtschaftlichen Erneuerung besser nicht auf die langsame und ineffiziente Staatsbürokratie verlassen sollte, ist eine Binsenweisheit. Daher liegt auch das Hauptgewicht der Sanierungspolitik von Ministerpräsident Babiuch auf einer gewissen Dezentralisierung mit mehr Kompetenzen für die einzelnen Betriebe. Man hört wieder das Schlagwort Arbeiterselbstverwaltung und man rechnet mit der stufenweise Einführung von realistischen Preisen und leistungsgerechten Löhnen.

Inzwischen werden Touristen schon längst mit Privatinitiative und Kleinkapitalismus auf polnisch konfrontiert: emsige Schwarzmarkthändler, von Staats wegen kaum behindert, „Schwarz"-Taxifahrer, „Schwarz"-Zimmvermieter usw. liefern den Beweis, daß die Polen sehr wohl in der Lage sind, Devisen zu ergattern, wenn sie wissen, daß ihnen etwas davon bleibt.

Der Autor studiert an der Johns Hopkins Uni-versity in Bologna und absolvierte jüngst an der Ja-giellonischen Universität in Krakau einen Kurs.