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Eine Impfung, viele Fragen

DISKURS

Impfstoffbeschaffung: Schuld und Bühne

1945 1960 1980 2000 2020

Dass Sebastian Kurz nun gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Bulgarien, Tschechien und Slowenien einen „Korrekturmechanismus“ fordert, ist eigenen Versäumnissen geschuldet.

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Dass Sebastian Kurz nun gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Bulgarien, Tschechien und Slowenien einen „Korrekturmechanismus“ fordert, ist eigenen Versäumnissen geschuldet.

Politik ist immer Inszenierung. Und in Zeiten der Pandemie ist sie sogar die einzige Bühne, auf der es Spektakuläres zu sehen gibt. Wie das Stück heißt, das gerade in Österreichs Innenpolitik gegeben wird, darüber kann man streiten. Dass es um Schuld, Sühne und Sündenböcke geht, scheint indes klar.

Die Impfungen verlaufen EU-weit schleppend – oder jedenfalls nicht deutlich schneller als prophezeit. Noch im November 2020 hat etwa Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) damit gerechnet, dass man für die Immunisierung der vier Millionen Bürger und Bürgerinnen seines Landes neun Monate benötigen würde. Angesichts des Tempos, mit dem Staaten wie Israel oder Großbritannien vor aller Welt ihre Bevölkerung generalstabsmäßig impfen – wofür sie bekanntlich in Form von Notzulassungen von Impfstoffen bzw. Datenpreisgabe auch teuer bezahlen –, erscheint vielen die vorsichtige Gangart der EU zunehmend unerträglich.

Die Regierenden sind europaweit Getriebene dieser wachsenden Ungeduld, die sich sowohl in stetig anschwellenden Demonstrationen als auch in schwindender Zustimmung zeigt. Singulär ist freilich die Art und Weise, wie nun Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auf das drohende Kippen der Stimmung reagiert. Einmal mehr bemüht er in Bedrängnis die klassische Frustabwälzungs- und Sündenbockstrategie. Erst jetzt habe er erfahren, so der Kanzler vergangenen Freitag, dass es im Brüsseler „Steering Board“ einen „Basar“ gegeben habe, bei dem Beamte eigenmächtig Nebenabsprachen mit Pharmaunternehmen getroffen hätten. VP-Gesundheitssprecherin Gaby Schwarz forderte daraufhin die „sofortige Suspendierung“ von Generalsekretärin Ines Stilling sowie vom Corona-Sonderbeauftragten und stellvertretenden Vorsitzenden der EU-Steuerungsgruppe, Clemens Martin Auer.

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