In Urnen begraben

Als es den Polen wirtschaftlich noch verhältnismäßig gut ging und anstelle eines Generals der Breschnew-Liebling Edward Gierek die politischen Zügel in den Händen hielt, hätte Gott selbst ein Wunder geschehen lassen können, das Ansehen der Kommunisten hätte er auch damit nicht heben können. Jetzt, zehn Jahre später, versucht sich die Warschauer Führung unter Wojciech Jaruzelski selbst an einem kleinen Wunder. Man bastelt an wirtschaftlichen und politischen Reformen und legt Hand an die eigene verkrustete Verwaltungsbürokratie.

Jeder vierte Angestellte im Regierungsapparat — vom Chauffeur bis zum Minister — muß seinen Hut nehmen. Das Kabinett wird von 29 auf 16 Ministerien verkleinert. Und — das Non-plus-ul-tra politischer Reform Willigkeit -Jaruzelski ließ das Volk darüber befinden, ob es eine Wirtschaftsreform und eine „tiefgreifende demokratische Umgestaltung“ • wünscht.

Was sich — so polnische Beobachter — zunächst wie eine Uber-bietung von Michail Gorbatschows Perestrojka ausnahm, hat sich als politischer Bumerang erwiesen. Nicht nur, daß wahrscheinlich bloß etwas mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten das Angebot Jaruzelskis über Polens weiteren Opferweg angenommen hat, erteilten die Wähler dem Versuch der Regierung, für ihre Reformmaßnahmen einen Blankoscheck zu bekommen, eine mehr als deutliche Abfuhr (siehe auch Seite 7).

Beobachter der verbotenen Gewerkschaft Solidarnosc gehen davon aus, daß die Abstimmungsbeteiligung - von der Regierung mit 68 Prozent angegeben — um etwa zehn Prozent darunter liegt; ähnlich wie bei den Parlamentswahlen 1985, als die Regierung von 78, Solidarnosc aber nur von 68 Prozent Wahlbeteiligung gesprochen hatte. Zudem gingen jetzt eher ältere Leute —um der Ruhe willen— zu den Urnen, in denen nun das kommunistische Regime seine wie immer gearteten Absichten bestatten kann. Jaruzelski steht heute wieder dort, wo er sich vor fünf Jahren befand.

Die Idee eines Referendums war zweifellos ein politischer Fehler Jaruzelskis. Der General — persönlich vermutlich reformwillig — hat damit seine eigene Position geschwächt und weitere Un-

FRANZ GANSRIGLER ruhe gestiftet. Erstmals seit etwa vier Jahren gibt es wieder — wenn auch zahlenmäßig kleine - Demonstrationen in den großen Städten im Land an der Weichsel.

Jaruzelski ist nun von zwei Seiten bedroht. Das Ergebnis des Referendums macht die verhärteten Fronten zwischen Regierung und der polnischen Gesellschaft deutlich. Innerhalb der Partei - so befürchten Solidarnosc-Leute -könnten sich die Dogmatiker bestätigt fühlen, denen ein zu nahes Herangehen an den Volkswillen ohnehin immer suspekt war (FURCHE 38/1987).

Andererseits hat es Vertrauen in den Willen des Regimes nach mehr Transparenz ohnehin kaum gegeben. Das zeigt schon die Skepsis, mit denen die Polen den verschiedenen, von Jaruzelski ins Leben gerufenen Beratungs- und Mitbestimmungsorganen begegneten.

Wie soll und kann es jetzt in Polen weitergehen, in einem Land, wo viele als idealistische Anhänger der Solidarnosc-Idee auf die Kapitulation des Kommunismus hoffen? Die polnischen Bischöfe setzen auf die Einlösung des Versprechens der Behörden, den katholischen Laien das Recht auf Versammlungsfreiheit zuzugestehen. Von Parteiseite wird aber befürchtet, daß sich unter dem

Deckmantel der katholischen Laien Mitglieder von Solidarnosc versammeln könnten.

Es mangelt offenbar an Flexibilität auf Seiten des Regimes, aber auch auf Seiten der Opposition. Die Angst vor der Kompromißbereitschaft lähmt die polnische Gesellschaft. Desgleichen die Unmöglichkeit, nüchtern über Solidarnosc zu sprechen: für die einen Zauberwort, stellt die Bewegung für die anderen die größte Bedrohung dar.

Andrzej Micewski, Chefredakteur der in Wien erscheinenden polnischen kirchlichen Zeitschrift „Znaki Czasu“ (Zeichen der Zeit), hat unmittelbar vor dem Referendum in der Hamburger Wochenzeitung „Die Zeit“ darauf hingewiesen, daß ohne eine breitere, legale und gemäßigte oppositionelle Bewegung in Polen niemand an die Politik der Öffnung glaubt. Das ist der Kern des Problems. Die kleinen Klubs, die verschiedenen Zeitschriften und Gesellschaften haben nicht die breite Masse hinter sich.

Abhilfe könnte eine katholische Partei schaffen. Allerdings hat sich die polnische Kirche immer wieder von Versuchen distanziert, eine Partei nach dem Muster der sogenannten Ost-CDU in der Deutschen Demokratischen Republik errichten zu lassen. Die Alternative, eine nicht in Regierung und Staatsrat, wohl aber im Sejm vertretene christlich-soziale Partei, findet in der polnischen KP keine Gegenliebe.

Beobachter befürchten, daß sich die Lage nach dem Referendum verschärfen wird, vor allem, wenn die Dogmatiker auf Härte schalten. Kompromißbereitschaft wäre ein polnisches Wunder. Aber dazu scheint man nicht willens und nicht fähig zu sein. Bleibt also bloß das Hoffen auf Freiheit und das Hinnehmen neuer Belastungen mit der Konsequenz, daß die wirtschaftliche Effektivität noch mehr sinkt.