Integration in neuer Form

„Im Vordergrund muß die Überlegung stehen, das neue Programm nach den eigenen Vorgaben zu erstellen. Die Abgrenzung gegenüber den anderen Parteien erfolgt dann automatisch.” - Fasslabend setzt auf neues Selbstbewußtsein durch ein neues Wertebewußtsein. Nach der bereits erfolgten organisatorischen Erneuerung (Straffung der Gremien, offene Vorwahlen) läuft seit Februar 1993 die Debatte über die Neufassung des Parteiprogrammes. Dabei geht es nicht nur um eine thematische Aktualisierung, sondern auch um eine Neupositionierung der „Schwarzen”. Die international festzustellende Aufsplitterung der Parteienlandschaft betreffe in Österreich derzeit noch ausschließlich das „bürgerliche Lager”, analysiert Fasslabend.

Strategische Überlegungen

Ein neues Grundsatzbewußtsein für seine Partei ist für den Verteidigungsminister auch aus strategischen Gründen unbedingt erforderlich: „Während man sich zu prinzipiell anderen gesellschaftspolitischen Systemen stärker abgrenzen muß, kann die Programmdebatte der ÖVP für Parteien mit ähnlicher weltanschaulicher Grundlage integrierend wirken.”

Der zentrale Begriff der „Neufassung” des Salzburger Programmes aus dem Jahre 1972 soll, so Fasslabend, „die Verantwortung sein. Die Volkspartei orientiert ihre Politik nach der Verantwortung für den Gesamtstaat -nicht nach Einzelinteressen. Das betrifft Umweltfragen ebenso wie das Zusammenrücken Europas oder etwa die Frage neuer Wissenschaften wie der Gentechnik.”

Auf jeden Fall müsse die Programmdebatte zu einem neuen Wertebewußtsein bei den Verantwortungsträgern der Volkspartei führen, fordert der niederösterreichische ÖAABler: Die Diskrepanz zwischen dem programmatischen Anspruch und der Realpolitik werde von vielen Bürgern als negativ empfunden. Ein Interview mit Werner Fasslabend über den aktuellen Stand der Programmdebatte in der ÖVP finden Sie auf Seite 5.