Dämpfer für Orbán

Da wäre ich nur zu gerne dabei gewesen und hätte Viktor Orbáns Gesichtsausdruck gesehen: bei dieser fast schon historisch zu nennenden Niederlage am vergangenen Wochenende, als es Ungarns Staatspräsidentin Katalin Novák wagte, Orbáns neues Gesetz zurückzuweisen. Es ist das erste Mal in seiner mittlerweile seit 2010 andauernden zweiten Regierungszeit, dass der als autokratischer Herrscher auftretende Rechtspopulist von einem ungarischen Staatsoberhaupt in die Schranken gewiesen wird. Noch dazu von einer jüngeren Frau aus der eigenen Partei, die er selbst vor einem Jahr im Glauben an ihre bedingungslose Loyalität in dieses Amt gehievt hat.

Und dann Nováks Begründung: In einem Brief ans Parlament schreibt sie, dass das Gesetz nicht im Einklang mit den Rechtsnormen der EU stehe. Als ob sich Orbáns Regierung je um EU-Normen geschert hätte. Nun jubelt die LGBTQ-Gemeinde. Denn mit ihrem Einschreiten hat Novák zumindest vorerst ein Gesetz gestoppt, das die Rechte von homo- und transsexuellen Menschen in Ungarn noch weiter einschränken soll. Gleichgeschlechtliche Paare, die gemeinsam Kinder aufziehen, könnten demnach anonym angezeigt werden. Eine Einladung zum homophoben Denunziantentum. Was für eine widerliche Vorstellung.

Nach dem präsidialen Veto muss das Parlament das Gesetz neu verhandeln. Möglich, dass es doch noch beschlossen wird. Dagegen hätte die Präsidentin nichts mehr in der Hand. Es gibt also nicht wirklich Grund zum Aufatmen für queere Menschen in Ungarn. Zumal auch Katalin Novák in ihren früheren Funktionen, etwa als Familienministerin, Orbáns rechtsnationale Ideologie treu mitgetragen hat. Aber die Tatsache, dass sie nun offenbar aus Gewissensgründen aufbegehrt und Orbán vorübergehend in seine Schranken weist, ist beachtenswert.

Die Autorin ist Redaktionsleiterin Ausland und politischer Hintergrund beim Bayerischen Rundfunk.