Militärischer Ungehorsam

Wann ist friedlicher Protest erfolgreich? Ich finde diese Frage hochspannend. Längst wissen wir, dass es oft nicht ausreicht, wenn Menschen für ihre Ziele auf die Straße gehen. Mögen es noch so viele sein: Meist sitzen die Mächtigen solche Demos aus oder schlagen sie gar nieder. Erst wenn andere Protestformen hinzukommen, wird die Wahrscheinlichkeit größer, dass sie Wirkung zeigen. Das konnte man beim Sturz von Serbiens Diktator Milošević im Jahr 2000 verfolgen: Die Opposition war fast lehrbuchhaft kreativ, wenn es um Aktionen der Zivilgesellschaft ging, die die Schwächen des Machtapparates aufzeigten und ihn letztlich zermürbten. Auf dem Wissen, dass Massendemos nicht ausreichen, basieren in unseren demokratischen Ländern auch die Klebstoff- und Schütt-Aktionen der Klimaprotestierenden. Damit zermürben sie aber eher ihren eigenen Rückhalt in der Bevölkerung.

Erfolgsversprechender erscheint mir eine neue Protestform in Israel. Aus Frust und Zorn darüber, dass die extrem rechts-religiöse Regierung von Premier Netanjahu dabei ist, mit einer Justizreform die demokratischen Strukturen auszuhebeln, verweigerten sich Reservisten der Armee. Tausende erschienen nicht zu Übungen. Das hat dazu geführt, dass Israels Verteidigungsminister Joaw Galant in einer mutigen Aktion seinen Parteifreund Netanjahu warnte. Galant forderte die Aussetzung der Reform. Er habe in den vergangenen Wochen derart beunruhigende Äußerungen von Kommandeuren der Armee gehört, dass er die Sicherheit des Landes gefährdet sehe. Dies hat bei Netanjahu, der sich gerne als „Mister Sicherheit“ darstellt, einen empfindlichen Nerv getroffen. Er feuerte Galant. Danach brach der Proteststurm erst so richtig los. Jetzt ist die Justizreform erst einmal gestoppt. Und Netanjahu unter Druck wie nie zuvor.

Die Autorin ist Redaktionsleiterin Ausland und polit. Hintergrund beim Bayerischen Rundfunk.