Ungewisse Zukunft: Hält die Fassade?

Die Fassade unserer Gesellschaft ist intakt: Es wird gearbeitet, geliebt und gestritten; Coronatests werden gemacht; Medien veröffentlichen Umfragen, deren Aussagekraft fragwürdig ist. Aber: Schreckensmeldungen aus dem Krieg mehren sich; die Intensität westlicher Waffenlieferungen an die Ukraine wächst; ein Ausfall russischer Gasimporte droht; die Preise steigen; die Arbeitslosigkeit ist hoch; den Unternehmen fehlt allenthalben Personal …

Hinter der Fassade spüren wir Effekte eines weltweiten Umbaus: Warenströme verändern sich; Teile der Ernte in der Ukraine und in Russland sind gefährdet; neue Zahlungssysteme verändern das Gewicht von Währungen im Zahlungsverkehr; das internationale Machtgefüge wandelt sich.

Die weitere Entwicklung ist unklar: Wie weit wird die Gewalt im Krieg eskalieren? Wie stark werden Flucht und Vertreibung werden? Welche Auswirkungen werden die Wirtschaftssanktionen à la longue haben? Wie geht es im Iran, im Jemen und in Taiwan weiter? In welchen Ländern werden Lebensmittelknappheit und Hunger zu Leid und Revolten führen? Wie wird China den Anstieg von Covid-19-Infektionen bewältigen? Werden wir die Auswirkungen dieser Entwicklungen in Österreich gemeinsam meistern?

Zur nachhaltigen Lösung vieler dieser Fragen bedarf es neuer Regeln: Friedensverträge, Kooperationsverträge, Anpassungen der Satzung der UNO, der Genfer Flüchtlingskonvention, im Europarecht. Neuordnungen sind aber auch in der österreichischen Gesellschaft und im innerstaatlichen Recht überfällig. Voraussetzung für all dies ist die Einsicht, dass die „rule of law“ die Humanität sichern kann. Das Oster-Geschehen macht Hoffnung, dass die Überwindung der „rule of violence“ möglich ist.

Die Zeit ist knapp – fangen wir an, umzubauen! Die Fassade allein kann ein Gebäude nicht halten! Der Autor ist Professor für Arbeitsund Sozialrecht und Leiter des Instituts für Familienforschung