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KSZE und Sowjetjuden

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„Man soll endlich einmal auf uns hören!” Nicht mehr und nicht weniger verlangte eine Gruppe von zwölf israelischen Richtern — die „Wiener Lobby für sowjetische Juden” - dieser Tage von den Delegationen der 35 Teilnehmerstaaten am Wiener Folgetreffen der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE).

Alles ändert sich in der Sowjetunion, die Lage der Juden bleibt die gleiche. Von diesem Faktum ausgehend, brachten die Richter unter Leitung von Jizchak Nener, dem Präsidenten des Rates der Israelischen Bar-Vereinigung, eine lange Klageliste vor das KSZE-Forum.

Man wollte jedoch nicht bloß protestieren, sondern die Teilnehmerstaaten überreden, überzeugen, daß auf der Grundlage der Helsinki-Schlußakte (1975) mehr für die Rechte der Juden in der Sowjetunion getan werden müsse.

Die israelischen Richter zeigten sich in Wien dialogbereit, willens, auch mit Juristen des „Sowjetblocks” in dieser Angelegenheit zusammenzuarbeiten.

Einzelne Delegationsmitglieder beim Wiener KSZE-Treffen beteuerten zwar, „das Möglichste zu tun, um zu einer Meinungsänderung der Sowjetunion gegenüber den Juden im eigenen Land zu kommen”. Es ging jedoch nicht ohne harte Worte ab: Der gesamte KSZE-Prozeß sei in Frage gestellt — so ein Mitglied der israelischen Zwölfergruppe —, wenn der Westen akzeptiere, daß sich die” UdSSR weiterhin nicht an ihre Verpflichtungen halte.

Noch signalisierte man Geduld. „Aber bis Sommer muß bei der KSZE etwas in der Frage der Sowjetjuden weitergehen!” — so ein israelischer Richter. Man könne nicht mehr länger hinnehmen, daß die Sowjetunion ihre Haltung zwar gegenüber Dissidenten, nicht aber gegenüber Juden ändere.

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