Kurzes Aufatmen

Das Frohlocken im Bonner Regierungslager gleicht dem Aufatmen des Gequälten, wenn der Schmerz nachläßt. Nach all den Blessuren der zurückliegenden Monate, zuletzt der unseligen Auseinandersetzung um den Streikparagraphen - in deren Koalitionswunden auch in den Kundgebungen zum 1. Mai für Gewerkschaften und SPD genüßlich zu rühren war, mit jener geballten Faust, die einen gnadenlosen Bundestagswahlkampf androht - nach all den Querelen um deutsche SDI-Wirtschaftsbeteili-gung und dem Stimmungstief mit Washington wegen des angeblichen Umfallens in Sachen Libyen, scheint nun plötzlich am Rhein wieder die Sonne.

Denn wie der rettende Kommissar im Fernseh-Krimi haben die fünf führenden Wirtschaftsfor-schungs-Institute in ihrem Frühjahrsgutachten jetzt dem Kanzler und seinem Team den Weg aus der Klemme freigeschossen: Strahlendes Wirtschaftswachstum — und das bereits im vierten Konjunkturfrühling - Anstieg des Bruttosozialprodukts, also der Summe aller Waren und Dienstleistungen, in Höhe von 3,5 Prozent gegenüber 2,4 Prozent im vorigen Jahr; darüber hinaus eine verschwindend geringe Erhöhung der Verbraucherpreise von läppischen 0,5 Prozent gegenüber 2,2 Prozent 1985. Aber dies alles ist nichts im Vergleich zu jenem Erlösungswort, das wie eine Triumph-Fanfare in den Ohren dröhnt: Die Arbeitslosigkeit sinkt!

Die Argumentations-Zettelkästen der Opposition haben Hochbetrieb: Zuerst sei es der hohe Dollarkurs gewesen, der den deutschen Exportmotor angekurbelt habe, und der darauffolgende Verfall der US-Währung - seit dem Herbst 1985 um mehr als ein Fünftel — sowie der Dachsturz des ölpreises um fast die Hälfte hätten - nebbich - die Inflationsrate gegen Null rutschen lassen, ganz zu schweigen von den höchst bescheidenen Lohn- und Gehaltserhöhungen für die Arbeitnehmer, so läßt die SPD all ihre Sprachrohre im Lande skandieren. Recht hat sie.

Bundesfinanzminister Gerhard Stoltenberg hat halt den Wind im Rücken. In eben diesem Wind steckt freilich auch seine clevere Nase: Gerhard Stoltenbergs eiserne Zinspolitik drängt der Bundesbank geradezu einen geldpolitischen Kurs auf, der ihrer Hauptaufgabe entspricht: Den Geldwert zu sichern. Daß sich übrigens ein Ubertreiben solchen Fleißes höchst fatal auswirken könnte, erweist die Warnung der Wirtschaftsinstitute vor weiteren Zinssenkungen: Die Betriebe könnten verleitet werden, Arbeit durch Kapital zu ersetzen, wenn sich letzteres allzu billig besorgen ließe; zu deutsch: die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze würde für Unternehmer unattraktiv.

Daß die Bundesrepublik mit ihrer niedrigen Inflationsrate international klar an der Spitze liegt — ein so geringer Preisanstieg wurde das letzte Mal 1967 erreicht — macht das obligate Beruf smäkeln auch nicht gerade leichter. Denn immerhin scheint sich hier zu beweisen, daß nicht bloß Olpreis-verfall und Dollar-Schwindsucht für die nahezu erklommene völlige Preisstabilität verantwortlich sind: In den Genuß dieser Senkungstendenzen kommen nämlich im europäischen Umfeld auch die meisten von Deutschlands Nachbarn. Bloß liegt dort die Preisniveau-Entwicklung deutlich höher. So beziffert sich die Preissteigerungsrate in Frankreich auf 4 Prozent, in England auf 4,3 Prozent und in Italien noch auf über 6 Prozent.

Berücksichtigt man außerdem, daß Kraftstoffe und Heizöl nur mit etwas mehr als 5 Prozent in dem Warenkorb enthalten sind, der bei der Berechnung der Lebenshaltungskosten zugrunde gelegt wird, dann darf man dem Bonner Kabinett — jenseits der importierten Gunst der Stunde — auch hauseigenes Augenmaß bescheinigen.

Die Beschäftigung wird nach Berechnung der „Fünf Weisen“ aus den Wirtschaftsinstituten beschleunigt steigen, wenn im Laufe des Jahres 300.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Im Jahresdurchschnitt soll die Arbeitslosenzahl um 70.000 von 2,3 auf 2,23 Millionen sinken. Ursache für den zusätzlichen Arbeitskräftebedarf sind neben Maßnahmen des Beschäftigungsförderungsgesetzes laut Forschungsinstituten „die Verkürzung der Wochenar-beitszeit und die Einführung des Erziehungsurlaubs, der allein die Einstellung von 20.000 bis 40.000 Arbeitskräften zur Folge haben könnte.“

Daß dies längst, nicht reicht, bleibt nüchtern festzuhalten. Aber die Stellenanzeigen der Tageszeitungen offerieren in zunehmendem Maß Manager-Positionen, also Jobs, die in der Wirtschaftskrise besonders rar und anfällig waren. Zum anderen sind rund 56 Prozent aller Arbeitslosen nicht oder zuwenig qualifiziert: Zeitzeichen für den beruflichen Strukturwandel in einer zunehmend technisierten Welt.

Könnte dieses Jahr 1986 also wirklich den Abschied von trüben Zeiten bringen? Ein Jahr, das den ersten Teil der Steuerreform für die Familien ebenso in den Kalender schreibt, wie die gesetzliche Rentenanrechnung für erwerbslose Erziehungsjahre und wie Hilfsprogramme für Familien und Alleinerziehende in Notlagen?

Oder glänzen hier bloß Fassaden? Rund 1,3 Millionen Bundesbürger leben nach jüngsten Berechnungen des Deutschen Caritasverbandes in Armut. Daten, die erst dieser Tage vorgelegt worden sind. Die materielle Existenz von Bewohnern sozialer Brennpunkte ist zunehmend gefährdet. In solchen sozialen Brennpunkten leben rund 600.000 Deutsche. Hinzu zählt das Katholische Hilfswerk Obdachlosen-und Notunterkünfte. Mit etwa 100.000 beziffert die Caritas die Anzahl der alleinstehenden Wohnungslosen. Wähler-Minderheiten, gewiß; aber solche, die andere Wähler, nämlich sozial engagierte, manches in Bonn anmahnen lassen.

Ebenso gefahrvoll kann der Streit um die Subventionierung der heimischen Kohlewirtschaft werden, die dahinsiecht. Und schließlich entpuppt sich nicht alles Importierte als Polit-Leckerbissen: Die Finanzsorgen der Europäischen Gemeinschaft kratzen an der Glaubwürdigkeit deutscher Sparbeschlüsse. Unter halsbrecherischem Einsatz des Bonner Finanzchefs Stoltenberg haben seine EG-Kollegen ihre Regierungen dazu genötigt, das Prinzip der sogenannten Haushaltsdisziplin im Finanzierungssystem festzuschreiben - zum Nutzen der nationalen Kassen, der Steuerzahler und der Bereitstellung von Mitteln für andere Bereiche der Gemeinschaftspolitik.

Wie lange die Sonne am Rhein wohl lachen wird? Bis zum Beginn des Bundestag-Wahlkampfes im Frühherbst läßt sich die Zeit nicht bloß mit Aufatmen zubringen.