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NATO: Die neue Ära

DISKURS
Ukraine EU - © Foto: Pixabay

Im Griff der Diktatoren

1945 1960 1980 2000 2020

Russlands Vernichtungsfeldzug sollte zu einschneidenden Änderungen im Umgang mit Aggressoren führen. Dazu braucht es aber ein neues, durchsetzungsfähiges Völkerrecht.

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Russlands Vernichtungsfeldzug sollte zu einschneidenden Änderungen im Umgang mit Aggressoren führen. Dazu braucht es aber ein neues, durchsetzungsfähiges Völkerrecht.

Der Krieg in der Ukraine hinterlässt uns jeden Tag aufs Neue in einer verzweifelten Ohnmacht. Man möchte um Frieden flehen, es ist nur niemand da, den man anflehen könnte. Wladimir Putin hat Russland fest an seinen blinden und tauben Zerstörungseifer gekettet. Die Ukrainer zu beknien, auf Russlands Forderungen einzugehen (also zu kapitulieren), erscheint angesichts der russischen Verbrechen wie ein Verrat an allem, worauf Menschlichkeit und Recht gründen. Daran ändern auch gutgemeinte offene Briefe gegen Krieg und Kanonen nichts. Die Ratlosigkeit bleibt. Doch trotz der Ohnmacht oder gerade ihretwegen gibt es große Aufgaben, die sich der Staatengemeinschaft stellen. Sie wird an einem neuen „Nie wieder!“ arbeiten müssen. An einer Politik, die Gemetzel wie jenes in der Ukraine verhindert.

Dazu wäre zunächst eine selbstkritische Aufarbeitung nötig, wie sie teilweise bereits passiert. Wie dies nämlich alles kam, warum Putin annehmen durfte, er könne sein Blutbad ohne Reaktion eines schwachen, korrupten Westens anrichten. Wie vor allem EU-Staaten diesen Krieg mitverursacht haben, indem sie wirtschaftliche Ziele vor politische Wehrhaftigkeit stellten – und damit den Aggressor einluden, selbst dann noch, als der schon längst begonnen hatte, sich sein Nachbarland einzuverleiben.

Putinophile Devotheit

Wenn diese Analyse vorliegt, kann man daran gehen, jene Mechanismen zu ändern, die zu diesem kollektiven Versagen führten und die Ukraine auslieferten. Denn man wird schnell erkennen, dass die Suche nach dem eigenen finanziellen Vorteil dazu führte, das UN-Völkerrecht, und damit die Grundfesten zwischenstaatlichen Zusammenlebens, zu untergraben.

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