#Türkis-Grün

Türkis-grüne Wende

Leitartikel

Künste des Möglichen

1945 1960 1980 2000 2020
1945 1960 1980 2000 2020

Ein neues Jahr, ein neues Dezennium – und nun auch noch eine neue Bundesregierung in der völlig ungewohnten Farbkombination Türkis-Grün: Selten war „Neuanfang“ so vollumfänglich spürbar wie hier und jetzt in Österreich. Dass zumindest letzterer Neustart eher aus der Not geboren wurde, ist bekannt: Kaum jemand hätte noch vor einem Jahr darauf gewettet, dass sich aus zwei scheinbaren Antipoden wie der ÖVP unter Sebastian Kurz und den Grünen unter Werner Kogler eine Koalition zimmern ließe. Doch schiere Alternativlosigkeit (bei den Türkisen) sowie der Reiz des Gestaltens (bei den Grünen) haben das scheinbar Unmögliche greifbar gemacht: Stimmt der grüne Bundeskongress kommenden Samstag zu, könnte Bundespräsident Alexander Van der Bellen am 7. Jänner zur Angelobung schreiten – 17 Jahre nach dem Scheitern des ersten schwarz-grünen Annäherungsversuchs.

„Mach es zu Deinem Projekt“: Unter diesem Motto dürfte die (bei Redaktionsschluss noch kolportierte) Ressortverteilung stehen: Hier die 37-Prozent-Partei ÖVP, die mit Finanzen, Innen-, Außen-, Wirtschafts- und Verteidigungsressort die wesentlichen Zügel (und alle Geheimdienste!) in Händen hält, mit sicherheits- und migrationspolitischer Härte die eigene Wählerschaft beruhigen will und auch im ideologisch bedeutsamen Bildungsministerium mit Heinz Faßmann auf Kontinuität setzt; dort die 14-Prozent-Partei der Grünen, die in einem um Umwelt und Energie aufgewerteten Infrastrukturministerium Klimaschutz-Leuchttürme entzünden, im Sozialressort die versprochene Armutsbekämpfung vorantreiben und im Justizbereich auf Transparenz und Korruptionsbekämpfung hinarbeiten muss, um die eigene kritische Klientel nicht völlig zu verprellen.

Ende der „message control“

Dass es dabei zu Spannungen kommen wird, ist unvermeidlich; und dass sie nicht wie unter Türkis-Blau ausschließlich hinter den Kulissen, sondern zur Not auch auf offener Bühne ausgetragen werden, beweist schon die via Twitter laut gewordene Empörung mancher grüner Delegierter über Formalfehler bei der Einladung zum Bundeskongress.