Leitartikel

Von der Leyens Agenda

1945 1960 1980 2000 2020

Die Wahl der neuen EU-Kommissionspräsidentin stand unter keinem guten Stern. Nun musste sie ihr Standing beweisen und die europäische Union in eine neue Zeit führen.

1945 1960 1980 2000 2020

Die Wahl der neuen EU-Kommissionspräsidentin stand unter keinem guten Stern. Nun musste sie ihr Standing beweisen und die europäische Union in eine neue Zeit führen.

Die äußerst knappe Mehrheit für Ursula von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission bei der Abstimmung im Europäischen Parlament ist wohl in erster Linie Folge der Art und Weise ihrer Bestellung. Man muss das Prinzip, dass der Spitzenkandidat der stärksten Parteienfamilie Kommissionspräsident wird (wie 2014), nicht für eine Errungenschaft halten: weil das EU-Parlament eben etwas anderes ist als ein nationales Abgeordnetenhaus. Dann hätte man freilich bereits vor der Wahl diesbezüglich Klartext reden sollen. Aber es danach umstandslos zu entsorgen, um dann in altbewährter Manier der Absprache zwischen den „Großen“ ein Personalpaket zu schnüren, musste Unmut hervorrufen. Dafür kann von der Leyen freilich nichts.

Das bescheidene Ergebnis ließe sich indes auch so interpretieren, dass, wer es allen recht machen will, es vielen eben gerade nicht recht macht. Ursula von der Leyen hat vielen vieles versprochen – das ist nicht unbedingt ein Zeichen von Stärke.

Kein more of the same

Andererseits spricht auch einiges für sie: Dass das wichtigste europäische Land nach mehr als einem halben Jahrhundert erstmals wieder die Spitzenposition auch in der Kommission besetzt, ist recht und billig. Auch als Person nimmt die toughe, polyglotte, souverän auftretende protestantische CDU-Spitzenpolitikerin und siebenfache Mutter durchaus für sich ein. Nun muss sie zeigen, dass sie mehr als eine Marionette ihrer Erfinder ist, mehr auch als eine Angela-Merkel-Variation. Denn was die EU am wenigsten brauchen kann, ist ein more of the same, eine Fortschreibung des Juncker-Merkel-Europas der letzten Jahre. „Noch einmal hat sich das karolingische Kerneuropa aufgebäumt“, schrieb NZZ-Chefredakteur Eric Gujer zur Kür der Kommissionspräsidentin und der Besetzung der übrigen EU-Spitzenposten. Wohl wahr – einmal noch aufgebäumt, ein letztes Mal, aber das wird künftig nicht mehr funktionieren – und das ist gut so!