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Meciar spekuliert mit Neuwahlen

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Der slowakische Ministerpräsident Meciar gibt den Spekulationen um vorgezogene Neuwahlen neue Nahrung. Vor ausländischen Journalisten meinte er Sonntag abend: „Ich schließe vorzeitige Wahlen nicht aus." Allerdings, so schränkte Meciar ein, es werde sie erst dann geben, „wenn es uns paßt".

Von Neuwahlen erwartet sich der slowakische Ministerpräsident große Stimmengewinne. Die HZDS werde dann allein die Regierung bilden können, gibt sich Meciar optimistisch. Eine ähnliche Entwicklung wie in Polen, wo die ehemaligen Kommunisten die Regierung stellen, schließt er für sein Land aus. Sollte aber seine „Bewegung für eine demokratische Slowakei" (HZDS) nach Neuwahlen in die Opposition gedrängt werden, droht Meciar den anderen Parteien unverhohlen. „Bei den Spannungen, die es schon gibt, wie lange würde es dauern bis soziale Unruhen im Staat entstehen, wenn sie die Konfrontation mit HZDS wünschen", offenbart Meciar sein Verständnis von Demokratie.

Wenig Verständnis zeigte Meciar für die anhaltende ausländische Kritik an der slowakischen Minderheitenpolitik. Er warne davor, Minderheitenprobleme nur als Problem von Ost-und Südosteuropa zu sehen. Wenn es europäische Standards auf diesem Gebiet gebe, werde die Slowakei sie erfüllen. Aus Rücksicht auf andere Staaten, könne die Slowakei die Normen nicht übererfüllen, um dort nicht Unruhen in Minderheitenfragen auszulösen - so Meciar treuherzig.

Zum oft kritisierten Namensgesetz, das die Ungarn zwingt, slowakische Endungen bei ihren Namen zu akzeptieren, meinte er, das sei durch die „slowakische Grammatik" begründet. „Das hat nichts mit den Bügerrechten zu tun. Die Sprache zu ändern, schreibt nicht einmal der Europarat vor." Meciar warnte in diesem Zusammenhang vor „großungarischen" Ambitionen. In Ungarn existierten Kräfte, die die Gebiete der ungarischen Minderheit in der Slowakei an

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