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Meutern gegen die Raketen

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Nachdem Moskau im vergangenen Jahr bei seinem Versuch gescheitert war, die NATO-Nachrüstung zu verhindern, begannen die Sowjets Anfang 1984 mit einer eigenen Nach-Nach-rüstung in Osteuropa. Doch die neuen Raketen aus der UdSSR sind den verbündeten Genossen offensichtlich im höchsten Maße unwillkommen.

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Arnold Urban

In den letzten 20 Jahren ist das weltweite militärische Kräfteverhältnis infolge des Ausbaus und der Modernisierung der sowjetischen Streitkräfte immer mehr zum Nachteil der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten verschoben worden. Wie der ehemalige NATO-Generalsekretär Joseph Luns vor etwa zwei Jahren in seinem Vorwort zu der offiziellen NATO-Studie mit dem Titel „Kräftevergleich NATO und

Warschauer Pakt" betonte, wurde durch diese vom Osten vorangetriebene Entwicklung die Abschreckungskraft der westlichen Allianz immer stärker gefährdet.

Dabei ist es klar, daß gerade diese .Abschreckungskraft" — das sogenannte „Gleichgewicht des Schreckens" — es dem Westen ermöglichte, den Frieden nach dem Zweiten Weltkrieg in Europa, aber auch anderswo in der Welt in globalem Rahmen zu bewahren, beziehungsweise kriegerische Auseinandersetzungen auf anderen Kontinenten zu begrenzen.

Eine besondere Gefahr für die westliche Welt wuchs mit dem rapiden Ausbau der sowjetischen strategischen Raketenwaffen und auch hier in erster Linie durch die stillschweigende Vermehrung beziehungsweise Neuinstallierung von nuklearen Mittelstreckenraketen, den berühmt-berüchtigten SS-20 Raketen, die seit 1977 bekanntlich gegen Westeuropa, aber auch gegen China und Japan aufgestellt werden.

1974, also vor der KSZE-Konferenz in Helsinki, wurden das obere Parteigremium der UdSSR und die führenden Männer der Sowjetarmee zu einer Geheimkonferenz in Moskau zusammengerufen, wo der damalige KPdSU-Chef Leonid Breschnew zur zukünftigen Außenpolitik der Sowjetunion folgendes erklärt hatte:

„Wir Kommunisten müssen eine Zeitlang mit den Kapitalisten zusammenarbeiten. Wir brauchen deren Technologie und Landwirtschaftsprodukte. Aber wir werden unsere massiven Rüstungsprogramme fortsetzen und Mitte der achtziger Jahre in der Lage sein, zu einer wesentlich härteren Außenpolitik zurückzukehren, um in unseren Beziehungen zum Westen die Oberhand zu gewinnen."

Diese Aussage kann man als die Geburtsstunde der SS-20-Rake-ten ansehen.

Die osteuropäische Bevölkerung war auf den massiven Zuwachs der sowjetischen Streitkräfte in der zweiten Hälfte der siebziger Jahre weder propagandistisch noch publizistisch vorbereitet worden. Und als 1983 in Westeuropa die amerikanischen Pershing-II-Rak^ten — als Antwort auf die SS-20-Raketen - erschienen, waren die Bürger Osteuropas im wahrsten Sinne des Wortes wie vor den Kopf gestoßen. Was sollte diese bedrohliche weltpolitische Entwicklung bedeuten?

Da die eigenen Informationsmedien — wie üblich in solchen Fällen - keine befriedigende Antwort geben konnten, hörte ein großer Teil der Bevölkerung - wie immer in Krisensituationen — die von München aus ausgestrahlten Rundfunkprogramme von „Radio Free Europe" und „Radio Liberty" ab.

Die zweite wichtige Informationsquelle der osteuropäischen Bevölkerung zur Frage der 1983 durch die NATO-Nachrüstung veränderten Raketen-Landschaft in Europa stammte aus der Sowjetunion selbst. Die Moskauer Propagandazentrale, die Agit-Prop-Abteilung des ZK der UdSSR, hatte nämlich in der Angelegenheit der westeuropäischen Friedensbewegungen zwei kapitale Fehler gemacht.

Zum ersten: Sie ließ über Wirken und Ziele der westeuropäischen Friedensbewegung laut und viel zu oft in den osteuropäischen Medien berichten, und damit hatte sie die Menschen auf die beiderseitige Aufstockung der Nuklear-Waffen in Europa aufmerksam gemacht.

Und zweitens: Moskau baute viel zu fest auf die Wirksamkeit dieser westlichen Friedensbewegung, in der Hoffnung, daß diese letztlich das Nachrüstungsprogramm der NATO zu Fall bringen könnte. Dies war nicht der Fall, und die Sowjetunion mußte — um ihr Gesicht nicht zu verlieren — im Herbst 1983 lautstark verkünden: Die angedrohten Gegenmaßnahmen würden durchgeführt und neue Nuklear-Raketen in Osteuropa installiert.

Moskau ließ den Westen augenblicklich wissen, daß es nun seinerseits „in kürzester Zeit" in der DDR, CSSR und später auch in Bulgarien mit der Aufstellung neuer Kurzstrecken-Raketen der Typen SS-21, SS-22 und SS-23 -mit Reichweiten von etwa 120 bis 1.000 Kilometern — beginnen würde (siehe Kasten).

Vorangegangen war diesem Schachzug ein Treffen der Mitglieder des Warschauer Paktes im Juni 1983, wo die sowjetische Führung eine gemeinsame Stellungnahme in der Sache der neuen Ra-'keten verabschieden wollte. Dies mißlang, da Rumänien sich weigerte, dies gutzuheißen und Bulgarien - sonst ein treuer Vasall Moskaus — ebenfalls keine Raketen auf seinem Territorium wünschte. Ja es kam so weit, daß der bulgarische Parteichef Schiwkoff, kaum zurück in Sofia, vor westlichen Journalisten bei passender Gelegenheit öffentlich für eine atomwaffenfreie Zone auf dem Balkan plädierte!

Auch andere Verbündete Moskaus hatten weder Lust noch Interesse, ihr Territorium für neue sowjetische Raketen zur Verfügung zu stellen. Und sie waren auch nicht an einer Verhärtung der Ost-West-Verhältnisse interessiert. Denn inzwischen hatten einige osteuropäische Länder — vor allem die DDR und Ungarn — ausgezeichnete wirtschaftliche Beziehungen mit dem Westen (namentlich mit Bonn) aufgebaut. Dies sollte jetzt alles verlorengehen — nur weil man in Moskau eine neue Eiszeit für die Ost-West-Beziehungen ausgerufen hatte?

Die politische Lage in Moskau

Moskaus NachNachrüstung

SS-21:

Ersetzt die Kurzstreckenwaffe Frog-7. Reichweite: 120 Kilometer; Streukreisradius: 300 Meter. Eignet sich sowohl zum konventionellen wie zum taktisch-atomaren Einsatz. Wird seit 1978 in den westlichen Militärbezirken in der Sowjetunion sowie bei den sowjetischen Truppen in der DDR eingeführt. Als Stationierungsland vorgesehen ist auch die Tschechoslowakei. SS-22:

Ersetzt die SS-12 „Scalebo-ard". Reichweite: 800 bis 1.000 Kilometer; Sprengkraft: ca. 500 Kilotonnen. Die SS-22 wird seit Jänner 1984 in der DDR, CSSR und in Polen eingeführt. SS-23:

Ersetzt die Scud A/B-Rake-te. Reichweite: 500 bis 550 Kilometer. Die SS-23 wird seit Jänner 1984 bei den sowjetischen Truppen in der DDR und CSSR eingeführt.

ausnützend — Andropow lag damals im Sterben, ein neuer Chef war noch nicht nominiert — begannen sich die Verbündeten den sowjetischen militärischen Bestrebungen in Osteuropa gegenüber quer zu legen.

So sagte etwa DDR-Außenminister Fischer zu seinem schwedischen Kollegen Bodström im Oktober 1983, daß die Warschauer Paktstaaten im Rahmen der Nach-Nachrüstung zu verschiedenen Maßnahmen „gezwungen werden, die sie eigentlich nicht wollen".

Im SED-Zentralorgan „Neues Deutschland" — sonst stets linientreu und preußisch-sozialistisch Pakt-verbunden — wurde im Herbst 1983 ein Leserbrief veröffentlicht, in dem eine Mutter ihr „Entsetzen" kundtut, daß nun auch „auf unserem Territorium entsprechende atomare Gegenmaßnahmen eingeleitet werden und wir und unsere Kinder unmittelbar mit Atomraketen leben müssen..."

Einige Wochen später meinte SED-Chef Erich Honecker in Eisenhüttenstadt in Gegenwart des österreichischen Bundespräsidenten Rudolf Kirchschläger über die Raketen: „Wir wollen das Teufelszeug hier nicht haben!" (Quelle: Willi Brandt).

Dem bundesdeutschen Kanzler Helmut Kohl schrieb Honecker -freilich nicht in den letzten Wochen, sondern zu Beginn des deutsch-deutschen Flirts -, „es sei besser, weiterzuverhandeln als hochzurüsten!"

Auch in der CSSR begann sich eine — wenn auch sachte — Protestbewegung gegen die neuen SS-Raketen zu rühren. Abgesehen von der Tatsache, daß in der CSSR seit 1968 die sowjetischen Truppen nur ein „provisorisches Stationierungsrecht" besitzen (offiziell sollten sie nach der Herstellung der Ordnung im Lande wieder abziehen), haben die Sowjets bereits im Dezember 1983 mit der Aushebung neuer Stellungen für ihre SS-Raketen begonnen.

Die Bürgerrechtsbewegung Charta-77 versuchte gegen diese Maßnahme Front zu machen. Sie war schwach, trotzdem konnte sie einige - kleinere - Erfolge verbuchen, obwohl die CSSR-Bevölke-rung seit den 1968er Ereignissen politisch noch immer völlig apathisch ist.

Rumänien, das seit Anfang der siebziger Jahre eigentlich nur noch nominell zum Warschauer Pakt gehört, wo keine sowjetischen Garnisonen vorhanden sind und das bei gemeinsamen Paktmanövern lediglich 100 bis 180 (nie über 200!) Soldaten unter seiner Nationalfahne aufmarschieren läßt — in diesem Rumänien sagte der Staats- und Parteichef Ceau-cescu anläßlich der August-Staatsfeier in Bukarest, daß er persönlich gegen jegliche atomare Aufrüstung sei. Wörtlich meinte er:

„Ein Atom-Krieg wird die ganze Menschheit schrecklich treffen, wird die menschliche Spezies selbst in Frage stellen, und in seinen Flammen werden wahllos alle Gesellschaftsordnungen, die Träger aller Ideologien, verbrennen. Also wird es — gleichgültig, wer ihn auslösen wird — ein Krieg der selbstmörderischen Mörder sein!"

Ceaucescu weiter:

„Im Kernkrieg werden das Kriterium des Klassenkampfes, das Kriterium der Gesellschaftsordnung, das Kriterium der Ideologie jegliche Bedeutung verlieren und vollständig wirkungslos werden. Das ist ein vollständig neues Problem für die Menschheit!"

Kein Wort also über die Möglichkeit eines „gerechten Krieges" der „fortschrittlichen Kräfte" des Sozialismus gegen die „westlichen Imperialisten"; keine Silbe über die „lebensnotwendige Verstärkung" des eigenen, roten Nu-klear-Arsenals! Ceaucescu sagte genau das Gegenteil:

„Die Einschätzung, daß die Atombombe je nach Gesellschaftsordnung, der sie gehört, als Waffe des Todes oder des Lebens erachtet werden kann, ist im internationalen Propaganda-Arsenal noch anzutreffen, wie bestürzend sie auch scheinen mag!"

Wir wiederholen: „ ... im internationalen Propaganda-Arsenal ..." Also im Wortgebrauch beider Großmächte, also auch bei den Sowjets! Schließlich meint der rumänische KP-Chef:

„Die Atomrüstung kann, sobald es ein gewaltiges Kernwaffenpotential gibt, weder von der einen noch von der anderen Seite mehr als notwendig erachtet werden. Die Fortsetzung der Atomrüstungsspirale kann durch keine Überlegung gerechtfertigt werden, weder vom Standpunkt der eigenen Sicherheit aus noch vom Interesse für den Weltfrieden.

Die Verbreitung der Sicherheitsidee als politische Abschirmung für den nuklearen Rüstungswettlauf bewirkt nichts weiter, als die Öffentlichkeit zu verwirren! Durch die Verschärfung des Wettrüstens wächst die Sicherheit keineswegs, sondern fällt progressiv und steil auf den Nullpunkt ..."

So stoßen die Sowjets mit ihrem Nach-Nach-Rüstungs-Pro-gramm bei ihren osteuropäischen Verbündeten auf keine Gegenliebe. Denn diese sowjetischen Maßnahmen sind den eigenen nationalen Interessen diametral entgegengesetzt.

Nur widerwillig und unter Druck beugen sie sich dem sowjetischen Willen und versuchen innerhalb ihres begrenzten politischen Spielraums alles mögliche, um die Stationierung der neuen SS-Nuklearwaffen-Generation, wenn schon nicht zu verhindern, dann doch wenigstens zu verzögern.

Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.

1949

Wahn und Wirklichkeit

In der Fülle der ausländischen Erinnerungswerke ist nun auch ein Buch aus dem deutschen Raum erschienen, das den Versuch macht, zusammenfassend „Wahn und Wirklichkeit " der Außenpolitik des Dritten Reiches auf Grund eigenen Erlebens zu schildern und an Hand von eigenen Aufzeichnungen der Welt zu zeigen, wie es eigentlich gewesen ist.Erich Kor dt, der auch im Prozeß des Auswärtigen Amtes in Nürnberg genannte deutsche Diplomat, der im Berliner Außenamt und dann 1943 bis 1944 in Ostasien das Kräftespiel der deutschen Außenpolitik aus nächster Nähe erleben konnte, legt in seinem

1953

Randhemerhungen zur woche

DIE BEDEUTUNG DER WESTDEUTSCHEN WAHLEN wird unterstrichen durch die Aktionen der Sowjetunion Ostdeutschland gegenüber: Verzicht aut Reparationen ab 1. Jänner 1054, Senkung der Zahlungsverpflichtungen der Ostdeutschen Republik an die Sowjetunion und die Satellitenstaaten, Uebergabe von beschlagnahmten Betrieben, Gewährung von Krediten, ein Versprechen der Freilassung von deutschen Kriegsgefangenen; und eine Reihe weiterer Maßnahmen, die von der Weltpresse je nach ihrer politischen Einstellung bereits kommentiert wurden. Kaum beachtet aber wurde eine außerordentliche Tatsache. Die Rede des

In der Hypnose der Sicherheit

In der gegenwärtigen Phase des Kalten Krieges läuft die Propagandamaschine der Weltmächte sichtlich auf langsameren Touren. Es war deshalb den Kleineren vorbehalten, sich jener Kraftausdrücke einer überreizten politischen Sprache zu bedienen, die vor kurzem selbst noch UNO-Debatten in ein heißes und ungutes Klima getaucht hatte. Jugoslawien und Italien tauschten demnach jene Wortschläge, die scheinbar den ganz Großen vorbehalten schienen.Die offensichtliche Mäßigung im Ausdruck, verbunden mit einer gewissen Rückkehr zu diplomatischen Verkehrsformen, läßt dennoch nicht ganz froh

Punkt vier: Aufgabe der Stützpunkte

Die letzte Sowjetnote an die westlichen Alliierten hat insoweit eine gewisse Klärung gebracht, als — in mannigfacher Einkleidung — endlich die sowjetische Grund-forderung für die „Entspannung“ bekanntgegeben wurde. Damit ist das eigentliche Ziel der sowjetischen Außenpolitik und der sowjetischen Friedensoffensive gegeben. In dieser Grundforderung ist das Programm-Minimum: die Aufgabe der militärischen und maritimen Stützpunkte außerhalb des amerikanischen Kontinents durch die USA; das Programm-Maximum: die Auflösung des Nordatlantikpaktes. Moskau hat seine Forderung gestellt,

1954

Die weltpolitische Perspektive

Es war vielleicht kein Zufall, daß die Ueberreichung der Noten, in denen die Botschafter der Westmächte in Moskau die Zustimmung ihrer Regierungen zu der von der UdSSR vorgeschlagenen Verlegung des Eröffnungsdatums des Berliner Viermächtetreffens vom 4. auf den 25. Jänner zum Ausdruck brachten, gerade am Neujahrstag erfolgte. Jedenfalls konnte die Wahl dieses Tages als ein Hinweis auf die hochgespannten Hoffnungen betrachtet werden, mit denen ungezählte Menschen in den Ländern des Westens die Nachricht von der bevorstehenden Zusammenkunft der vier Außenminister begrüßten, fast so,

Von Berlin nach Genf

Die ahnungsvollen Bengel, die das Gebäude des Berliner Kontrollrats mit der Inschrift „Hornberger Schützenhaus“ bekritzelt hatten, waren sie bessere Propheten als jene Eingeweihten, die sich am Vorabend der Viererkonferenz in optimistischen Betrachtungen über das endlich verwirklichte Treffen der Außenminister ergingen? Vor einigen Jahren erfreute sich in der Schweiz die rasch populär gewordene Gestalt eines kleinen Mannes weithin großer Beliebtheit, der das geflügelte Wort sprach: „Man muß nur reden miteinander.“ Das mag für die private Sphäre gelten, in der hohen Politik

„Mit dem russischen Kaiser immer Frieden halten..

Am 1. November 1918, als das Chaos des deutsdien Zusammenbruchs bereits begonnen hatte, begrüßten die russischen Blätter damit den Beginn der Weltrevolution. Das allrussische Zentralexekutivkomitee annullierte formell den Vertrag von Brest-Litowsk und sandte eine repräsentative Delegation zum Kongreß der Arbeiter- und Soldatenräte nach Berlin. Den deutschen Linkskräften wurde durch Presse und Rundfunk eine Soforthilfe durch Getreidelieferungen angeboten. Aber die Begeisterung wurde sehr bald gedämpft, als die immer gefestigtere deutsche Regierung sich ablehnend verhielt und auf

1955

Die Lehre von Genf

Genau zehn Jahre vor der Genfer Konferenz waren die Vertreter der heute führenden Weltmächte als Alliierte in Potsdam ein letztes . Mal beisammen gewesen, und es war vor dreizehn Jahren, als Stalin, Roose-velt und Churchill in Yalta die Welt teilten. Das Ergebnis dieser beiden Treffen ist bekannt: die Sowjetunion drang tief in Zentraleuropa ein, befestigte ihre Stellungen durch ihre volksdemokratischen Sprößlinge und gewann gleichzeitig in den starken kommunistischen Parteien Frankreichs und ' Italiens und einer breiten sowjetfreundlichen Intelligentsia in der ganzen weltlichen Welt

Der Umweg nach Washington

Der Kreml treibt jetzt ausgesprochen Weltpolitik; seine gegenwärtig sehr aktive europäische Politik ist nur im Rahmen seiner Weltpolitik richtig zu verstehen.Der Grund des „neuen Kurses“ ist nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten und nicht in Schwäche zu suchen. In den letzten Jahren hat sich bei den Massen in Rußland, weil das Leben leichter geworden ist, ein weitgehender Mentalitätsumschwung vollzogen, dem jede Regierung im Kreml Rechnung tragen muß.Doch wenn auch die Sowjetunion den Frieden, vor allem mit den USA, sucht, so bedeutet das nicht, daß man nicht an einen neuen

Deutschland, Rußland, Ost und West

Als die hundertköpfige deutsche Mannschaft um Dr. Adenauer sich nach Moskau in Bewegung setzte, folgten ihr mehr als tausend Augen kritischer Beobachter im Westen. In England, Frankreich, aber auch Amerika. Leicht ironisch wurde das Aufgebot an Personal, an Funkern und Köchen, und an Material, an hol-steinschem Katenschinken und Mercedes 300 vermerkt. In eine tiefere Zone der Kritik führten bereits die Hinweise auf die Namen einzelner Persönlichkeiten der deutschen Mannschaft, die einst obstinat Hitlers Ostkampf verteidigt hatten. Es fehlten auch nicht einige Stimmen, die es als

Ist der Vorhang gefallen ?

Es gibt staatsmännische Vereinbarungen und Lösungen, die in sich das Risiko der Nicht-bewährung, des Scheiterns tragen. Oft lehrt dann die Geschichte, daß sie wider alles Erwarten doch hielten. Es gibt Lösungen, die in sich die hohe Wahrscheinlichkeit des Mißerfolgs bergen. Dennoch können zwingende Gründe für ihre zumindest provisorische Annahme sprechen. Aber es gibt Vereinbarungen und Lösungen, die von allem Anfang die Sicherheit des katastrophalen Scheiterns als ein Stigma aufgeprägt erhielten. Sie dennoch zu akzeptieren, kann nur ein Werk der Verzweiflung oder — in höchster

1956

Deutschland und die europaische Foderation

Das deutsche Fazit von 1955 läßt sich einiger maßen sicher nur dann ziehen, wenn man bei der Bestandsaufnahme auf 1945, das Jahr Null unserer jüngsten Geschichte, zurückgeht und den totalen Zusammenbruch in seiner welthistorischen Verflechtung mit dem Zermahlen Europas zwischen der atlantischen und der russisch-asiatischen Welt betrachtet.Kluge Beobachter der industriellen Revolution des 19. Jahrhunderts sahen schon vor mehr als hundert Jahren voraus, daß die beherrschenden Weltmächte des 20. Jahrhunderts Rußland und die Vereinigten Staaten von Amerika heißen würden. Europas

Moskau und die Satelliten

Darüber, daß es eine geistige Krise in der europäischen kommunistischen Welt gibt, ist schon seit langem kein Zweifel mehr. Die Versuche, aus dieser Krise herauszukommen, datieren nicht erst seit heute und werden noch einen lange andauernden Prozeß benötigen. Der überlebensgroße Schatten des toten Diktators lastet noch zu stark über Rußland, als daß sich die Sowjetpolitik schöpferisch und schnell genug umstellen könnte.Groß, übergroß ist auch das Erbe, das Imperium Stalins. Und seine Nachfolger, selbst von russischen nationalistischen Instinkten angekränkelt, sind nicht ohne

1957

Weltpolitik in der Jahreswende

Die Jahreswende 1956/57 werden die Menschen in Budapest, Warschau, Wien, in vielen großen und kleinen Städten Mitteleuropas nicht so bald vergessen. Das Entsetzen, der Schrecken der vergangenen Wochen, die Sorge vor der Zukunft strömten mit dem Eishauch der plötzlich eingebrochenen Winterluft in das Licht ein, das neu entzündet wurde: Hoffnung auf Freiheit, auf eine bessere Zukunft. Den Heiligen Abend des Jahres 1956 verbrachte ein Mann, den kurz zuvor bei seinem Betreten des amerikanischen Bodens Vizepräsident Nixon als den „Führer der größten Demokratie auf Erden” begrüßt

Ein merkwürdiges Dreieck

Auf einer der künstlerisch wohlgelungenen Weihnachtskarten mit Bildern aus dem Folklore, die in den Warschauer Papiergeschäften (vor der jüngsten Preiserhöhung zu heute märchenhaft anmutenden niedrigen Preisen) erhältlich waren, prangte die (Verlags-) Inschrift: /.Veritas, made in Poland.“ Wahrheit ist das heute in Polen häufigste Schlagwort. Ein schönes Wort, wer’s recht verstünde. Auch in Jugoslawien huldigt man in zahllosen Reden und Zeitungsartikeln dem Wahrheitsfanatismus, und daß vom Kreml her nur die lauterste Wahrheit verkündet wird, ist nur allzu bekannt, um noch eigens

Eine neutrale Zone in Europa?

Die erklärte Absicht der britischen Regierung, den Personalstand der vier auf dem europäischen Kontinent stationierten britischen NATO-Divi- sionen um etwa 40 Prozent herabzusetzen und auch eine größere Zahl der dort liegenden Luftgeschwader nach England zurückzuberufen, hat bei den Mitgliedern der NATO und namentlich in den Staatskanzleien der Westeuropäischen Union eine peinliche Ueberraschung ausgelöst. Die erste Reaktion der öffentlichen Meinung war vielfach scharf ablehnend, wobei in manchen Kommentaren die Befürchtung zum Ausdruck kam, daß die geplante Maßnahme der Regierung

Auf den Frühling folgt der Sommer

Während meines jüngsten Aufenthaltes in Wien nieselte es; ein feiner Regen tauchte die Stadt in einen bläulichen Dunst, der die Perspektiven der Donaumetropole verzerrte. Dennoch schien mir diese Stadt merkwürdig nahe, die ich nach neun Jahren zum ersten Male wieder betrat. Denn das heutige Wien vereinigt in sich die Atmosphäre zweier polnischer Städte, die der alten königlichen Residenz Krakau mit ihren zahlreichen historischen Denkmälern, des Sitzes der ältesten Alma mater Polens — der jagelloni- schen Universität —, und die des von der Kriegsfurie grausam gezeichneten und

1958

Eine neue Kleine Entente?

Nach dem ersten Weltkrieg verbündeten sich die Tschechoslowakei, Rumänien und Jugoslawien zur Kleinen Entente, deren Hauptaufgabe es war, den durch die Friedensverträge von 1919 im Donauraum geschaffenen territorialen Zustand zu schützen und einer offen verkündeten ungarischen Revanchelust vorzubeugen. Diese Allianz }iatte ihren Rückhalt an Frankreich, das damals auf dem europäischen Kontinent eine militärische und politische Vormachtstellung besaß. Die Kleine Entente zeigte auch nach innen ein ausgeprägtes Antlitz; sie gründete auf der Parlamentsdemokratie nach westlichem Muster.

Heib Tage in Moskau

Halb in Ermangelung, halb in Erwartung einer Gipfelkonferenz, auf der die höchsten Machthaber des gesamten Erdenrunds zu erscheinen hätten, ist nach Mokau eine Tagung der leitenden Männer des Rates gegenseitiger Wirtschaftshilfe (im Westen Comecon genannt) und des Warschauer Paktes einberufen worden. Sie, hat vom 20. bis zum 24. Mai gedauert. Soll man das Ganze eine Konferenz, ein Konzil oder nicht eher eine Generalstabssitzung mit anschließender Befehlsausgabe des Oberkommandos heißen? Den Zusammenkünften war von jedem Typus derartiger Treffen etwas eigen. Man hörte Reden und Referate,

RANDBEMERKUNGEN ZUR WOCHE

PRAG UND WIEN. Der Brief des tschechischen Ministerpräsidenten Siroky an Bundeskanzler Raab, in dem ein Treffen der beiden Staatsmänner angeregt wurde, fand in der letzten sonntäglichen Rundfunkrede des Wiener Kanzlers eine Antwort. Die Tschechoslowakei möge die sichtbaren Hindernisse an der gemeinsamen Grenze beseitigen und die Frage des in der Tschechoslowakei beschlagnahmten österreichischen Vermögens lösen, damit würde aufs erste freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern am besten gedient. Am selben Tage, an dem Raab in Wien sprach, hatte der tschechische

Neutralität und Weltstrategie

Wenn wir in der letzten Woche die strategische Doktrin der Sowjetunion dargelegt haben*, so bedeutet das nicht, daß schon heute oder morgen die Sowjetarmee imstande ist, in groß angelegter Aktion auf dem amerikanischen Kontinent zu landen. Zweifelsohne ist der Aufbau der Sowjetflotte, vermutlich auch der der Luftwaffe, für eine derartige Operation noch nicht genügend fortgeschritten. Auch die industrielle Grundlage genügt wohl noch nicht, was sich schon in der Tatsache ausdrückt, daß dieUSA viereinhalbmal soviel Stahl und Eisen pro Kopf der Bevölkerung produzieren wie die Sowjetunion.

1959

Chruschtschows Vollmacht und Fessel

Die Genfer Konferenz der Außenminister wirft die Frage über die Außenpolitik der Sowjetunion und ihre Ziele auf.Selbstredend wird die Außenpolitik der Sowjetunion, was ihr Programm und ihre Ziele betrifft, nicht allein vom Chef der Partei und Regierung festgelegt. Zweifellos aber besitzt Nikita Chruschtschow ungemein weitgehende persönliche Vollmachten. So drückt seine Persönlichkeit dieser Außenpolitik weitgehend ihren Stil und Charakter auf. Es ist ein weitverbreiteter Irrtum, daß sich Partei und Bevölkerung in der Sowjetunion besonders rege für außenpolitische Belange

1961

Der Pfahl im Fleisch

Zwei Tatsachen haben ein Klima geschaffen, das künftige Verhandlungen zwischen dem Westen und der Sowjetunion erschwert: die ohne direkte Vorankündigung aufgenommenen sowjetischen Atomwaffenversuche und die Unentschlossenheit des Westens, seine Uneinigkeit in dem einen Punkt, auf den es ankommt: ,,Was tun?“Der Feuerschein und die Strahlungen der bis jetzt sieben russischen Nuklearexplosionen haben ein Überdruckgebiet geschaffen. Mit Recht erklärt da der Westen: Mit der Bombe in der Hand des Gegners kann sich der Verhandlungspartner nicht an den Tisch setzen.Die Uneinigkeit des Westens,

1962

Ein „vernichtender Schlag“?

Doch es soll hier nicht um Worte gestritten werden. Uns interessiert primär, wie weit die Theorie des Marxismus-Leninismus das zu halten vermochte, was sie versprach. Wenn irgend etwas, dann vermag die Geschichte jenes Landes, in welchem seit 45 Jahren diese Doktrin zum Leitfaden allen Tuns erhoben worden ist, hierauf eine Antwort zu geben.In dem Programm der KPdSU, das im Herbst 1961 der XXII. Parteitag annahm, wurde unter anderem behauptet: „Die UdSSR hat mit ihren Erfahrungen bewiesen, daß nur der Sozialismus der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, der Anarchie der Produktion,

1963

Die andere Seite des Mondes

Der Vergleich mag ein wenig hinken, doch er steht auf festen Füßen. Wir haben bis vor kurzem von der anderen Seite des Mondes nicht mehr gewußt, als daß sie existiert. Erst jüngst ist es gelungen, über sie einiges, und noch recht Fragmentarisches, zu erfahren, und zwar aus dem Osten, dank des sowjetischen Lunik. Mit dem Kernproblem unserer Gegenwart: Entspannung zwischen den beiden einander gegenüberstehenden Weltmächten, zwischen Ost und West, oder, um es brutal herauszusagen, Vernichtungskrieg oder nicht — wir setzen mit Absicht nicht: Frieden, denn an mehr als einen

1964

Das neue alte Schisma

Der große, seit ungefähr sechs Jahren immer schärfer gewordene Konflikt zwischen der Sowjetunion und China ist nunmehr vollends und mit dramatischer Heftigkeit offen ausgebrochen. Auf seine Weise spiegelt dieser Konflikt das zentrale Problem unserer heutigen Welt wider. Da ist ein Land — zugleich das größte in Europa und das drittgrößte in Asien —, dessen Menschen auf seltsamen und grausam opferreichen Wegen einen bedeutenden gesellschaftswirtschaftlichen Aufstieg erreicht haben. Trotz ideeller und politischer Andersartigkeit, lediglich wegen der von allen nach höherer Zivilisation

1965

Desatellisierung

Die Periode des kalten Krieges stand sowohl im Osten als auch im Westen unter dem Zeichen der Blockbildung: Getreu dem militärischen Denken, vor dem die Politik weitgehend kapituliert hatte, organisierte man auf beiden Seiten seine „Heerscharen“, suchte das Auseinanderstrebende zusammenzuzwingen, unter eine zentrale Leitung zu bringen und sowohl ideologisch wie politisch, ökonomisch und militärisch zu vereinheitlichen. Hie Moskau, hie Washington. Was dazwischen war, das war von Übel. Beide Seiten richteten die Scheiterhaufen für ihre Ketzer, der Osten für seine Titos, der Westen für

1966

Kein Rückweg zum „Ostblock”

Wird sich der europäische Osten wieder zum „Block” verhärten? Wird dieses Gefüge kommunistischer Staaten im Spannungsfeld zwischen chinesischer „Militanz” und westlicher „Aufweichung” erstarren? Und wenn Osteuropa sich nicht mehr in stalinistische Selbstrsolierung zurück- zdehen kann, wird es der doppelten Gefährdung nicht dadurch zu entkommen suchen, daß es sich an alte Zwangsmethoden klammert, bewährte Tabus festigt und sich auf Reaktion im wörtlichen Sinn versteift?Nicht wenige Anzeichen der letzten Zeit scheinen solche Tendenzen zu bestätigen; in den Wochen vor dem 23.

De Gaulle überholen!

Auf eine Krise, von der man betroffen wird, kann man auf zweierlei Art reagieren: entweder man resigniert, sucht zu retten, was noch zu retten ist und wurstelt sich schlecht und recht auf dem bisherigen Wege — obgleich dieser zur Krise geführt hat — weiter durch, oder man geht in sich, sucht nach den eigenen Fehlern, die diese Krise mitverursacht haben mögen, ringt sich zu der Erkenntnis durch, daß diese Krise durchaus heilsam sein und somit auch ihre positiven Seiten haben könnte, und versucht die Aufgaben der Gegenwart und Zukunft im Geiste eines „incipit vita nova” auf neuen

Paris—Moskau und retour

Es gab politische Beobachter, die schon seit Wochen bemüht waren, de Gaulles Moskaureise eine historische Bedeutung vorauszusagen. Er könnte — so meinten sie — dem eingefrorenen Dialog zwischen Ost und West neues Leben einhauchen und sich zum Mittler zwischen zwei Blöcken aufschwingen, deren politische, militärische und ideologische Polarität weitgehend das Denken und Fühlen der Sterblichen dieser Erde beherrscht.Die Realisten dagegen machten sich keine allzugroßen Illusionen. Sie wußten, daß sich die Dinge nicht forcieren lassen, daß große Reden, Freundschaftsbekundungen,

Der rote Stern geht unter

Im Oktober gibt es drei Jahrestage, die für die Entwicklung der gesamten Welt, besonders aber der östlichen Hemisphäre von größter Bedeutung sind: Vor zehn Jahren begann der ungarische Volksaufstand, der eine völlig neue Entwicklung in der gesamten Umgestaltung der Politik und der Wirtschaft östlich des Eisernen Vorhangs einleitete. Vor neun Jahren schossen die Russen ihren ersten „Sputnik“ in das Weltall, mit dem das kosmische Zeitalter seinen Anfang nahm, und vor zwei Jahren wurde von den eigenen Genossen jener Nikita Chruschtschow gestürzt, dem nachgesagt werden kann, eine

1968

Begleitmusik der Generale

Als dann Ende Mai 1968 der sowjetische Ministerpräsident Alexej N. Kossygin mit seiner Enkelin Tanja zu einer Kurzkur nach der Tschechoslowakei kam (er blieb hier zwischen 17. und 26. Mai, verbrachte aber nur wenige Tage in Karlsbad selbst), zweifelte niemand, daß es sich um einen politischen Besuch handelte. Moskau setzte mit diesem Besuch seine „weiche Welle" gegenüber Prag in Gang, konnte aber auch später von Kossygins wohlwollenden Worten abrücken, weil er als Ministerpräsident nicht in erster Linie für die tschechisch-sowjetischen Parteibeziehungen zuständig war.Zwischendurch

Auf Rumänien kaum Verlaß

Bulgarien liegt zwar weit entfernt, aber auch Sofia mußte seine Elitetruppen dem WP-Oberkom- mando unterstellen und im Notfall äbtreten. Die Volksarmee gliedert sich in elf Divisionen — davon drei Panzerdivisionen — mit einem Totalpersonalstand von 125.000 Mann. Bei der Kriegsmarine befinden sich 7000 Mann. Es gibt nur drei bulgarische Unterseeboote, drei Zerstörer und zahlreiche kleinere Einheiten. Die Luftwaffe verfügt über 400 einsatzfähige Maschinen, und dihre Mannschaftsstärke dürfte 24.000 ausmachen. Grenzwachenstärke: 35.000 Mann. Das kleine Balkanland gibt jährlich

Countdown der Invasion

Es begann so irreführend harmlos Mitte Mai dieses Jahres mit dem gemeinsamen russisch-polnischen Manöver an der polnisch-tschechoslowakischen Grenze.Dabei wurde von allen Seiten übersehen, daß effektive sowjetische Basen schon von früher in der CSSR vorhanden waren. In den abgele genen Tälern des Tatragebirges, sowie in den slowakischen Karpaten befanden sich mehrere sowjetische Militärlager, deren Besatzungen manchmal als „Ausbildner“ und „Depotpersonal“ getarnt waren. Prag wollte und konnte in früheren Jahren nicht kleinlich sein und ließ die russischen Militärs sub titulo

Globales Parteibeben

Zu den Manövern, Blitzaktionen, Bereitstellungen der Truppen des Warschauer Paktes fehlt anscheinend nur noch diplomatische und parteipolitische Finissage, um die Erfolge des Kreml-Konzepts abzurunden: Der Stellvertretende Außenminister der UdSSR, Kusnetzow, erschien am 6. September 1968 in Prag, um eine reibungslosere Durchführung des Moskauer Vertragswerkes vom 26. August anzubahnen. Am gleichen trüben Herbsttage begannen in Bukarest Besprechungen, deren Thema Übungsräume, Zeitpunkt, Einheiten neuer Staatsmanöver des Warschauer Paktes unter Beteiligung rumänischer Kontingente betraf.

Zwischen Ostsee und Suezkanal

Unbeirrt von der USA-Präsidentenwahl und von der neuesten „Schlußphase” des Vietnamkrieges, beginnt Moskau zwischen Helsinki und Alexandrien ein geduldiges Schachspiel um den Nahen Osten. Simultan gilt es gegenwärtig, einen diplomatischen, militärischen und wirtschaftlichen Aufmarsch gegen fünf bis sechs mögliche „Feindpositionen” zu bewerkstelligen: In Stockholm versicherten Sowjetdiplomaten, der Kreml denke nicht an militärische Interventionen gegen weitere Länder — es sei anderseits nicht gut möglich, daß die Sowjetdiplomatie buchstäblich jeder Regierung des Erdenrunds

1969

Den „21. August“ nicht vergessen!

Wir neigen dazu, unangenehme, komplizierte und schwer durchschaubare Ereignisse zu verdrängen — und ein Jahr ist eine lange Spanne „am sausenden Webstuhl der Zeit“: Versuchen wir den „21. August“ in seinen historischen Zusammenhang zu stellen: Als Chruschtschow die Verbrechen Stalins enthüllend eine Periode der Liberalisierung andeutete nahm diese in Polen akzentuierte Formen an Während die Liberalisierung sich in Ungarn bi zur Revolution gegen die Diktatur Bakosis steigerte, blieb es in der Tschechoslowakei ruhig — dort herrschte einer der Helfershelfer Stalins, Novotny.

1970

Ostpolitik - Wieviel davon ist Illusion?

Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Bainer Bärzel, wird nach mehreren Aussprachen mit der Bundesregierung über die im Zusammenhang mit dem deutsch-sowjetischen Vertrag stehenden Probleme klären, ob seine Fraktion dem Vertragswerk im Bundestag zustimmen kann. Die Entscheidung hängt in erster Linie von der Lösung des Berlin-Problems ab, weil sich hier zeigen wird, ob die Sowjetunion das Prinzip des Status quo auch für die andere Seite anerkennt, das heißt, die gewachsenen Bindungen zwischen der Bundesrepublik und West-Berlin zur Kenntnis nimmt. Das würde bedeuten, daß die außenpolitische Vertretung Berlins über die Delegierung durch die Westmächte der deutschen Bundesregierung zufällt, und somit Berlin in die ibternationalen Verträge der Bundesrepublik einbezogen wird.

1972

Frieden durch Verträge?

Der Krieg — als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln — hat in unserem Lebensbereich seinen Sinn verloren. Moderne Armeen sind seit der Entwicklung der Kernwaffensysteme globaler Reichweite zu Ausrottungsmaschinen geworden. Am Ende ihrer Aktionen steht nicht mehr der Sieg, sondern die totale Zerstörung. Henry Kissinger, in dem viele den Spiritus rector der strategischen Konzeption Amerikas sehen, sprach bereits vor Jahren vom „Sieg, der seinen historischen Sinn verloren hat“. Wenn es in den kommenden zwölf Monaten nach dem erklärten Willen Moskaus und Washingtons gehen soll, könnte dieser atomare Scheinfrieden durch Verträge abgesichert werden. Ja mehr noch. Über ein Einfrieren der Potentiale hinaus will man einen Rüstungs- und Truppenabbau ins Auge fassen. Wer wollte die beiden Supermächte daran hindern, den „Goodwill“ in vertragsmäßige Abmachungen umzumünzen? Peking? Da schon eher die Eigenschwere — und -Gesetzlichkeit — der Rüstungspotentiale.

Kein roter Overkill

An allen Ecken und Enden der Stadt fordern Transparente, Plakate und Wandzeitungen den jungen Sowjetbürger dazu auf, seiner patriotischen Pflicht gegenüber dem sozialistischen Vaterland nachzukommen und seinen Wehrdienst zu leisten. In Wort und Bild werden die Helden-haftigkeit und Unbesiegbarkeit der sowjetischen Armee gepriesen. Die Militärparaden am Jahrestag der Revolution sind Jahr für Jahr düster-dröhnende Machtdemonstrationen des Sowjetregimes. Auch in Literatur, Film und Fernsehen überwiegt die Kriegsthematik — das Material ist meist dem zweiten Weltkrieg entnommen —

1973

Die Wort Jongleure

Der ungarische Botschafter Endre Ustor teilte in Wien schon vor Beginn der ersten MBFR-Runde mit, daß Ungarn an der geplanten Truppenreduzierungskonferenz nur als Beobachter teilnehmen wolle, womit von ihm die russische Auffassung akzeptiert wurde, wonach Ungarn nicht zum „mitteleuropäischen Raum“ gehört. Die Westmächte hielten bisher noch an ihrem Vorschlag fest, demzufolge alle Länder mit uneingeschränkten Rechten auf der Konferenz erscheinen sollen, gleichgültig, ob auf ihrem Gebiet fremde Truppen stationiert sind, oder ob sie selber in anderen Ländern Truppen stationiert haben.

Rivalen in Europa

Der gesamte Komplex der sogenannten Ost-West-Beziehungen, der heute mehr denn je im Mittelpunkt der internationalen Politik steht, wirft die grundsätzliche Frage des Verhältnisses zwischen Innen- und Außenpolitik auf. Genauer gesagt: der Beziehungen zwischen Staaten mit verschiedenen sozialen und politischen Systemen.Die vereinfachende Publizistik und Propaganda des Kalten Krieges hat mit den Begriffen „Kommunistischer Block“ und „Freie Welt“ operiert. Es hatte den Anschein, als ob die Beziehungen der Staaten und Staatengruppenzueinander fast ausschließlich ideologisch bestimmt

Wirtschaft im Vordergrund

In der politischen Beilage einer New Yorker Sonntagszeitung erschien kürzlich eine Zeichnung, die Nixon und Breschnjew in intensiver Konversation darstellt. Die Staatsmänner stehen vor dem gespenstischen Riesenporträt des Watergate-Kronzeugen Dean, das die Szene überschattet.Diese Emblematik ist jedenfalls für die amerikanische Presse zutreffend. Denn die Woche des Breschnjew-Besuches in den USA stand — trotz bunter Darbietungen des sowjetischen Staatsmannes, trotz hochklingender Beschlüsse — im Schatten der Watergatehearings.Dabei wurden diese Hearings auf Wunsch der Obmänner

Segelfliegereuphorie ?

Die Positionen im strategischen Kräftefeld sind nur von langer Hand zu ändern. Trotzdem erwartet der Beobachter der militärischen Potentiale stets mit großem Interesse die Bilanz der internationalen Rüstungspolitik. Für ihn endet das jeweilige Rechnungsjahr in den Septembertagen, wenn — seit nunmehr fünfzehn Jahren — das Londoner Institut für Strategische Studien seinen Jahresbericht vorlegt. Wohl in der Absicht, eine gewisse Warnfunktion zu erfüllen, nennen die Londoner Experten ihre Schrift: The Military Balance. Für ihre Arbeit steht das Bemühen im Vordergrund, rechtzeitig

Pepsi-Cola im Kreml

Allein während Breschnjews Washington-Besuch im vergangenen Juni kamen zwischen den USA und der UdSSR neun Abkommen zustande, darunter als wesentlichstes eines zur Verhütung eines Atomkrieges. Für eine Welt, die lang genug in Angst vor einem derartigen Konflikt hat leben müssen, konnte es kein willkommeneres Zeichen für den Anbruch einer besseren Zeit geben. Wie tief gehen aber die Veränderungen in den amerikanischsowjetischen Beziehungen wirklich? Sind sie lediglich das Ergebnis einer neuen Taktik oder leiten sie einen grundlegenden und dauerhaften Wandel ein? Was hat sich wirklich geändert, inwieweit bleibt alles beim alten?

1974

Umdenken — und umrüsten

Das Alarmzeichen kam aus dem Pentagon. James Schlesinger, Nixons neue Konstante in dem, durch die von Watergate ausgelösten Personalrochaden verunsicherten, militärischen Machtapparat war der Glöckner. Die Sowjetunion, so verkündete er mahnend vor der Presse, habe nach den neuesten Erkenntnissen der Satellitenaufklärung den Vorsprung der amerikanischen Mehrfachsprengkopftechnik weitgehendst egalisieren können. Das Gleichgewicht des Schreckens, weltweite Philosophie des durch die globale Konfrontation der beiden Supermächte gesicherten Patts, ist zumindest — gefährdet.

Keine Stunde der Wahrheit

Der Verfasser dieses Artikels, unser ständiger Mitarbeiter Herbert Eisenreich, hat im Herbst 1970, als die von Bundeskanzler Kreisky geplante Demontage des österreichischen Bundesheeres konkret sich abzuzeichnen begann, m dieser Zeitung eine Artikelserie geschrieben, in der er behauptet hat, was jetzt, in den jüngsten Nummern von „profil“, von dem 1968 aus der CSSR geflüchteten Polit-General Sejna bestätigt worden ist: daß ein nicht oder nur mangelhaft abwehrbereites Österreich von den Strategen des Warschauer Paktes behandelt wird, wie wenn es zum unumstrittenen Einflußbereich des

Eben kein „Wandel durch Annäherung“

Es ist nicht mehr zu verheimlichen. Während auf der ganzen Welt der Bewußtseinszustand Entspannung heraufgeführt wurde, hat Sowjetrußland eine Truppenexpansion zustande gebracht, die „an Stärke und Umfang ohne Beispiel“ ist. Niemand kann sie widerlegen, niemand kann sie als Phantasieprodukt kalter Krieger abtun. Im Gegenteil, sie wird Tag um Tag bestätigt, sie zerreißt Traumgespinste und zerstört Hoffnungen.

Entspannung mit dem Würgegriff?

In Bonn hat sich ein Szenenwechsel vollzogen. Mit Willy Brandt ging auch der Chefplaner der Ostpolitik, Minister Egon Bahr. Zwischen Ost-Berlin und Bonn ist durch den Fall Guillaume eine neue Eiszeit hereingebrochen. Alle diese Ereignisse haben Illusionen zerstört; daß der „Ausgleich“ mit dem Osten nicht nui bereits eine dauerhafte Entspannung in Europa und eine Verbesserung der Lebensbedingungen in der DDR, sondern auch die Sicherung Berlins ermöglichen könnte.

Allianz am Scheideweg

In den Niederlanden sollte ursprünglich zum 25. Jahrestag des Bestehens der Nordatlantischen Allianz eine Gedenkbriefmarke herausgebracht werden. Nach Bedenken aus „politischen Kreisen“ wurde das Projekt jedoch fallengelassen. Diese Begebenheit mag typisch dafür sein, daß das westliche Bündnis — ein "Vierteljahrhijndert nachdem in Washington der NATO-Vertrag unterzeichnet würde — ganz und gar nicht in Feierstimmung ist. Zu einem Zeitpunkt, da das schillernde Stichwort „Entspannung“ die Szenerie beherrscht, da „Sicherheit“ immer stärker als die Frucht von Verhandlungen mit jenen verstanden wird, deren Ex- Insionstriefo den Ausschlag gab für die Gründung der Allianz, fällt es schwer, ihre historische und aktuelle Bedeutung hervorzukehren. Und seit Griechen auf Türken und Türken auf Griechen schießen, ist die NATO bis auf die Grundfesten erschüttert.

1975

„Smart Bombs” auch gegen die Entspannung

Das neue Jahr begann bereits mit Trommelschlägen: Der offensichtliche Machtkampf im Kreml, bislang Spekulationsobjekt der Sensationspresse, nimmt festere Gestalt an. Die zaghaften Schritte der Entspannungspolitik haben die Skeptiker an der Detente zur Aktion schreiten lassen. In Moskau wollen die Falken Ergebnisse einer aus Machtpositionen betriebenen Politik sehen. Aber überall tragen vorsorglich die Haushalte für das Jahr 1975 bereits den Stempel steigender Verteidigungsausgaben.

Hinter „Entspannung“ stehen Panzerdivisionen

Henry Kissingers Visiten in Bonn und Berlin nach seiner Begegnung mit Andrej Gromyko in Wien und kurz vor Beginn der NATO-Konferenz in Brüssel waren die Fortsetzung einer im Hotel Imperial am Ring begonnenen Bestandsaufnahme, diesmal auf der „eigenen“ Seite, Müßig zu fragen, ob es vor dem Hintergrund des zunehmend undurchsichtigeren militärischen Kopf-anKopf-Rennens der beiden Supermächte bloß eine diplomatische oder auch eine militärische Heerschau war. Kissinger hat jüngst in einer vertraulichen, jedoch bald weltweit durchgesickerten Bemerkung prophezeit, Europa werde in zehn Jahren „marxistisch“ sein. Auch wenn diese Vokabel — wohl bewußt — manche Deutung zuläßt, ist sie bisher nicht in den Papierkörben abseits der diplomatischen Tische des westlichen Bündnisses verschwunden. Schon gar nicht von jenem des stärksten europäischen NATO-Partners in Bonn. Allein von daher ist es kein Zufall, daß der Außenminister Washingtons nach dem amerikanischen Rückzug aus Indochina die Bundesrepublik als ersten NATO-Staat besucht hat.

Kammerdiener proben Aufstand

Kurt Hager weiß, was Moskau wünscht. Wenige Tage vor dem Beginn einer neuen Vorbereitungsrunde für die paneuropäische Kommunistenkonferenz erklärte das prominente Politbüromitglied vor der 15. Sitzung des SED-Zentralkomitees: „Diese Konferenz muß möglichst bald durchgeführt werden.“ Die Arbeit am Entwurf des politischen Dokuments der Konferenz sei fortgesetzt worden und in „sachlicher und freundschaftlicher Atmosphäre“ habe man weitere Fortschritte erzielt. Zweckoptimismus oder Beruhigungspille für die bisher enttäuschten Genossen und Bruderparteien? Vermutlich beides, wenn

Eiswind aus Moskau

Der Sturz Avon US-Verteidigungsminister Schlesinger macht klar, worauf der amerikanische Präsident Gerald Ford außenpolitisch weiterhin setzt: auf die Fortsetzung des Entspannungskurses mit der Sowjetunion. Er wird diesen einseitigen Entschluß freilich nicht nur vor der zunehmend gegenüber der Detente skeptischen US-Öffentlichkeit zu verteidigen haben (und innerhalb der Republikanischen Pärtei%bwie im nächsten Präsidentschaftswahlkampf“werden die Reaktionen''nicht ausbleiben), sondern diesen Schritt auch bei seinem bevorstehenden Besuch in Peking den Chinesen klarmachen müssen. Vor allem aber signalisiert dieser Schritt die Hoffnungen Fords, daß sich Breschnjew im Kreml gegen die Falken durchsetze. Und das ist — mehr denn je — fraglich. Viel eher deutet alles darauf hin, daß Breschnjews Kurs schon jetzt de facto außer Kraft gesetzt wird — von den östlichen Gegnern der Entspannung.

Erfrorener oder verratener Sieg?

„Als Stalin am 15. Oktober 1941 aus Tokio vom Japan-Korrespondenten der „Frankfurter Zeitung“, seinem „Kundschafter“, Dr. Richard Sorge, erfuhr, daß die japanische Regierurig nicht daran denke,,gegen die Sowjetunion in den Krieg einzutreten, war das die; einzige gute Nachricht, die ihn in diesen Tagen erreichte.“ (Wolfgang Paul, Erfrorener Sieg, Esslingen 1975, S 233.—) „Jemand machte uns sehr wichtige Angaben über die Absichten der Hitlerregierung, wir hatten jedoch Zweifel... Möglicherweise meinte er (nämlich Stalin) Richard Sorge, von dem ich nach dem Krieg erfuhr.“ (Georgi K. Schukow, Marschall der Sowjetunion, in „Erinnerungen und Gedanken“, Stuttgart, 1969, S. 226.—.)

1977

Für Moskau sind sie alle „Faschisten” Widerstand im Namen der MenschenrechteOPPOSITION IM OSTEN

Beim Versuch, die Träger oppositioneller Ideen zu diskreditieren und zu kriminalisieren (sie zu gewöhnlichen Verbrechern zu stempeln), scheuen sich die kommunistischen Machthaber nicht, auf das Vokabular und teils auch bereits auf die Methoden des Stalinismus zurückzugreifen. Besonders treten dabei die tschechoslowakischen Dogmatiker hervor, die neuerdings - genau wie zu Zeiten des Schauprozesses gegen Rudolf Slansky (1952) - die Unterzeichner der „Charta ‘77” mit einer imperialistisch-zionistischen Verschwörung in Zusammenhang bringen. Das tschechoslowakische KP-Organ „Rudė Prävo” ging sogar soweit, den angesehenen sowjetischen Atomphysiker und Friedens- Nobelpreisträger Andrej Sacharow - in der ganzen Welt als liberaler Demokrat und Humanist bekannt - als „Faschisten” zu titulieren und zu folgern, an Sacharows Schicksal könne man erkennen, „daß alle Wege des Antikommunismus im Faschismus endeten”.

1978

Ein Werkzeug für den „cordon stalinaire“

Die sowjetische Weltmacht hatte ihr Okkupationsgebiet zwischen Bug und Elbe längst schon in ein Militärlager verwandelt als am 11. Mai 1955 auf ihr Geheiß in der polnischen Hauptstadt eine Konferenz osteuropäischer Länder zusammentrat. Die Teilnehmer dieses Treffens, die Regierungs- und Parteichefs der Sowjetunion, Polens, der Tschechoslowakei, Ungarns, Rumäniens, Bulgariens, Albaniens und der DDR schlössen am 14. Mai 1955 -fünf Tage nachdem die deutsche Bundesrepublik dem Nordatlantikpakt beigetreten war - einen„Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen

Kein Grund zum Feiern

Sie feierten den fünften Geburtstag, aber es gab keinen Grund zur Freude: Am 30. Oktober 1973 hatten in Wien die Gespräche zwischen Vertretern der NATO und der Warschauer-Pakt-Staaten über eine Reduzierung von Truppen und militärischen Einrichtungen in Mitteleuropa begonnen - eine Konferenz, die zuerst mit den Initialen MBFR („Mutual Balanced Force Reduction“ - „Gegenseitige ausgewogene Truppenreduzierung“) bekannt wurde. Später ging man auf die unaussprechbare Bezeichnung MURFAAMCE („Gegenseitige Reduzierung von Truppen und Rüstung und assoziierte Maßnahmen in

1979

Gruß aus Rapallo

Er spielt seine Schlüsselrolle meist diskret im Hintergrund. Tritt er mit politischen Aussagen hervor, beschäftigen sich Zeitungen und Zeitschriften der Bundesrepublik Deutschland oft über Wochen mit seinen Thesen. Er - das ist der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Deutschen Bundestag, Herbert Wehner.

Eine „Pax Sovietica“?

Wären die Europäer nicht überzeugt, daß die Sowjetunion keinen militärischen Vorstoß zum Atlantik plant, dürften sie kaum noch ruhig schlafen. Ihre Sicherheit steht auf schwachen Füßen. Die NATO ist dem WarschauerPakt in dreifacher Hinsicht unterlegen: Ihre konventionellen Einheiten sind weitaus schwächer als die der Gegenseite; bei den Mittelstreckenraketen besteht seit langem ein Ungleichgewicht, das durch die Stationierung der sowjetischen SS-20-Raketen noch gefährlicher geworden ist; der amerikanische Atomschirm, der bisher auch den sowjetischen Vorsprung bei den

In der Leiter fehlt eine Sprosse

Diese Woche tritt der Mini- sterrat der NATO (siehe Stichwort S. 2) zusammen, um über die Modernisierung des nuklearen Mittelstrek- kenpotentials zu beraten

1980

Stunde der Wahrheit

Nach mehr als sechs Jahren sehr zäher Verhandlungen schlägt für die Wiener Truppenabbaugespräche zwischen 12 NATO-Staaten und sieben Vertretern des Warschauer Paktes im kommenden Monat die Stunde der Wahrheit. Wenn sich die Delegierten nach einer längeren Weihnachtspause am 31. Jänner im Wiener Redoutensaal zur 20. Konferenzrunde zusammenfinden werden, liegen erstmals zwei konkrete Vorschläge auf dem Tisch, die in einem einigermaßen realistischen Verhältnis zueinander stehen - was bei früheren Angeboten und Gegenangeboten nicht der Fall war, die eher in die Kategorie der Eröffnung einer Pokerrunde fielen.

Entspannung, Frieden und die Supermächte

Franz Olah, als ehemaliger ÖGB-Präsident und Innenminister eine zentrale Figur der österreichischen Politik in den fünfziger und sechziger Jahren, vollendete jüngst sein 70. Lebensjahr. Die FURCHE bat ihn um Rückblick und Ausblick aus subjektiver Sicht. Uberraschenderweise - oder auch nicht? - fiel sein Beitrag weltpolitisch aus. Er ist deshalb nicht weniger lesenswert geraten.

1981

Die eigensinnigen Schützlinge

Der Auftritt hoher Beamter des US-Außenamtes in Wien und A Ipbach hat gezeigt: Im Verhältnis zwischen den USA und ihren europäischen Verbündeten und Freunden läuft bei weitem nicht mehr alles in abgestimmten Bühnen. Ungereimtheiten in der Einschätzung innen- und außenpolitischer Fragen sind unübersehbar. Und nun ist ein weiterer Störfaktor dazugekommen, der die Beziehungen zu belasten droht: die A ufnahme von vier Kommunisten in die neue französische Regierung.

Warten aufdas Tauwetter

Das Klima der Beziehungen beider Großmächte ist nach der heißen sowjetischen Invasion in Afghanistan auf sibirisches Niveau herabgesunken. Doch jetzt reden sie wieder miteinander - US-Außenminister Alexander Haig und sein sowjetischer Amtskollege Andrej Gromyko, zuletzt in New York - über Rüstungskontrolle und Abrüstung.Militärische Balance in Europa ist das erste Thema; später sollen die versandeten SALT-Gespräche wieder aufgenommen werden, sofern den Sowjets Weltsicherheit doch wichtiger ist als handfestes Engagement im aufbegehrenden Polen oder ein neues Abenteuer der

„Niemals ein Angriff“

Am 18. November präzisierte US-Präsident Reagan das Ziel der am 30. November in Genf beginnenden Verhandlungen. Am 27. und 28. November veranstalten Katholische Aktion Österreichs und „Pax Christi“ in Wien eine Studientagung zum Thema Friedenspolitik und Rüstung.

1982

Transatlantische Dissonanzen

Daß es die Europäer mit den Vereinigten Staaten als Verbündeten nicht immer leicht haben, ist nichts Neues. Was aber in Europa oft übersehen wird, ist die Tatsache, daß auch die Amerikaner ihre liebe Müh und Not mit ihren europäischen Alliierten haben. Die Geschichte des 1949 gegründeten Nordatlantischen Bündnisses (NATO) ist voll von Mißverständnissen, Spannungen und Krisen.Wir wollen hier nicht die Fehler und Versäumnisse, die auf das Konto der Amerikaner gehen, untersuchen, zumal diese in Europa hinlänglich bekannt sind, sondern skizzieren, wie man heute auf der anderen Seite

Wider die Anarchie in der Weltpolitik

Rüstungskontroll-Bemü-hungen sollten einen gestaltenden Einfluß in der Weltpolitik haben und ein Katalysator des Friedens sein. Aber auch das Gegenteil kann der Fall sein.

Bewegung im Rüstungs-Poker

Im (Ab-)Rüstungs-Poker zwischen Ost und West war zuletzt Sowjetpräsident Leonid Breschnew an der Reihe: Vergangene Woche kündigte er ein Mittelstrecken-Moratorium an.

Sein und Schein im Ost-West-Konflikt

Die Rhetorik in den Ost-West-Beziehungen ist nach wie vor schrill, das Verhältnis der beiden Supermächte aber vielleicht nicht so miserabel, wie es derzeit den Anschein haben mag. Ein Seminar der US-Botschaft in Baden bei Wien zeigte dies ebenso wie US-Außenminister Alexander Haigs Rede vor der Amerikanischen Handelskammer letzte Woche.

1983

Pokerspiel um ein Gleichgewicht

Am 27. Jänner werden sie einander nach einer mehrwöchigen Pause wieder in Genf am Verhandlungstisch gegenübersitzen: der Amerikaner Paul Nitze und der Sowjetbürger Julij Kwizinskij. Ihre Aufgabe: Wege zu finden, um zu einer Einigung zwischen den beiden Supermächten über die atomaren Mittelstreckenraketen in Europa zu kommen.

NATO im Schicksalsjahr

1983 ist ein Schicksalsjahr für die NATO: Kommt es bei den Genfer Verhandlungen über einen Abbau der Mittelstreckenwaffen in Europa zu keinem Ergebnis, soll Ende des Jahres mit der Aufstellung moderner amerikanischer Atomraketen begonnen werden. Mittlerweile steigt die Nervosität in West und Ost.

Das Ringen um Einfluß rund um den Globus

Der Kampf der beiden Supermächte um Macht und Einfluß rund um den Globus hat viele Elemente. Eines davon ist die Stationierung von Truppen außerhalb der eigenen Landesgrenzen, die wir hier dokumentieren. Ein anderes ist die „Projektion der Macht“ durch die Kriegsmarine, das Streben nach Beherrschung der Weltmeere. Das freilich ist durch die moderne Waffentechnologie für alle Seemächte extrem schwierig geworden.

Mit der „SS-20“ und „Pershing-II“ leben?

Trügen am Ende die Zeichen doch, die auf ein entkrampf- teres Ost-West-Verhältnis in naher Zukunft haben schließen lassen? Der Besuch des Bonner Kanzlers Helmut Kohl in Moskau kann auf diese Frage keine Antwort geben. Große Dinge waren ohnedies nicht zu erwarten gewesen, man wollte einander ja sowieso nur abtasten.Auch wenn Moskau nach wie vor hoffen dürfte, die NATO- Nachrüstung mit Hilfe der Friedensbewegungen in den westeuropäischen Ländern verhindern zu können, müßte der Kreml- Führung durch das konsequente Auftreten Kohls ein weiteres Mal klar geworden sein:Die jetzige Bonner

Historische Fakten

In Genf wird seit 6. September wieder über eine Beschränkung von Mittelstreckenraketen (INF) zwischen den USA und der UdSSR verhandelt, im Oktober werden die Verhandlungen über einen Abbau strategischer Langstreckensysteme (START) weitergeführt.Die Zeit drängt bei INĘ: Kommt es nicht in wenigen Wochen zu einer Einigung, will die NATO mit der Verwirklichung ihres Nachrüstungsbeschlusses vom 12. Dezember 1979 beginnen. Dieser sieht die Postierung von 108 hochmodernen Pershing- II-Atomraketen und von 464 Torna-hawk-Marschflugkörpern (Cruise Missiles) im Verlauf von sechs Jahren vor.Noch

Die Iwans in Osteuropa

Seit 1945 befinden sich in osteuropäischen Staaten Sowjetgarnisonen, die gemeinsam mit ihren „Bruder-Armeen“ die „heiligen Grenzen der sozialisti-schen Staatengemeinschaft“ schützen. Warum sie dort stationiert sind und wie sich das Leben in diesen Sowjetgarnisonen abspielt, analysiert dieser Beitrag eines Experten.

Wie Moskau unser Land „begraben“ will

Erst machte er eine militärische Traum-Karriere, dann sprang der tschechische Generalmajor Jan Sejna in den Westen ab. Nun schrieb er seine Memoiren - mit viel Interessantem zu Österreich.

1984

Vergatterung zum Verweigerungskurs

Unter Moskaus hartem politischen Kurs leiden derzeit alle: westliche Entspannungs-Anhänger, die osteuropäischen Verbündeten und die Sowjetbürger selbst, die diszipliniert und von ausländischen Einflüssen mit allen möglichen Maßnahmen abgeschirmt werden sollen.

Ein halbes Blatt Papier

Wann wurden zwischen „Ost" und „West" die politischen Weichen für das heutige Osteuropa gestellt? Wann begann das Feilschen zwischen den Großmächten um die Völker und Nationen, ohne daß diese über ihr Schicksal selbst bestimmen durften?

Genosse Tschernenkos Entspannungs-Schalmeien

Kreml-Chef Konstantin Tschernenko, einst engster Vertrauter von Leonid Breschnew, erstrebt gleich diesem, als Initiator von Weltfrieden und Entspannung in die Sowjet-Geschichte einzugehen.

1985

Das Mißtrauen der NATO-Partner

Die FURCHE (3/1985) hat die Abrüstungsgespräche aus der Sicht der Supermächte analysiert. Die Westeuropäer sehen den Genfer Gesprächen kritisch entgegen.

Deutsch-deutsche Sprachlosigkeit

Die international bessere „Großwetterlage” böte gewisse Chancen für verstärkte deutsch-deutsche Kontakte. Ausgenützt haben diese Gelegenheit bis jetzt aber nur die evangelischen Kirchen der BRD und DDR.

Der Machtwechsel Konsequenzen für

Die Sowjetunion hat mit Michail Gorbatschow einen neuen Mann an der Spitze, der es freilich mit den alten, auch von seinen Vorgängern ungelösten Problemen zu tun haben wird. Was für Konsequenzen ergeben sich daraus für die westliche Politik gegenüber der UdSSR? Hat der Westen überhaupt die Möglichkeit zur Einflußnahme auf die sowjetische Politik? Wir lassen dazu vier amerikanische Sowjet-Experten zu Wort kommen.

Ronald Reagans Traum von der Unverletzlichkeit

Ronald Reagans Strategische Verteidigungsinitiative (siehe FURCHE Nr. 6/85) beherrscht immer mehr den außen- und sicherheitspolitischen Dialog zwischen den USA und Europa. Grund genug, zum ganzen Konzept einer defensiven Weltraumverteidigung auch einen österreichischen Experten zu Wort kommen zu lassen.

Warschauer Pakt: Schild und Schwert

Am 14. Mai 1955, vor 30 Jahren, wurde der Warschauer Pakt ins Leben gerufen; vor zwei Wochen wurde der Pakt um weitere 20 Jahre verlängert (siehe FURCHE 18/ 85). Hier ein Hintergrundbericht über die Entwicklung des östlichen Militärbündnisses.

Kriegsende 1945: Stalins Sieg an allen Fronten

„Wir haben gesiegt“, verkündete Sowjet-Diktator Stalin Anfang September 1945 in einer Rundfunkansprache. Tatsächlich: Die Rote Armee stand in Mitteleuropa und hatte in einem dreiwöchigen Feldzug auch in Fernost bedeutende Gebietsgewinne erzielt. Der Aufstieg der UdSSR zur Supermacht nahm seinen Anfang.

Die Hoffnung liegt in den Sternen

Obwohl beide Supermächte zum ersten Mal über eine Reduzierung der Waffen reden wollen, ist Optimismus bei der bevorstehenden Gipfelbegegnung kaum angebracht.

1987

Auf dem Weg zur Selbstauslöscnung

USA und UdSSR verhandeln ab 15. Jänner wieder in Genf. Das Österreichische Friedensforschungsinstitut durchleuchtet die Sicherheitsphilosophie der Supermächte.

Kein grünes Licht von der NATO …

Heiß diskutieren derzeit die Bündnispartner im Wiener Konferenzzentrum. Scheinbar ohne konkrete Ergebnisse. Doch es gibt gewichtige Gründe für das momentane Zögern.

Die NATO in der Krise

„Die NATO-Doktrin ist bankrott”, verkündete der ehemalige Chef des Pentagons, Robert McNamara. Er sprach damit aus, was viele längst dachten.

1989

Letztes Kolonialreich

FURCHE: Was haben die Wahlen zum Kongreß der Volksdeputierten der Sowjetunion gebracht?MICHAEL VOSLENSKY: Das waren seit November 1917 die ersten Wahlen im Sowjetstaat, die eine tatsächliche Wahl zwischen den Kandidaten ermöglichten. Die Sowjetbevölkerung hat diese Wahlen begrüßt und von der Möglichkeit einer Willensäußerung voll Gebrauch gemacht. In einem Einparteiensystem ist eine solche Möglichkeit natürlich nicht mit Wahlen im demokratischen Westen zu vergleichen. Aber in dem erlaubten bescheidenen freien Rahmen hat die Bevölkerung die Wahl genützt, um ihrer Stimmung Ausdruck

Wie Stalin mit Hitler teilte

Vor 50 Jahren unterzeichneten Ribbentrop und Molotow das geheime Zusatzprc-tokoll, das Finnland, die Balten, Ostpolen und Bess-arabien der Sowjetunion auslieferte.

Als in Europa die Lichter ausgingen

„Seit 5.45 Uhr wird jetzt zurückgeschossen.“ Mit diesen Worten verkündete Adolf Hitler unter dem Reichsadler vor dem Reichstag am 1. September 1939 den Überfall auf das angeblich aggressive Polen. Der für 2. bis 11. September 1939 angesetzte „Reichsparteitag für den Frieden“ wurde abgesagt. In Europa begann es Nacht zu werden.Am 1. September 1039 - vor . fünfzig'Jahren - brach Hitler den deutsch-polnischen Krieg vom Zaun, der sich dann rasch zu einem europäischen Krieg, danach sogar zu einem Weltkrieg ausweitete. Wer wollte diesen Krieg? Zwei Kontinental-Mächte prägten das

1990

Die DDR-Armee ist nicht „marschiert"

Der „Prager Frühling" 1968 und seine Niederschlagung beschäftigt wieder die CSFR. DDR-Militärhistoriker lüfteten jetzt ein Geheimnis: Nicht wenige DDR-Offiziere lehnten ein Eingreifen ab.

1991

Hitler hoffte auf den Blitzkrieg

Entgegen den Behauptungen einiger deutscher Historiker gibt es keinerlei Hinweise darauf, daß Hitler mit dem Überfall auf die Sowjetunion einem sowjetischen Angriff zuvorgekommen sein könnte.

1992

FREIHEIT NACH LANGEM UND LEIDVOLLEM UMWEG

Im Jahre 1970 ist in dem Zürcher Diogenes Verlag ein schmaler Band erschienen. Der Autor war ein Russe, ein junger Politologe namens Andrej Amalrik. Ein „Dissident", wie man damals im Westen die mutigen Oppositionellen aus der Sowjetunion des Leonid Breschnew genannt hat. Das Buch wies einen etwas merkwürdigen Titel auf: „Kann die Sowjetunion das Jahr 1984 überleben?" Was soll das sein -fragten die „Kremnologen" im Westen und waren allgemein der Meinung, daß Herr Amalrik hier eher utopistische Auffassungen von einem Imperium hatte, das damals - in den siebziger Jahren - auf dem besten Weg war, eine militärische Supermacht zu werden.

ABSCHIED VON DEN FEINDEN

Mit der großen politischen Wende im Osten Europas kam auch ein neues Problem auf den Tisch, das bisweilen für die Oststaaten eigentlich kein „nationales" gewesen ist. Es war ein Problem, das in erster Linie Moskau anging und mit der Großmachtpolitik der ehemaligen Sowjetunion zu tun hatte. Wir denken hier an das Militärwesen der osteuropäischen sozialistischen Staaten, die 1990 ihre staatliche Unabhängigkeit zurückerhielten.

1993

„In diesem Irrenhaus zählte nichts”

„Verteidigungsminister Dzur hat mich soeben davon informiert, daß Truppen des Warschauer Paktes unsere Grenzen überschritten haben.” Es war kurz vor Mitternacht am 20. August 1968, als Ministerpräsident Oldfich Cernik das Politbüro der KPC über die beginnende Invasion informierte. Um 4.30 Uhr berichtete Radio Prag erstmals den Tschechen und Slowaken von der „brüderlichen Hilfe”, die da gerade heranrollte.

1998

Prag 1948: Der Kalte Krieg wird heiß

Der Prager Putsch vom Februar 1948 und die Auswirkungen auf Österreich: Statt den Staatsvertrag zu bekommen, wurden wir ein westlicher Brückenkopf.

2022

Kubakrise - © Foto: Imago / glasshouseimages

Kubakrise: Putin ist nicht Chruschtschow

Die Kubakrise wurde zu einer weltgeschichtlichen Zäsur. Was lässt sich aus ihr für die Gegenwart ableiten? Der deutsche Historiker Heinrich August Winkler über Lehrstücke angesichts der neuen Eskalationsstufe.

von

Arnold Urban

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Arnold Urban